Eklat bei Talkrunde: Manfred Bunnes (FDP) rechnet mit Bundespräsident ab
Berlin, der 13.08.2020, 20:00 Uhr
In der Talkrunde beim P24 heute um 18:00 Uhr hat der FDP Politiker und Bundestagsabgeordnete Manfred Bunnes scharfe Kritik an Bundespräsident Dr. h.c. Florian Schmidt geübt. Nach Bunnes habe es unbestätigten Quellen zufolge zwischen SPD Spitzenkandidat Dante Matteo Ecca Estrellita und dem Bundespräsidenten Absprachen zur Ernennung des neuen Bundeskanzlers gegeben. Laut diesen Quellen soll der Bundespräsident angekündigt haben den Kandidaten der SPD zu ernennen, sollte er die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten, allerdings den Kandidaten der FDP nicht, sollte dieser die entsprechende Stimmmehrheit bekommen. In dieser Situation hat der Bundespräsident nach dem Grundgesetz nämlich das Wahlrecht, ob er einen Kandidaten, der nicht die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinen kann, in diesem dritten Wahlgang ernennt oder den Bundestag auflöst. Diese Pläne bezeichnete Bunnes als "demokratiefeindlich" und das Verhalten des Bundespräsidenten zeige, dass er kein Staatsoberhaupt sei und Parteipolitik betreibe.
Bunnes meinte weiter, es sei ja gar nicht überraschend, dass ein Sozialdemokrat als Kanzler ernannt wird, denn Dr. h.c. Florian Schmidt ist selbst Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewesen, auch als Parteifunktionär. Er sei weiterhin bekennender Sozialdemokrat. Auch ist die schnelle Ausfertigung der Ernennungsurkunde in dieser Konstellation nicht überraschend, diese war nämlich schon weniger als 10 Minuten nach der Wahl ausgestellt. Diese Einzelaspekte seien für Bunnes Beweis genug, dass es zwischen SPD und dem Bundespräsidenten Absprachen gegeben habe.
Als Vertreter der Partei Die Linke war Finn van der Speed bei der Talkrunde vertreten. Dieser zeigte sich empört über die Anschuldigungen und bezeichnete diese Informationen als Hörensagen und nicht stichhaltige Quellen. Interessant sind diese Aussagen auch, weil van der Speed bei der nächsten Bundesversammlung als Kandidat der Linken für den Posten des Bundespräsidenten ins Rennen gehen soll.