DS 1/127 Antwort auf die Große Anfrage zum Thema der Beziehungen zu Brasilien DS 1/46

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Manfred Klausbrück

    • Offizieller Beitrag
    Deutscher Bundestag Drucksache 1/127
    1. Wahlperiode 18.10.2020



    Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage

    des Abgeordneten Manfred Bunnes und der FDP Fraktion



    1. Wie würden Sie die aktuellen diplomatischen Beziehungen zu Brasilien beschreiben?

    Wir sehen die momentanen Beziehungen als angespannt.


    2. Wie würden Sie die aktuellen wirtschaftlichen Beziehungen zu Brasilien beschreiben?

    Aufgrund des Verhaltens Brasiliens im Bereich der Umweltpolitik als gefährdet.


    3. Sorgt sich die Bundesregierung um das Wohlergehen der Deutsch-Brasilianer, insbesondere der mit brasilianischen Staatsbürgerschaft?

    Selbstverständlich tuen wir das.


    a.) Falls ja, wie soll das sicher gestellt werden?

    Über die deutschen Auslandsvertretungen in Brasilien.


    b.) Falls nein, warum nicht?

    -


    4. Erkennt die Bundesregierung Jair Bolsonaro als Demokraten an?

    Nein


    a.) Falls nein, warum nicht?

    Jair Bolsonaro ist zu sehr daran interessiert die Demokratischen Eckpfeiler der Brasilianischen Demokratie zu zerstören als dass man ihn als Demokrat bezeichnen könnte, wenngleich er auch Demokratisch gewählt worden ist.


    b.) Falls nein, wie beeinflusst das die zukünftige Zusammenarbeit?

    Die Zusammenarbeit wird dadurch natürlich belastet.


    c.) Falls ja, warum?

    -


    5. Wie positioniert sich die Bundesregierung zur Abholzung und Brandrodung des brasilianischen Regenwalds?

    Wir verurteilen das Verhalten Brasiliens.


    a.) Ist dieses Problem in den vergangenen Jahren eher größer oder kleiner geworden?

    Es ist größer geworden.


    aa.) Falls das Problem Ihrer Ansicht nach größer geworden ist, inwieweit ist die aktuelle brasilianische Regierung Schuld daran?

    In weiten Teilen trägt die Regierung von Jair Bolsonaro daran schuld.


    ab.) Falls das Problem kleiner geworden ist, liegt das an der Politik der aktuellen brasilianischen Regierung?

    -


    6. Plant die Bundesregierung zukünftig den Abschluss neuer Handelsabkommen mit Brasilien oder anderen südamerikanischen Staaten?

    Derartige Planungen finden nicht statt.


    7. Erachtet die Bundesregierung solche Anfragen zu spezifischen Staaten als sinnvoll an?

    Ja das tut sie.


    a.) Falls ja, wünschen Sie sich solche öfter?

    Wir begrüßen es wenn das Parlament auf seine Kontrollfunktion zurückgreift.


    b.) Falls nein, warum nicht?

    -




    Der Bundeskanzler

    Dante Matteo Ecca Estrellita

  • Andreas Lobi

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