Haushaltspläne in der SIm

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

  • Moin Leute,


    ich finde es sinnvoll Hhpläne aufzustellen, jedoch dürfte das für die meisten hier schlichtweg nicht möglich sein.
    Daher sollte zuerst hierzu eine verbindliche Lösung gefunden werden.

    Weiterhin sind Hhpläne i.d.R. auf das Hhjahr (=Kalenderjahr) ausgelegt. Aufgrund unserer kurzen WP ist das unsinnig, da so die letzte WP im Jahr alles einarbeiten muss und die Gelder in den WP davor keine Rolle spielten. Daher sollten wir auch hier eine Regelung finden, entweder mit Nachtragshh zum Ende der WP zu arbeiten oder direkt die Hhjahre mit den WP abzugleichen.

    Ja es ist ein blödes Thema aber irgendwie muss das Totschlagargument der Finanzmittel auch hier behandelt werden können.

  • Das hier sind meine Gedanken zu diesem Thema:

    Das Problem an den Haushaltsplänen ist, dass diese relativ lang sind (mehrere Tausend Seiten). Auf Bundesebene ist es noch machbar, da dort eine größere Anzahl an Ministerien vorliegt und die Arbeit besser aufgeteilt werden kann. Auf Landesebene ist es da schwieriger, da die Kabinette dort sehre viel kleiner sind.

    Daneben liegt das Problem aber auch in den Zahlen an sich. Durch die Corona Pandemie wurden überall Nachtragshaushlte verabschiedet, sowie auch die Prognosen der Einnahmen für 2021 angepasst worden. In Niedersachsen habe ich nun für die Einnahmen die Prognose aus dem Jahre 2019 für 2020 genommen und angepasst. Es wird aber immer komplizierter je mehr Beschlüsse gefasst werden, wobei deren Auswirkungen nicht immer abgeschätzt werden können.

  • Ich hätte dann doch etwas, was ich vorschlagen könnte:

    wir bräuchten eine Mustervorlage für Bund und das jeweilige Land, also 6 insgesamt. Hierzu wäre es wichtig, dass wir jeweils die Geschäftsbereiche mit pauschalen Summen belegen, nicht die Ministerien. Warum? Nun, jede Regierung bildet ihre Ministerien um. Als Beispiel: der Geschäftsbereich INNERES des Bundes würde so 10 Mrd. € kriegen (natürlich viel mehr, aber zum Vorführen nehme ich einfache Zahlen). Der Geschäftsbereich JUSTIZ des Bundes kriegt auch 10 Mrd. €. Die BReg kann jetzt Inneres und Justiz trennen, und somit eigene Haushaltspläne für jedes Ressort machen, aber wenn - wie jetzt - Inneres und Justiz zusammengelegt werden, müsste man einfach 10 + 10 rechnen, und voilà, wir haben den Einzelplan INNERES UND JUSTIZ. Das wären also feste Beträge, man sollte sich an die echten Beträge halten (Haushaltsplan 2019 oder so).


    Und um die Debatte und die Haushaltspolitik auch lebendig zu halten, könnte der Vorstand dann einfach folgendes machen: dem Finanzminister wird mitgeteilt, wieviel Geld in diesem Haushaltsplan dazukommt oder ob sogar Minus entsteht. Der Betrag, den der Vorstand vorgibt, würde so zwischen -10 Mrd. und +20 Mrd. € sein oder so. Und dann müsste die Regierung entscheiden, wie sie das Geld verteilen. Dann könnte die Opposition auch Kritik üben, indem sie bemängelt, wie das Geld verteilt worden ist.


    Das wäre dann einfacher, weil man einfach die Geschäftsbereiche der Ministerien zusammentun müsste, und dann einfach ein bisschen umverteilt, also nicht komplett neu machen muss.

  • Den Vorschlag von Viron finde ich gut, zudem mit dem "Zufallsfaktor" die Beträge sollten allerdings nicht so hoch sein, sondern es sollte ein pauschales Budget für "Neuerungen" geben. Dieses kann durch Leistungskürzungen aber zb auch erweitert werden. Und das dann am besten für eine wp

  • Ich persönlich bin gegen Zufallsbeträge, solange Sie in keinem Zusammenhang zu den Handlungen als Regierung und Parlament stehen. Wir müssen uns halt die Frage stellen wie detailreich wir die einzelnen Punkte gestalten. Denn Haushaltsdebatten sind mit die spannesten Debatten in meinen Augen.