Demokratischen Mitte - Grundsatzprogramm

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

  • Bildung


    Digitalisierung an Schulen

    • Das Recht eines jeden Menschen ist eine anständige Bildung und die Möglichkeit seine eigene Freiheit für sich ausleben zu können. Besonders unsere Schulkinder und Studenten brauchen eine besonders für sie eingerichtete Umgebung, um sich für die Zukunft bereit machen zu können. Deshalb sehen wir die Modernisierung, in Form von Digitalisierung, aller Bildungseinrichtungen von Grundschule, über die drei weiterführenden Schulen, bis hin zur Universität und Hochschule, als ein besonders wichtiges Ziel an. Dadurch kann die Leistungsfähigkeit aller Bildungssysteme auf sozialer und leistungsfähiger Ebene gerechter gestaltet werden. Schüler haben so mehr Möglichkeiten Themen besser zu verstehen.


    Wert der Grundschulempfehlung

    • Um allgemein eine weitere Leistungsfähigkeit unseres Schulsystems gewährleisten zu können, ist die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung eine Notwendigkeit. Den Schülern soll nach dem Stand ihrer Leistung die passende Weiterführende-Schule empfohlen werden, um eine mögliche Überforderung beziehungsweise Unterforderung zu vermeiden. Jedoch sollten Beratungen diesbezüglich trotzdem möglich sein.


    Einheitliches Schulsystem

    • Das Ziel eines schulischen Abschlusses ist eine Bewertung einer Person. Die Bewertung ist jedoch durch diesen Föderalismus in jedem Bundesland unterschiedlich. Das Abitur hat im Süden den größten Wert, in Norden nimmt dieser ab. Wir wollen einen einheitlichen Abschluss für alle weiterführenden Schulen und ein einheitliches Schulsystem schaffen. Somit soll der Bildungsunterschied in den einzelnen Ländern verringert werden


    Nachmittagsangebote und Kitas

    • Natürlich gibt es neben Schulen auch Kitas, um die sich gekümmert werden muss. Diese sollten für jede Familie bezahlbar sein. Hier sollen Berufstätige entsprechende Unterstützungen erhalten.
  • Digitalisierung


    Diskussionen über 5G-Netze sind auf der ganzen Welt vertreten. Auch uns betrifft die Innovation 5G. Die Digitalisierung spielt in jedem Sektor und Abschnitt des Lebens nach und nach eine größere Rolle. Beginnend an Schulen, übergreifend ins private Leben und vollendet im Berufsalltag. Der Kontakt mit der digitalen Welt ist fast unumgänglich. Die Möglichkeit sich auf der gesamten Welt miteinander zu verständigen ist Alltag. Sei es durch Textnachrichten, die Verfolgung der Medien aus den Nachbarländern oder ein simples Video. Die Digitalisierung bringt seine Vorteile und Nutzen.


    Garantie für sicheres und schnelles Internet

    • Die Digitalisierung ist im vollen Gange, jedoch leider nur in den Großstädten und der Industrie. Im ländlichen Raum kämpft die Bevölkerung noch um jeden verfügbaren Balken. Funklöcher prägen das Land. Um eine gute Infrastruktur zu garantieren wollen wir uns von der DM dafür einsetzen. Wir möchten ein zuverlässiges, sicheres und vor allem schnelles Internet für jeden Bürger in der Bundesrepublik garantieren. Diese entscheidenden Faktoren wurden leider in den vergangenen Jahren nicht umgesetzt. Eine flächendeckende Breitband- oder Glasfaserverkabelung gibt es nicht. Diese kann nur bewerkstelligt werden, wenn dies unter strengen staatlichen Auflagen von statten geht. Wie das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) zeigt, hängt Deutschland in Sachen Datenübertragung über Drahtlose oder Leitungsgebundene Möglichkeiten hinterher. Dabei sollen vor allem private Haushalte aber auch Gewerbegebiete und Schulen betroffen sein. Der Ausbau soll dort stattfinden, wo es in der Vergangenheit nicht durchgesetzt wurde. Deshalb wollen wir von der DM einen staatlich geleiteten, flächendeckenden Ausbau in ganz Deutschland haben. Private Unternehmen haben uns klein gehalten. Damit ist nun Schluss. Schnelles, zuverlässiges und schnelles Internet für jeden!


    Unterstützung der Industrie

    • Dateiübertragung über Länder hinweg die in kürzester Zeit gearbeitet werden müssen, Produktionsabläufe oder andere Dienstleistungen ändern sich stetig. Es errichten sich neue Geschäftsmodelle. In Zukunft können Industriebahnen, Produktion und Abfertigung voll automatisiert werden. Deutschland kann als Industrie- und Dienstleistungsnation von der Digitalisierung profitieren. Um diese Zukunft auch realisierbar machen zu können, benötigen auch Unternehmen und Selbstständige die Möglichkeit und Garantie einer sicheren und zuverlässigen Internetverbindung. Dabei müssen sich die Firmen dem Trend von “Smart-Factorys” stellen und sie erlernen. Dazu kommen noch die Beschäftigung und Sicherung des Personals, der Datensicherung und Umsetzung neuer und erfolgreicher Innovationen. Wir von der DM stellen uns dieser Herausforderung und werden den Unternehmen kräftig beistehen.
  • Verkehr und Infrastruktur


    PKW-Maut

    • Deutschland liebt seine Autos, seine Autobahnen, die Möglichkeit sich durch das ganze Land schnell und sicher zu bewegen. Ob übers Land, Wasser, auf Schienen oder Reifen oder gar über die Luft. Deutschland ist und bleibt mobil. Deshalb wird es bei uns keine Tempobegrenzung auf Autobahnen geben. Jedoch benötigen die Autobahnen sowie Bundes- und Landstraßen pflege. Diese Pflege kostet Geld. Daher sehen wir von der DM die Möglichkeit dieser Instandhaltung durch ein PKW-Mautsystem als Sinnvoll. So können wir eine Einnahmequelle zur Sanierung der Straßen festlegen.


    Mobilitätsgarantie

    • Für einen gezielten Ausbau des Verkehrs müssen die Finanzmittel noch stärker gebündelt und effizient eingesetzt werden. Daher wollen wir die verschiedenen Finanzierungswege reformieren und dabei eine flächendeckende Grundversorgung sicherstellen sowie finanzielle Anreize für einen ambitionierten Ausbau des ÖPNV im Sinne einer Mobilitätsgarantie setzen.


    Erhalt vor Ausbau

    • In ganz Deutschland ist die Straßeninfrastruktur bereits gut ausgebaut. Allerdings sind viele Straßen und Brücken sanierungsbedürftig oder gar marode. Über Jahre wurde zu wenig in den Bestand investiert. Unter den Vorgängerregierungen wurde der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur zugunsten von Neubaumaßnahmen sträflich vernachlässigt. Wir von der DM wollen das Prinzip „Erhalt vor Aus- und Neubau“ konsequent durchsetzen.


    Inlandsflüge sollen mehr besteuert werden

    • Ein wichtiger Partner des Verkehrs ist der Umweltschutz. Als einen der größten Sünder finden wir von der DM die Inlandsflüge. Billigflüge locken die Bürger in die Maschinen, dabei wird zu viel Kerosin und andere Abgase in die Atmosphäre geblasen. Dabei kommt ein größerer CO2-Fußabdruck pro Passagier auf als durch das Autofahren. Deshalb möchten wir von der DM die Inlandsflüge unter höheren Kosten stellen, um die Bürger zu alternativen und saubereren Verkehrsmitteln, beispielsweise der Bahn, umzuleiten.


    Verstaatlichung der Deutschen Bahn

    • Unpünktlichkeit, Ineffizienz und der einzige Spieler im Thema Bahnverkehr macht die DB aus. Jeder Bürger war, ist und wird immer von denselben Fehlern der Deutschen Bahn geplagt. Die Schienen sind sanierungsbedürftig und die Bahn hat ein Imageproblem. Unter strengen staatlichen Auflagen, gar der Verstaatlichung der DB, sehen wir, von der DM, einen guten Schritt in ein kundennahes und besser funktionierendes Verkehrssystem.
  • Wirtschaft und Wachstum


    Verstaatlichung wichtiger Wirtschaftszweige

    • Wir haben eine starke Wirtschaft. Damit unsere Unternehmen weiterhin erfolgreich arbeiten, fördern wir die Märkte der Zukunft. Wir wollen heute schon über die Zeit nach dem Wachstum nachdenken und Konzepte wie Suffizienz weiter voranbringen. Gleichzeitig bauen wir die Technologieführerschaft und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts aus. Dabei wollen wir jedoch nicht, das Wohl des Landes und der Bürger nicht in die Hände von Unternehmen legen. Wir wollen, dass die wichtigsten wirtschaftlichen Strukturen schärfer unter staatliche Vorlagen und Beobachtung stehen. Somit soll die Nachfrage nach jenen Gütern garantiert werden.


    Zusammenarbeit von Branchen

    • Wir wollen die Potenziale der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Hochschulen, etwa beim Technologietransfer, noch stärker ausschöpfen. Ein stärkerer Fokus auf Technologietransfer nutzt vielen Branchen, von der Automobilindustrie über Maschinenbau, Medizintechnik, Mikroelektronik bis hin zur Softwareentwicklung. Genauso der Medien-, Kultur und Kreativwirtschaft.


    Bargeld

    • Sollte das uns allen vertraute Bargeld abgeschafft werden, so entstehen Nachteile. Alle Arbeiter, welche in Münzstätten die Münzen herstellen und prägen, würden damit ihre Arbeitsstelle verlieren, was wiederum auf die Metallwerke zurückschlägt, weil auch diese das Metall für die Münzen bearbeiten und zur Verfügung stellen. Dasselbe gilt auch für alle Beteiligten an der Banknote. Ein anderes Problem ist, dass bei jedem Einkauf, welcher in digitaler Form stattfindet, der entsprechende Anbieter sofort weiß, was man wann gekauft hat, und ob solche Transaktionen regelmäßig stattfinden. Somit wird gezielter Werbung an die Kunden versendet und es gibt ein durcheinander, wer nun wessen persönliche Daten gespeichert hat und diese weitergibt. Außerdem ist man nun nicht mehr in der Lage den hilfsbedürftigen bzw. obdachlosen Menschen, welche sich meisten in den Fußgängerzonen von Städten vermehrt aufhalten, eine kleine Spende in ihren Kaffeebecher zukommen lassen.


    Finanzierung von privaten Seenotrettungs-Organisatoren

    • Wir, von der DM, stehen gegen eine finanzielle Unterstützung von privaten Organisationen, welche sich an der Seenotrettung von Flüchtlingen beteiligen. Da solche Organisationen auf „eigene Faust“ operieren und sich nicht in deutschen Hoheitsgewässern befinden, sehen wir keinen Grund dies finanziell zu unterstützen, da sich Deutschland bereits an der, von der EU-Mitgliedstaaten geförderten Organisation, FRONTEX beteiligt. Zudem sind die von den zivilen Unternehmen gerettete Flüchtlinge, da sie ohne staatliche Aufsicht die Bundesrepublik betreten haben, als illegale Migranten nach Deutschland eingereist. Dies darf nicht gefördert werden.
  • Arbeit und Soziales


    Bürgerversicherung

    • Das deutsche Gesundheitssystem ist momentan in zwei Blöcke aufgespalten. Auf der einen Seite gibt es die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und auf der anderen Seite die private Krankenversicherung (PKV). In Deutschland ist die Art der Versicherung davon abhängig, wie hoch das Primäreinkommen einer Einzelperson ist. Dies wird anhand der Versicherungspflichtgrenze bemessen. 2019 betrug diese, für die GKV, 60.750€ p.a. bzw. 5.062,50€ monatlich. Alle darüber dürfen in die PKV wechseln unter dem Aspekt, dass es seit 1.01.2009 die allgemeine Versicherungspflicht gibt. Auch in der PKV werden aufgrund der Liquidität des Versicherten eine Pauschale berechnet, mit der entschieden wird ob man in, eine vom Bürger ausgewählte private Krankenkasse, Mitglied werden darf. Auf derselben Basis wird auch der zu zahlende Kassenbeitrag berechnet. Daher stehen wir von der DM dafür ein, allen Bürgern eine allgemeine Bürgerversicherung zu geben, in welcher die Beiträge weiterhin am Primäreinkommen berechnet wird. Zudem vermindern wir damit, dass Ärzte bei privat versicherten Patienten mehr abrechnen als eigentlich erlaubt ist. Die momentan existierenden Nachteile, dass manche Patienten einen Vorteil gegenüber gesetzlich Versicherten haben, z.B. bei der Terminvergabe, werden dadurch eliminiert.


    Gleichberechtigung

    • Wenn man von Gleichberechtigung spricht kommt man am Thema Gender-Pay-Gap nicht vorbei. Wir als DM sind uns des Problems bewusst und sagen diesem den Kampf an. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau ist noch heute nicht vollständig erreicht und das muss ich ändern. Es gibt noch immer weniger Frauen als Männer in hohen Management-Berufen was für uns unvorstellbar ist. Wir setzen uns daher für eine erfolgreiche Umsetzung der Frauenquote ein.
    • Wer einen Blick auf die USA wirft, erkennt schnell das es dort ein gewaltiges Diskriminierungsproblem gibt, dass mit jedem weiteren Zwischenfall nur noch größer zu werden scheint. Man könnte schnell auf die Idee kommen das wir in Deutschland solche Umstände nicht kennen, doch das ist falsch. Diskriminierung in Deutschland ist noch immer unserer Meinung nach ein großes Thema, welches nicht vernachlässigt werden darf.
    • Die demokratische Mitte hat es sich zur Aufgabe gemacht, Kindern früh klar zumachen das es nichts Schlimmes ist sich zum eigenen Geschlecht hingezogen zu fühlen, dass man sich für nicht derartiges zu schämen oder gar zu hassen braucht. Deutschland mag zwar in den letzten Jahren viel in Richtung Gleichberechtigung getan haben, doch das reicht nicht. Wir wollen uns für eine volle Gleichberechtigung für homosexuelle Paare einsetzten, es kann und darf in keinen Belangen einen Unterschied zwischen Heterosexuellen- und Homosexuellen- Paaren geben. Wir werden uns weiter für die Gleichstellung einsetzen.
  • Innere Sicherheit und Demokratie


    Überwachung im öffentlichen Raum

    • Die demokratische Mitte will für Sicherheit sorgen. Wir denken jedoch nicht, dass dies durch mehr Kameras und ziviler Überwachung gelingen kann. Dies würde einem Regime und der ehemaligen “Stasi” gleichkommen. Wir sehen den Aufbau von mehr Überwachung als einen scharfen Einschnitt in das private Leben jedes Bürgers. Denn sowohl die Auswertung der Informationen als auch der Aufbau und die Instandhaltung jener Systeme sehen wir als eine reine Zeit- und Geldverschwendung, für die der Steuerzahler blechen muss. Dem Menschen seine Freiheit für seine Sicherheit wegzunehmen, und sie ihm gar zu entziehen, empfinden wir als ungerecht.


    Rückführung von Ausreisepflichtigen

    • Wie wir während der großen Flüchtlingskrise sahen: Es wurde zu wenig gegen abschiebe- und ausreisepflichtige Einwanderer unternommen. Entweder schafften sie es unterzutauchen oder zogen um, um der Justiz zu entweichen. Damit soll Schluss sein. Durch die Vereinheitlichung der exekutiven Gewalt, soll es der Polizei und dem Grenzschutz einfacher gemacht werden, ausreisepflichtige Menschen effizienter, konsequenter und schneller auszuweisen.
  • Außenpolitik


    Bundeswehr im Ausland

    • Die demokratische Mittehält die Bundeswehr für ein wichtiges Instrument der Grenzsicherung der Bundesrepublik. Um die Sicherheit im Land zu erhöhen und gegen zB.: Terrorismus vorzugehen sollte der Einsatz der Bundeswehr ausgeweitet werden. Da der Terror meist seine Wurzeln im Ausland hat, sollte der Einsatz auf das Ausland erweitert werden. Jedoch sollte auch der Einsatz der Bundeswehr nicht nur auf den Kampf reduziert werden; humanitäre Hilfe, Stärkung der örtlichen Sicherheit und die Gewährleistung von Medizin an die zivile Bevölkerung, die den meisten Schaden solcher Einsätze abbekommt. Hilfe zur Selbsthilfe lautet das Motto. Es sollte jedoch nochmal überprüft werden, ob sich der Einsatz der Soldatinnen und Soldaten in solchen Krisenländern lohnt und Sinn ergibt. Die DM will deshalb, dass alle aktiven Einsätze, vom Kosovo bis hin zu Afghanistan und Mali, auf ihren Sinn geprüft werden. Einsatztruppen die im Namen der UN agieren sind davon ausgenommen.


    Sanktionen gegenüber Russland

    • Russland ist einer der Länder mit dem höchsten Anteil an vorkommenden fossilen Brennstoffen, wie zB.: Erdgas. Die Nord Stream Pipeline ist die Versorgung für Deutschland mit nutzbarem Gas. Russland könnte immer diese Versorgung abstellen. Eine gute und gepflegte Partnerschaft zwischen Deutschland und Russland muss her. Deshalb sieht die DM es nicht ein, einem solch starken Verbündeten Sanktionen auf den Hals zu drücken. Wir wollen das Bündnis mit Russland dadurch stärken.


    Jordanland

    • Das es Konflikte gibt ist natürlich. Das solche Konflikte auf Gewalt auslaufen kann passieren. Das sich andere Länder darin einmischen muss jedoch nicht wirklich sein. Die Konflikte im Jordanland sind schlimm und verheerend. Es ist jedoch nicht die Aufgabe anderer Länder diesen Konflikt zu beenden. Die Zwei-Staaten-Lösung kann eine Lösung bieten, jedoch wollen wir von der DM eine neutrale Stellung einnehmen. Aus dem Grund, da die Lage immer unübersichtlicher wird und ein ausländischer Staat keine Einmischung unternehmen sollte. Lediglich die Sicherheit der Zivilisten unter dem Namen der UN-Friendensaktion sollte sich einmischen dürfen.


    Vereinigte Staaten von Europa

    • Die Idee “Europa” ist ein sinnvolles Unterfangen aller europäischer Länder. Sie gruppiert alle Länder, öffnet Grenzen und ermöglicht ein leichteres Handeln mit anderen Mitgliedsländern. Jedoch denken wir von der DM, dass die Vereinigung aller Länder von Europa ein Schritt zu viel des Guten ist. Wir haben das Beispiel von Großbritannien gesehen und dem “Brexit”. Jedem Land sollte dieses Recht zustehen, ein solches Großprojekt mit zu bestreiten oder wieder zu verlassen. Das Deutschland weiterhin ein Mitglied bleiben soll, finden wir als Sinnvoll. Deutschland profitiert am meisten von diesem Projekt. Steigende Wirtschaft und Demokratie auf dem Kontinent sind Faktoren für eine gute Zukunft