Moin zusammen,
wie sicher allseits bemerkt durch die vergeigte Landtagswahl in NRW, die völlig zum erliegen gekommene Landespolitik in NRW und Bayern in der laufenden bzw letzten Legislaturperiode, ist unsere Landespolitik faktisch inexistent.
Um den damit zusammenhängenden Bundesrat wieder zum arbeiten zu bewegen, und damit die Arbeit im neuen Bundestag aufrechterhalten zu können, habe ich folgenden Vorschlag:
Die Landesebene wird völlig neu gestaltet. Und zwar wie folgt:
Die beiden übriggebliebenen Landtage NRW (Nord) und Bayern (Süd) werden aufgelöst. Jetzt wäre ein günstiger Zeitpunkt, da in NRW die Wahl eh wiederholt werden muss und Bayern demnächst wählt.
Was passiert mit dem Bundesrat? Ganz einfach:
Jeder unserer ursprünglichen 5 Landesteile (Bayern, BaWü, NRW, Sachsen und Niedersachsen) wählt zwei "Landesräte" in jeweils zwei Wahlen, also schon gleichzeitig, aber jeder mit eigener Abstimmungen. Kandidiert werden kann natürlich nur auf jeweils Sitz 1 oder Sitz 2, die aber gegenseitig völlig gleichgestellt sind. Kandidieren kann jeder, Parteien können natürlich ihre jeweiligen Kandidaten wählen, aber theoretisch können auch beispielsweise auf Sitz 2 in Bayern zwei SPD-Kandidaten antreten. Wer kandidiert sollte, kein Mitglied der Bundesregierung sein, auch Doppelmandate mit dem Bundestag sollten vermieden werden, wenn nicht anders sinnvoll möglich, geht jedoch auch das.
Die Amtszeit/-periode beträgt 3 Monate.
Präsident des Bundesrates ist der Präsident des Bundestages.
Wer diskutieren will: ich freu mich.