Beiträge von Sönke Wolff

Meine Tätigkeit als Landeswahlleiter hat ab Zeitpunkt der Ernennung zum Minister geruht und wurde bis zum Rücktritt nicht mehr ausgeübt.

Ich habe keine Tätigkeit neben meinem Ministeramt ausgeübt.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Pressemitteilung

20.11.2020

Verkehrskonzepte der Zukunft - Ausschreibung von zwei Professuren

Der Verkehr muss sich wandeln und wird sich wandeln. Die Verkehrskonzepte der Städte stehen vor dem Scheideweg. Die aktuelle Priorisierung des Individualverkehrs mit Autos wird an seine Grenzen gelangen. Alternative Mobilitätsformen werden bereits jetzt viel genutzt und dürfen nicht hinten anstehen. Aus unserer Sicht muss dieser Bereich dringend noch tiefergehend erforscht werden. Zur Sicherung einer größtmöglichen Neutralität schreiben wir zwei Professuren aus, deren Ziel die wissenschaftliche Untersuchung von Verkehrskonzepten der Zukunft ist. Straße, Schiene, Wasserstraße, Fußweg und Radweg müssen dabei unter einen Hut gebracht werden und an die Bedürfnisse der Bürger*innen angepasst werden.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bittet um entsprechende Bewerbungen von interessierten Universitäten bis zum 15. Dezember 2020. Ihre Bewerbung richten Sie bitte direkt an den Bundesminister Sönke Wolff. Die Vergabe der Professuren wird bis zum 31. Dezember 2020 erfolgen. Startschuss soll, in Absprache mit den Universitäten, der 1. März 2021 werden. Die Finanzierung erfolgt vollständig über das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Die Bundesregierung reserviert die Drucksachen 2/032 bis 2/034

Es ist ein Rollenspiel. Man muss seinen Charakter auf jedenfall wechseln dürfen. Grundsätzlich soll man auch sterben dürfen. Es sollte jedoch nicht immer ein Terroranschlag sein. Man kann auch anders aus einem Rollenspiel ausscheiden.

Sehr geehrte Bürger*innen,

aufgrund meiner Tätigkeit als Bundesminister für Verkehr und Infrastruktur muss ich vom Amt des Landeswahlleiters zurücktreten. Ich bedanke mich bei der Landesregierung für das Vertrauen und wünsche meinem Nachfolger oder meiner Nachfolgerin eine gute Amtsführung.

Freundliche Grüße

Sönke Wolff

Liebe Leserinnen und Leser,

heute ist der Tag gekommen an dem meine journalistische Tätigkeit endet. Ich danke ihnen allen für die treue als Leserin und Leser!

Als Journalist steht man am Seitenrand des Geschehens und kann nur sehr bedingt Einfluss auf die wichtigen Entscheidungen dieses Landes nehmen. Diese Arbeit hat mich immer mit großer Freude erfüllt, jetzt gilt es jedoch anzupacken und die wichtigen Weichen für unser Land zu stellen. Das wichtigste und drängendste Thema unseres Landes ist der Klima- und Umweltschutz. Der Sicherung unserer Lebensgrundlage sind alle anderen Themen unterzuordnen. Das ist gleichbedeutend mit einer massiven Energiewende und erheblichen Eingriffen in unser aller Leben. Die Politik muss die Leitplanken für eine ökologische Gesellschaft setzen, die Gesellschaft selbst ist dazu offenkundig nicht in der Lage. Gleichzeitig erleben wir einer immer größer werdendes Gefälle zwischen Arm und Reich in diesem Lande. Wir nehmen mit der aktuellen Politik billigend in Kauf, dass die Gesellschaft immer weiter gespalten wird. Wenn wir eins bleiben wollen, müssen wir handeln. Essenziell für die Gesellschaft der Zukunft ist die Chancengleichheit aller Menschen in diesem Lande. Egal wo ich herkomme, wir alle müssen die Chance erhalten dort hinzukommen, wo wir hin wollen.

Dafür werde ich mich einsetzen und dafür habe ich heute Mittag einen Mitgliedsantrag bei Bündnis 90/Die Grünen gestellt. Mein erstes erklärtes Ziel ist es Teil des 2. Niedersächsischen Landtags zu werden. Ich werde alles dafür einsetzen dieses Ziel zu erreichen. So wahr mir Gott helfe!

Herzlichst

Sönke Wolff

Die noch Kanzlerpartei SPD kommt aus den internen Skandalen nicht mehr heraus. Einige Mitglieder haben die Partei bereits in Richtung Linke verlassen. Neben Walter-Bodo von der Vogelweide zog gestern bspw. die Frau des Bundeskanzlers Laura Ecca Estrellita nach. Auch der Bundeskanzler hält sich diesen Schritt offen. Er spricht offen davon, dass er vom Partei Establishment systematisch behindert werde und er gute Gründe hätte die Partei zu verlassen. Er sagt der neu gewählte Vorstand würde alles daran setzen Personen zu unterdrücken, die ihm nicht lieb seien. Der Streit eskaliert aktuell um die Aufnahme eines Neumitglieds im Landesverband NRW. Eine der Öffentlichkeit bisher unbekannte Person stellte einen Mitgliedsantrag und aus unerklärlichen Gründen wollten Philipp Nahles und Lena von Berg den Bundesvorstand um Rat bitten. Dieser empfahl dem Landesverband weitere Gespräche mit dem Kandidaten zu führen. Die Zeiten in denen Parteien über jedes Mitglied froh waren, scheinen vorbei zu sein. Die SPD Bundesspitze scheint ein Auge darauf zu haben, dass keine unliebsamen Personen Teil der Partei werden, auch wenn dies eigentlich nicht deren Befugnis ist. Der neue Vorsitzende Nagisa Shiota wirkt sichtlich bemüht, aber gleichzeitig noch reichlich überfordert. Die SPD trägt nun offiziell den Namen Skandalpartei Deuschlands. Innerparteilich gleicht sie einem Trümmerhaufen.

Berlin/Lübeck - Am Freitag ab 20 Uhr findet in Lübeck der Bundesparteitag der SPD statt. Neben einer Aussprache über die aktuelle Situation soll es dabei auch zu Neuwahlen des Vorstands kommen. An diesem Tag wird sich entscheiden, welcher Flügel sich innerhalb der SPD durchsetzen wird. CDU/CSU, FDP und Grüne dürften mit besonderem Interesse auf den Parteitag schauen. Die zukünftige Ausrichtung der SPD könnte für die Regierungsbildung entscheidend werden. Innerhalb der SPD brodelt es derweil weiter. Der Führungsstil des bisherigen Vorsitzenden Ecca Estrellita wird weiter kritisiert. Im Kabinett habe er Details zu den Gesprächen mit China bewusst zurückgehalten und damit seine Minister im Dunkeln gelassen.

Sehr geehrter Bürgerinnen und Bürger,

Herr Elmo Heuss rückt für die FDP in den Landtag nach.

gez.

Sönke Wolff

Landeswahlleiter

Berlin - In der SPD-Spitze brodelt es seit dem Vormittag gewaltig. Spätestens seit den Rücktritten der Vorsitzenden Lena von Berg um dem Beisitzer im Vorstand Benjamin Weiß, wird dies offensichtlich. Dem Kurier liegen jetzt interne Kommunikationen des Parteivorstandes vor. Die bereits zurückgetretenen von Berg, Nahles und Weiß versuchen den gesamten Vorstand zur vollständigen Neuwahl zu bewegen und sorgen somit für eine Eskalation des Streits. Kanzler Ecca Estrellita war seinem ehemaligen Generalsekretär Nahles "Polemik" vor. Nahles habe Ecca Estrellita am Vorabend beleidigt, so die Äußerung des Vorsitzenden. In seine Augen dramatisiere von Berg wo sie nur könne. Nahles warf seinem Vorsitzenden daraufhin Machtgier vor. Der Führungsstil innerhalb der SPD war in den letzten Wochen immer wieder Thema. Zuletzt äußerte Robin Grimm, der inzwischen kein Mitglied der SPD mehr ist, Kritik an Ecca Estrellita und warf ihm vor, dass es meistens um ihn gehe. Lena von Berg lobte er als eine Vorsitzende, die das Wohle der Partei über alles stelle. Für die SPD ist dieser Konflikt ungewöhnlich. Es brodelte intern wohl schon öfter, bisher wurden diese Streitigkeiten jedoch nicht auf offener Bühne ausgetragen. Das ändert sich mit dem heutigen Tag. Die Partei scheint gespaltener denn je. Der Stuhl von Ecca Estrellita wankt erheblich.

Berlin - Innerhalb der SPD Führung brodelt es gewaltig. Aus dem engeren Umfeld der SPD Vorsitzenden Lena von Berg wurde soeben bekannt, dass diese von ihrem Vorsitz zurücktreten werde, um sich beim nächsten Parteitag erneut zur Wahl zu stellen. Sie möchte damit anderen Kandidaten die Möglichkeit geben gegen sie anzutreten und nicht lediglich eine Vertrauensfrage stellen. Gerüchten zu Folge könnten sich weitere Mitglieder des SPD Vorstands diesem Schritt anschließen. Ob Bundeskanzler Ecca Estrellita mitzieht ist unklar, er befindet sich derzeit in den USA, um Präsident Trump zu besuchen.

Berlin - Die Spitzenkandidaten aller Parteien waren sich am Wahlabend einig. Mit diesem Ergebnis hatte niemand gerechnet. Bei der 2. Bundestagswahl überrascht die CDU/CSU erneut und kann 24,5% der Stimmen auf sich vereinen. Umfragen sahen die Union vor der Wahl deutlich niedriger. Der Konflikt zwischen Herbert Aisinger und Sven Spaar prägte über Wochen die Partei. Geschadet hat er ihr offensichtlich nicht. Zweiter großer Gewinner des Abends sind die Grünen. Aus dem Stand erreicht die Partei 17,0% der Stimmen und ist damit viertstärkste Kraft im 2 .Bundestag. Für große Enttäuschung dürfte das Ergebnis vor allem in der SPD-Parteizentrale gesorgt haben. Bundeskanzler Matteo Ecca Estrellita (SPD) ist mit diesem Wahlergebnis deutlich abgewählt. Noch am Abend berief der Seeheimer Kreis eine Pressekonferenz zum Wahlergebnis ein. Der Druck für Ecca Estrellita, der gleichzeitig auch Vorsitzender seiner Partei ist, dürfte in den eigenen Reihen nun deutlich größer werden. Er kündigte an auf dem nächsten Parteitag eine Vertrauensfrage stellen zu wollen. Generalsekretär Philipp Nahles trat noch am Wahlabend zurück. Sein Nachfolger solle Verkehrsminister Philipp Blücher werden, der seinen Wahlkreis in Niedersachsen gegen Leon Krupp verlor. Es bleibt abzuwarten, ob der Druck auf Ecca Estrellita nicht ebenfalls zu groß wird und ein Rücktritt unausweichlich bleibt. Auch Luca Welle (FDP) zeigte sich am Wahlabend enttäuscht, hat aber noch eine Chance das Kanzleramt trotzdem einzunehmen. Eine Ampel unter Führung der FDP könnte Welle in die Position des Regierungschefs bringen. Ob SPD und Grüne dafür offen sein werden, ist derzeit unklar. Mit diesem Wahlergebnis steht jedoch fest, dass es erneut nur eine Koalition aus mindestens drei Parteien geben muss, um eine Mehrheit zu erreichen. Wie schwer es wird dabei einen Konsenz zu finden hat uns die Vergangenheit gezeigt, in der es letztlich auf eine Minderheitsregierung hinaus lief. Egal ob Deutschland-Koalition, Jamaika, oder Ampel, die Regierungsbildung wird ein harter Kampf, dessen Ausgang ungewiss bleibt. Vielleicht steht am Ende erneut eine Minderheitsregierung.

22:30

Das war nix! Wir lagen völlig daneben. Auf zukünftige Wahlprognosen verzichten wir!

15:30

Seit vier Stunden sind die Wahllokale geöffnet. Basierend auf unseren Prognosen sähe der 2. Bundestag aktuell wie folgt aus:

Sitze nach Listenwahl (30 Mandate)

SPD - 10 Sitze

FDP - 6 Sitze

Grüne - 6 Sitze

Linke - 5 Sitze

CDU/CSU - 3 Sitze

DM - knapp nicht im Bundestag

nach Hare-Niemeyer und Saint-Lague

SPD - 11 Sitze

FDP - 6 Sitze

Grüne - 6 Sitze

Linke - 4 Sitze

CDU/CSU - 3 Sitze

DM - knapp nicht im Bundestag

nach d'Hondt

Direktmandate

Baden-Württemberg: Manfred Bunnes (FDP) - unsicher

Bayern: Robin Westarp (Grüne) - wahrscheinlich

Niedersachsen: Philipp Blücher (SPD) - sicher

NRW: Lena von Berg (SPD) - unsicher

Sachsen: Walter-Bodo von der Vogelweide (SPD) - unsicher

Hinweis

Es handelt sich explizit nicht um eine Wählernachbefragung gem. § 16 BWahlG.

12:24

Es wäre eine Überraschung, wenn die SPD diese Wahl noch aus der Hand geben sollte. Möglichweise reicht es sogar für eine sozialliberale Koalition aus SPD und FDP. Die Mehrheit für eine Koalition aus SPD, Grüne und Linke sollte in jedem Fall reichen. Verlierer der Wahl scheint die Union zu werden. Die zweite Amtszeit von Matteo Ecca Estrellita (SPD) als Kanzler kann wohl nur mit einer Koalition aus FDP, Grüne und CDU/CSU noch verhindert werden. Diese Koalition hätte jedoch gerade so die erforderlichen 16 Sitze beisammen.

12:00

Seit vier Stunden sind die Wahllokale geöffnet. Basierend auf unseren Prognosen sähe der 2. Bundestag aktuell wie folgt aus:

Sitze nach Listenwahl (30 Mandate)

SPD - 9 Sitze

FDP - 7 Sitze

Grüne - 6 Sitze

Linke - 4 Sitze

CDU/CSU - 3 Sitze

DM - 1 Sitz

Direktmandate

Baden-Württemberg: Manfred Bunnes (FDP) - wahrscheinlich

Bayern: Robin Westarp (Grüne) - wahrscheinlich

Niedersachsen: Philipp Blücher (SPD) - wahrscheinlich

NRW: offen

Sachsen: offen

Hinweis

Es handelt sich explizit nicht um eine Wählernachbefragung gem. § 16 BWahlG.

Sonntagsfrage.PNG

Luca Welle (FDP) hat nach unserer Umfrage das Kanzlerduell gegen Kanzler Ecca Estrellita (SPD) gewonnen. Beide konnten 100% der Stimmen aus dem eigenen Lager gewinnen. Von den übrigen Wählern gaben 42,8% an, dass aus ihrer Sicht Luca Welle das Duell gewonnen hat. Ebenfalls 42,8% sind unentschlossen.

Kanzlerduell.PNG

Heute Abend fand das Kanzlerduell zwischen Bundeskanzler Matteo Ecca Estrellita (SPD) und Luca Welle (FDP) statt. Hier können Sie das Kanzlerduell nachhören!

Hier geht es zur Umfrage zur anstehenden Bundestagswahl: https://forms.gle/nswQVFdb7uuYnW8t6