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Mitteilung des Bundeskanzleramtes vom 08.11.2021

Um Verwirrungen zu vermeiden und stets die Übersicht zu bewahren, werden hier die Bundesministerien inklusive deren Ressorts, die Minister und deren Staatssekretäre veröffentlicht.

Hallo liebe Community,

ich wollte mal eine kleine Umfrage starten wie ihr euch ernährt, da ich selbst aktuell mit dem Gedanken spiele vegan zu werden. Also stimmt gerne ab und diskutieren unter dieser Umfrage. 🤓

GaLieGrü

Antrag

des Abgeordneten Dr. Walter-Bodo von der Vogelweide und Fraktion

Aktuelle Stunde: „10 Jahre NSU“

Begründung:

Diese aktuelle Stunde soll aufgrund der neuen Erkenntnisse im NSU-Fall stattfinden.

Dr. Walter-Bodo von der Vogelweide und Fraktion

Ich reserviere DS 5/016 für die SPD-Fraktion.

Einleitung

In meiner Promotion setze ich mit der Leitfrage „Rechtsextremismus weltweit – Ist die Gesellschaft am Verrohen?“ auseinander. Dazu werde ich einige verschiedene rechtsextreme Verbrechen und Handlungsweisen untersuchen, und eine kritische Analyse verfassen. Ich werde verschiedene Ereignisse und Situation aus Deutschland suchen und diese einer Gegenüberstellung mit vergleichbaren Taten aus der Welt unterziehen.

Ich habe mich bewusst für dieses Thema entschieden, da in der Gesellschaft zu wenig Aufklärung gegen die wachsende Gefahr von rechts betrieben wird. Allerdings auch, weil ich mich persönlich zur Gegenseite bekenne und die Rechten mit allen Mitteln in meiner Freizeit bekämpfe.

Regelmäßig, wenn in den Nachrichten ein neues Attentat der extremen Rechten zur Sprache kommt, stelle ich mir immer die Fragen: „Wie weit rücken wir noch nach rechts, bevor die Bundesregierung endlich hart gegen diese durchgreift? Wie lange noch, bis wir die Bedrohung tagtäglich fürchten müssen, weil es mittlerweile zur Normalität gehört?“

Meine Promotion wird sich in 3 Kapitel gliedern, dazu mit jeweiligen Unterkapiteln sowie mit Unterunterkapiteln.

An dieser Stelle möchte ich allen 274 Todesopfern gedenken, die durch Rechtsextreme getötet wurden. Ihre Tode sollten für die Gesellschaft unvergessen bleiben.

Wahlvorschlag

der SPD-Fraktion und Die Demokraten

Wahl der Mitglieder zur Bundesversammlung

1. Hendrik von Jogginghose
2. Prof. Pascal Helmig
3. Dante Matteo Ecca Estrellita
4. Prof. Dr. rer. nat. Lena von Berg
5. Marc Slober
6. Philipp Nahles
7. Dr. h. c. Hektor von der Saale
8. Dean W. Scholz
9. Hobert Rabeck
10. Dr. h. c. Elias von Hohenloh
11. Jens Söder
12. Laura Estrellita
13. Prof. Dr. iur. Cole Phelps
14. Prof. Dr. rer. pol. Malte Lanßen
15. Dr. h. c. Phoenix Schmid

Düsseldorf, den 22.10.2021

Walter-Bodo von der Vogelweide, Marc Slober und Fraktionen

Ich reserviere Drucksache 4/010 für die SPD-Fraktion

Bereits vergebene Drucksachennummern sind die Nr. 4/001 bis 4/005.

Liebe Mitglieder des Landtages und der Landesregierung,

hier können Sie Drucksache reservieren.

Das geht ganz einfach, eine Antwort verfassen in der sowas steht wie:

Hiermit reserviere ich Drucksachennummer 4/001

oder

Hiermit reserviert die Fraktion der CDU Drucksachennummer 4/001

oder

Hiermit reserviert die Landesregierung Drucksachennummer 4/001

Und das wars schon! Ihre Drucksachennummer wird für Sie reserviert und Sie können entspannt diese Drucksache ausformulieren.

Bei Überschneidungen muss derjenige sein Dokument ändern, der die Drucksachennummer nicht reserviert hat.

Änderung ab dem 09.07.2020:

Hier auch nochmal schriftlich, damit es auch jeder versteht:

- Man kann logischerweise keine Drucksachennummer reservieren, die vor dem Zeitpunkt der Reservierung schon eingereicht wurde und dann Anspruch darauf erheben

- Man kann Drucksachen auch ohne Reservierung einer jeweiligen Drucksachennummer einreichen, hier muss dann selbstverständlich die nächste freie, noch nicht verwendete und nicht reservierte Drucksachennummer verwendet werden

Der Landtagspräsident

Walter-Bodo von der Vogelweide

Ich reserviere DS 4/019, DS 4/020 und DS 4/021 für die Linksfraktion.

Antrag

des Abgeordneten Walter-Bodo von der Vogelweide und Fraktion

Aktuelle Stunde zu den Geschehnissen in Ungarn

Der Bundestag wolle beschließen:

1. Es soll eine aktuelle Stunde einberufen werden, zu den aktuellen Geschehnissen in Ungarn.

Begründung:

Die Bundesregierung soll Stellung zu den Ereignissen in Ungarn beziehen und hierbei ihre Standpunkte vorbringen. Das Ganze soll im Zuge einer aktuellen Stunde im Bundestag geschehen, damit der Meinungsaustausch unter der Opposition und der Koalition stattfinden kann.

Walter-Bodo von der Vogelweide und Fraktion

Ich reserviere DS 4/015 für die Linksfraktion

MP 1. Wahlgang

LTP 1. Wahlgang

EDC0C9BC-EDEA-4DDF-B5C6-1F97D258E7F4.jpegSehr geehrte Damen, Herren und Diverse

hiermit gebe ich die Gründung der Linksfraktion im 4. Deutschen Bundestag bekannt. Die Fraktion trägt den Namen „Linksfraktion im Deutschen Bundestag“ und hat den Kürzel „Linksfraktion“. Die Mitglieder und Funktionäre dieser Fraktion sind:

Walter-Bodo von der Vogelweide als Fraktionsvorsitzender

Valentin Bloom als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und

Felix Weird als parlamentarischer Geschäftsführer

Mit freundlichen Grüßen

Walter-Bodo von der Vogelweide

Wahlvorschlag

der Linksfraktion

Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten

Die Linksfraktion schlägt für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten Herr Valentin Bloom vor.

Berlin, den 02.06.2021

Walter-Bodo von der Vogelweide und Fraktion

Ich reserviere DS 4/007 für die Linksfraktion

Bundesebene

Bundesvorstand

Bundesvorsitzender: Dr. Walter-Bodo von der Vogelweide

Stellv. Bundesvorsitzender: Hendrik von Jogginghose

Generalsekretär: Felix Weird

Mitglieder des deutschen Bundestages (1. Legislaturperiode):

• Pascal Hermann (ausgetreten und zur SPD gewechselt)
• Robin Grimm (ausgeschieden, parlamentarischer Geschäftsführer)
• Hendrik Heinemeier (nachgerückt für Robin Grimm, parlamentarischer Geschäftsführer)
• Felix Weird (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
• Pascal Helmig (Fraktionsvorsitzender)

Mitglieder des deutschen Bundestages (2. Legislaturperiode):

• Walter-Bodo von der Vogelweide (stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Bundestagsvizepräsident)
• Pascal Helmig (Fraktionsvorsitzender)
• Felix Weird (parlamentarischer Geschäftsführer)

Mitglieder des deutschen Bundestages (3. Legislaturperiode):

• Walter-Bodo von der Vogelweide (Fraktionsvorsitzender, Bundestagsvizepräsident)
• Pascal Helmig (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)
• Felix Weird (parlamentarischer Geschäftsführer)
• Laura Estrellita

Mitglieder des deutschen Bundestages (4. Legislaturperiode):

• Walter-Bodo von der Vogelweide (Fraktionsvorsitzender)
• Valentin Bloom (stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Bundestagsvizepräsident)
• Felix Weird (parlamentarischer Geschäftsführer)

Mitglieder des deutschen Bundestages (5. Legislaturperiode):

• Dr. Walter-Bodo von der Vogelweide

Richter auf Bundesebene:

Präsident a. D. und Richter am Bundesverfassungsgericht: Prof. Dr. iur. Cole Phelps

Landesebene:

Landesvorsitzende:

Norddeutschland (NRW): Valentin Bloom und Viktor-Lothar von der Vogelweide (Vorsitzenden), Laura Estrellita (stellvertretende Vorsitzende)

Süddeutschland (Bayern): vakant

Mitglieder des 3. Landtags Nordrhein-Westfalen:

• Hendrike Heinemeier (Fraktionsvorsitzender, parlamentarischer Geschäftsführer, Landtagspräsident)
• Hendrik von Jogginghose (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

Mitglieder des 4. Landtags Nordrhein-Westfalen:

• Walter-Bodo von der Vogelweide (Landtagspräsident, Mitglied der SPD Fraktion)

Ich reserviere die DS 3/076 für die Linksfraktion

Beschlussempfehlung

des Ausschusses für Gemeinwesen

zum dem Gesetzentwurf...

- Drucksachen 0/062

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Ausbildung von Seelotsinnen und Seelotsen

A. Beratungsverlauf

Aussprache: Grüne

B. Lösung

keine

Annahme des Gesetzentwurfes mit den Stimmen der Fraktionen der Union, SPD, FDP, Linken und Grünen bei keinen Gegenstimmen.

C. Alternativen

Ablehnung des Antrages

D. Kosten

Siehe Anlage des Gesetzentwurfes.

Beschlussempfehlung

Der Bundestag wolle beschließen,

den Gesetzentwurf anzunehmen.

Berlin, den 28.04.2021

Der Ausschuss für Gemeinwesen

Walter-Bodo von der Vogelweide