Beiträge von Torsten Schupp

05.08.2021

Aufgrund der Tatsache, dass es im Parlamentssekretariat keine offenen Drucksachen gibt findet die Plenarsitzung des 4. Deutschen Bundestages nach dem heutigen Beschluss des Ältestenrates an diesem Sonntag, den 8. August 2021 nicht statt.

Der Termin für die nächste Plenarsitzung beschließt der Ältestenrat in seiner nächsten Sitzung am 12. August 2021.

Torsten Schupp

Direktor beim Deutschen Bundestag

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Liste der Mitglieder der Ausschüsse des 4. Deutschen Bundestages

Wahl

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Offizielle Liste der Sitzungstage

4. Deutschen Bundestag

Wahl des Bundeskanzlers im ersten Wahlgang

3. Wahlgang Wahlvorschlag DIE LINKE

2. Wahlgang Wahlvorschlag LINKE

Wahlvorschlag D21

Wahlvorschlag CDU/CSU

Wahlvorschlag FDP

Wahlvorschlag DIE LINKE

Wahlvorschlag SPD

Wahl der Bundestagspräsidentin

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4. Legislaturperiode

Sehr geehrte abgeordnete Damen und Herren des 4. Deutschen Bundestages,

in diesem Beitrag können Sie gemäß der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages eine Drucksachennummer für Ihre Drucksache reservieren.

Die Praxis sollte bekannt sein.

gez. Torsten Schupp

Direktor beim Deutschen Bundestag

Zitat von Auszug aus der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT)

§ 72 a Drucksachen

(1) Alle Vorlagen, die dem Parlamentssekretariat zugehen, müssen eine vorab reservierte Drucksachennummer besitzen.

(2) Drucksachennummern setzen sich aus folgendem Muster zusammen: Legislaturperiode/fortlaufende Nummer in der Legislatur (dreistellig, mit Nullen aufgefüllt, z. B. 1/010)

(3) Die Reservierung von Drucksachennummern findet durch ein Mitglied des Bundestages oder einen Bundesminister für die Bundesregierung im Parlamentssekretariat statt. Dieser Vorgang ist voll elektronisch und wird über eine vom Präsidium zur Verfügung gestellte Maske durchgeführt.

(4) Enthält eine Vorlage im Sinne des § 72 dieser Geschäftsordnung keine reservierte Drucksache, so wird Sie vom Präsidium als ungültig erklärt.

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Über uns:

Schupp & Partner ist eine der renommiertesten Rechtsanwaltskanzleien in Deutschland. Unser Augenmerk legen wir auf Expertise und zuverlässige Arbeit mit unseren Mandanten. Gegründet wurde die Anwaltskanzlei von Torsten Schupp, der bereits weitreichende juristische Erfahrungen gesammelt hat. Seine Stationen beinhalteten sowohl die Aufgaben eines Oberstaatsanwaltes sowie eines Richters und aktuell ist er Direktor beim Deutschen Bundestag und berät diesen in rechtlichen Angelegenheiten.

In unserer Kanzlei kann Ihnen mit wirklich jedem juristischen Thema geholfen werden. So haben wir verschiedene Abteilungen und Spezialisten für verschiedenste rechtliche Bereiche, über das

• Verfassungsrecht
• Strafrecht
• Zivilrecht
• Verwaltungsrecht bis hin zu
• Erbrecht oder
• Arbeitsrecht können wir Sie gewissenhaft durch den juristischen Dschungel Deutschlands begleiten.

Kontakt:

Sie können uns auf viele verschiedene Wege erreichen. Einige davon sind unten aufgelistet:

Adresse:

Kanzlei Schupp & Partner

Schanzenpforte 3

56068 Koblenz

Oder auch sehr gerne per E-Mail, folgen Sie dazu einfach diesem Link: Jetzt meinen Anwalt kontaktieren

Vielen Dank für Ihr Vertrauen und auf baldige Zusammenarbeit!

Ihr Torsten Schupp

16.03.2021

Aufgrund seiner bevorstehenden Anstellung beim Bundestag als Direktor beim Deutschen Bundestag verlässt uns Torsten Schupp und ist somit nicht mehr als Staatsanwalt beim Bundesgerichtshof tätig.

Regierungskrise in Deutschland: Die Bundesregierung zerfällt

Berlin, der 29.12.2020, 20:30 Uhr

Es herrscht Verunsicherung und Sorge um die aktuelle politische Situation in Deutschland. Mit dem Versprechen eine starke und zukunftsorientierte Regierung zu bilden sind CDU/CSU, FDP und Bündnis 90 Die Grünen in diese Legislaturperiode als Bundesregierung gestartet. Man schrieb sich auf die Fahne qualitativ deutlich besser dazustehen als die Vorgängerregierung unter Dante Matteo Ecca Estrellita. Jetzt scheint die Bundesregierung allerdings nach und nach zu zerfallen: Rücktritte geschehen im Moment beinahe täglich.

Bereits bei der Elefantenrunde nach der Bundestagswahl kam Sorge über den Kanzlerkandidaten Herbert Aisinger (CSU) auf, da er während der Sendung im Studio bewusstlos vom Stuhl fiel und ins Krankenhaus gebracht werden musste. Man gab allerdings relativ schnell Entwarnung, es sei nichts ernstes und Aisinger könne weiterhin den Posten des Bundeskanzlers ausfüllen hieß es von offizieller Seite der Union. Nun hat sich das Blatt gewendet: Durch eine schwere Krebserkrankung tritt Herbert Aisinger am 21.12. als Bundeskanzler zurück, gefolgt vom Gesundheitsminister Raffael Otteny (CDU) und dem Umweltminister Joseph Wirt (B90, Die Grünen). Eine Regierungskrise bricht über die Bundesrepublik herein, die es in diesem Ausmaß noch nie gegeben hat. Der Bundespräsident beauftragte den Vizekanzler mit der Weiterführung der Geschäfte. damit eine arbeitsfähige Regierung bestehen bleibt, bis es zu Neuwahlen kommen kann.

Die Krönung dieser Krise bildet heute der Rücktritt des geschäftsführenden Bundeskanzlers und Außenministers Dr. Luca Welle, der auch wie Herbert Aisinger eine Krebserkrankung diagnostiziert bekommen hat. Welle wird mit sofortiger Wirkung von allen Ämtern und Mandaten zurücktreten.

Wie es in Deutschland weitergehen soll ist noch nicht klar, man bespreche das im Moment noch im Kabinett und ein Ergebnis soll zur nächsten Bundestagssitzung vorliegen. Dr. Luca Welle konnte uns heute noch ein paar Fragen beantworten und uns so Einblick in die Hintergründe der Arbeit im Kabinett geben. So bezeichnete er die Arbeit im Kabinett unter Führung von Herbert Aisinger stets konstruktiv und vertrauensvoll, allerdings kam auch Sorge auf, als die Diagnose über die Erkrankung des ehemaligen Bundeskanzlers Aisinger im Kabinett eintraf. Für Welle war es eine komische Situation auf einmal geschäftsführender Bundeskanzler zu sein, allerdings konnte er sich dank dem Bundeskanzleramtschef Florian Weiß (CDU) schnell in das Amt einarbeiten. Trotz seiner Erkrankung zeigt sich Dr. Luca Welle zuversichtlich: "Deutschland wird auch in Zukunft eine stabile Regierung haben, da bin ich mir sicher" sagte uns der ehemalige Außenminister, allerdings werde er sich aufgrund seiner Diagnose nicht als Kanzlerkandidat zur Wahl stellen.

Wir dürfen gespannt sein, was das Ergebnis der nächsten Kabinettssitzung ist, man habe sich schon mit dem Bundeswahlleiter Zwecks Neuwahlen in Verbindung gesetzt, so berichtete der Kanzleramtschef Florian Weiß am heutigen Abend. Fest steht, dass diese Regierungskrise ein unwahrscheinliches Ausmaß annimmt und sich die Bürgerinnen und Bürger erhebliche Sorgen um ihr Land machen. "Wir haben international einen sehr guten Stellenwert erreicht, diesen müssen wir beibehalten. Eine zerbröckelnde Regierung ist da fatal" so Simon K. aus Frankfurt am Main. Heike W. aus Köln sagte: "Ich bin absolut erschüttert. So etwas hat es in Deutschland noch nie gegeben". Bleibt zu hoffen, dass das Kanzleramt bald eine Information hat, wie es weitergehen soll.

Torsten Schupp

#gelbsehen als Vision für eine offene Kultur der FDP in Bayern

Berlin, der 22.10.2020, 00:10 Uhr

Der frisch gewählte Landesvorsitzende der Freien Demokratischen Partei in Bayern stellt sich mit der Kampagne #gelbsehen vor: Bereits wenige Stunden nach seiner Wahl startet Ben Hagen mit einer wegweisenden Kampagne durch. "Viele Menschen sehen nur schwarz oder weiß im Leben. Im Leben geht es aber oft darum einen geeigneten Konsens zu finden", so der 23-jährige. Seine Vision ist es den Menschen in Bayern die Freiheit gemäß der freien demokratischen Grundsätze näherzubringen, "indem sie freiheitlich Handeln dürfen und dafür Verantwortung übernehmen". Hagen will sich dafür einsetzen, dass sowohl Gründungsgeister wie auch die Bildung gefördert werden. "Als Vorreiter der liberalen Bürgerparteien wollen wir den Menschen die Freiheit geben, einer geschlossenen Frage stets mit einer offenen Antwort zu begegnen" schreibt der frisch gebackene Landesvorsitzende in seiner Kampagne. #gelbsehen soll der Erwartungshaltung eines geschlossenen Gegenübers mit einer offenen Kultur entgegengenwirken: Eine Frage soll nicht nur mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden.

Ben Hagen sieht in Bayern die Gene "das Bundesland der Freiheit und grenzenlosen Möglichkeiten in Deutschland zu werden". Er setzt sich gemeinsam mit seiner Partei für die Förderung des offenen Geistes und einer offenen Kultur ein. Die freien Demokraten wollen die Menschen dazu begeistern über den Horizont zu schauen, denn "jeder Mensch mag Freiheit, Innovation und Zeitgeist, genau auf das setzen wir", so Hagen.

Der Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Bayern lädt jeden dazu ein diese Kampagne durch die Nutzung des Hashtags #gelbsehen zu unterstützen, sei es unter Schriftstücke, Briefe, in sozialen Netzwerken oder Chats. Damit unterstützt der Nutzer die FDP in Bayern für eine offene Kultur und wendet sich gegen angelernte nicht praktikable Tugenden.

"Privat wie auch beruflich ist mein oberstes Ziel: Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Denn ein Selbsterfolg ist einer der größten Erfolge, die ein anderer uns schenken kann", so der 23-jährige Psychotherapeut. Zusammen mit seiner liberalen Partei will er in Bayern den offenen Geist fördern und für eine offene Kultur sorgen und ruft hierbei zur Unterstützung auf: Durch die Nutzung des Hashtags #gelbsehen.

Torsten Schupp

BREAKING NEWS: Neue Erkenntnisse zum Gesundheitszustand des Innenministers Herbert Aisinger

Berlin, der 20.10.2020, 21:50 Uhr

In der heutigen Talkshow, in der die Spitzenkandidaten der verschiedenen Parteien zu Gast waren, kam es gegen 21:30 Uhr zu einem tragischen Zwischenfall: Aus bisher ungeklärten Gründen fiel Innenminister und CDU/CSU Spitzenkandidat Herbert Aisinger aus seinem Stuhl und war zunächst bewusstlos. Der daraufhin alarmierte und bereits vor Ort anwesende Rettungsdienst stabilisierte den Bundesminister, er wurde daraufhin eilig ins naheliegende Krankenhaus eingeliefert. Die Ursache für diesen Zwischenfall ist nach wie vor unklar.

Einer Quelle zufolge soll Herbert Aisinger mittlerweile wieder ansprechbar sein, allerdings wurde auch eine Vorerkrankung angedeutet, die hier möglicherweise eine erhebliche Rolle spielt. Nähere Angaben konnten leider nicht gemacht werden.

Wir hoffen, dass es dem Innenminister soweit gut geht und er bald wieder auf den Beinen sein kann, gute Besserung an dieser Stelle.

Torsten Schupp

Die Bundesanwaltschaft stellt sich vor: Tag der offenen Tür

Berlin, der 10.10.2020, 15:00 Uhr

Am heutigen Tage werden wahrscheinlich viele Damen und Herren auf einer Hochzeit sein, das Datum dafür ist ja ein Geschenk. Wir waren heute allerdings bei der Bundesanwaltschaft zu Gast, diese stellte sich im Rahmen eines Tages der offenen Tür der Öffentlichkeit vor.

Als wir die Geschäftsstelle des Generalbundesanwaltes betraten, wurden wir von einem freundlichen Pförtner empfangen. Besonders bemerkenswert war es, dass der Generalbundesanwalt Dr. Florian Rangnick selbst durch das Programm führte und die Vorzüge und Aufgaben seiner Anwaltschaft erklärte. So ist er zum Beispiel für die Verfolgung von Straftätern auf Bundesebene verantwortlich, allerdings auch für Aufgaben des Verfassungsschutzes. Für Privatpersonen steht er überraschenderweise auch mit seinen Diensten zur Verfügung: Bodenständig sagte Generalbundesanwalt Dr. Rangnick auf unsre Frage dahingehend "die Bundesanwaltschaft ist eine Strafverfolgungsbehörde wie jede andere und daher können sich auch immer Privatpersonen, Firmen oder Politiker an uns wenden". Dr. Rangnick war bei diesem Tag der offenen Tür auch wichtig die herausragende Arbeit seiner Mitarbeiter zu betonen. Hier nannte er federführend seinen Sachbearbeiter Frank Michels, der seit heute auch Teamleiter der Sachbearbeitung wurde. Herzlichen Glückwunsch an Herrn Michels von uns an dieser Stelle.

Eine besondere Achtung und ein Teil Geschichte wird dem Haus auch damit verliehen, dass die zahlreichen Räume und Konferenzzimmer, die auch von Bundes- und Landesregierungen sowie dem Bundespräsidenten genutzt werden, Namen von ehemaligen bedeutenden Persönlichkeiten der Bundesanwaltschaft tragen. So fand ein Großteil der Vorstellung der Bundesanwaltschaft im Siegfried-Buback-Saal statt, welcher vom 31. Mai 1974 bis zu seinem Tod Generalbundesanwalt am Bundesgerichtshof war. 1977 wurde er von Mitgliedern der Roten Armee Fraktion (RAF) ermordet. Diese Tat wird als der Auftakt des Terrorjahres 1977 betrachtet.

Dr. Rangnick betonte zum Schluss dieser Vorstellung noch die Tatsache, dass die Bundesanwaltschaft immer noch offene Stellenangebote hat, zum einen natürlich für juristische Mitarbeiter, aber auch als Sachbearbeiter oder Pressesprecher hat man hier gute Chancen. Rundum ein sehr aufschlussreicher Tag, man konnte viel über die Aufgabenbereiche des Generalbundesanwaltes lernen und auch durch die Räumlichkeiten ein Stück Geschichte mitbekommen.

Torsten Schupp