Wie ihr denkt, dass wir einfach eine Stellungnahme machen nur damit es eine gibt. Wir reden vom BR nicht vom BT, ihr könnt euch so etwas leisten wir nicht! Wenn man es IC sieht ist ein Abgeordneter halt nur das: Ein Mitglied des Bundestages. Beim Bundesrat ist es ein Mitglied der Regierung und bis die sich einigen und bis die das mal ausformuliert habe dauert es eine weile, des Weiteren ist die Tragweite von schlechter Arbeit im BR gravierender als im BT
Yoshi Gysi
Event Team
- Mitglied seit 31. Dezember 2019
- Letzte Aktivität:
Beiträge von Yoshi Gysi
Wichtige Information
Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,
das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.
Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.
Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück
-
-
Das würde ich tatsächlich noch weiter kürzen:
- Für die Stellungnahme gibt es keine Verlängerung mehr.
- Die Gegenäußerung fällt weg, bzw. der Bundestag muss darauf nicht warten. Sowas kann man immernoch inoffiziell regeln.
Dann viel Spass ein 100 seitiges Gesetz wie zum Beispiel das Drogengesetz in einer Woche auseinander zu nehmen oder ein 50 seitiges Gesetz.
Nein, die Gegenäusserung würde ich lassen
"Inoffiziell regeln"? Du weisst schon wie das Öffentlichkeitsprinzip und eine Demokratie funktioniert oder? Wie soll der Bürger eine informierte Entscheidung treffen an der Urne wenn alles inoffiziell gemacht wird. Dann kann man ja auch die Entscheidung im Bundestag im Hinterzimmer des Präsidiums machen -
Genau das ist nämlich der Punkt. Mehr Ausschüsse = Mehr Ausschüsse, die vermutlich kaum besetzt sind.
Die Idee von einem Vermittlungsausschuss ist ja schön, aber ich denke, da sollte man lieber mit Stellungnahmen operieren, oder halt einfach außerhalb des Parlaments miteinander quatschen. Schon die Bundestagsausschüsse haben nach meinem Wissen eine fürchterliche Anwesenheitsquote.
Wenn man mal weiter denkt und irgendwann ein Bundesrat mit 30 Personen hat will man die dann alle daran rumschrauben lassen und Sitzungen von 5 Stunden haben? Man muss weiter denken und da ist meine Idee ein guter Kompromiss der die Zeit massiv verkürzt und somit das alles beschleunigt
-
Ich finde meine Idee immer noch einen guten Kompromiss, der alles massiv verkürzt und es somit ermöglicht das alles ziemlich schnell abläuft. dennoch kam eine Idee auf im Gespräch mit Blücher, die ich da einbauen möchte
1. BReg gibt Gesetz in BR ein, der Bundestag kann schon mal entscheiden an welchen Auschuss dies geht. Entscheidet er auf eine Aussprache in der ersten Lesung muss er auf die Stellungnahme warten.
2. Länder haben 1 Woche Zeit eine Stellungnahme zu schrieben (können einen Aufschub auf 2 Wochen verlangen). Der BRP fasst diese in ein Dokument zusammen.
3. Die BReg hat dann auch eine Woche Zeit eine Gegenäusserung zu verfassen.
4. Wurde in der ersten Lesung ohne Aussprache entschieden leitet der BTP die Stellungnahme und Gegneäusserung an den Ausschuss weiter.
4.1. Fand die erste Lesung nicht statt, fügt der BTP die Stellungnahme der Drucksache hinzu mit einem Hinweis in der nichtöffentlichen Lobby an alle Abgeordneten.
Von da an läuft es den normalen Weg -
Mir wäre es wichtig, den Vermittlungsausschuss loszuwerden, was Sönke ja so vorsieht. In einem kleinen Parlament wie dem Bundesrat halte ich Ausschüsse sowieso für überflüssig.
Dann kann man ja den Bundesrat ja komplett abschaffen zugleich
-
Aber wieso unbedingt an den Stellungnahmen festhalten? Das hat KEINEN Mehrwert für unsere Simulation
Ich unterstütze Sönkes Vorschlag ganz oben.
Damit es nicht zwischen BR und BT hin und her fliegt falls es Probleme gibt die schon mit einer Stellungnahme hätte behoben werden können
-
Das Hauptproblem sind die verdammten Stellungnahmen, dazu habe ich gerade im Gespräch mit Blücher eine weitere Idee gehabt.
Die Bundesregierung gibt ein Gesetz an den BR, die Länder haben dann 1 Woche Zeit eine Stellungnahme zu schreiben. Der BR Präs fasst die dann zusammen und schon geht es in den BT
Das könnte dann etwa so aussehen:
Nachfolgend nehmen die Länder in alphabetischer Reihenfolge Stellung:
Das Land Baden-Württemberg verzichtet auf eine Stellungnahme
Das Land Bayern nimmt wie folgt Stellung:
Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.
...
Dies wird dann als gemeinsames Dokument an den Bundestag gegeben. Danach läuft der Prozess an. Die Länder können einen Aufschub von einer weiteren Woche verlangen -
Ich sehe ehrlich gesagt keine Notwendigkeit dafür. Aktuell ist es so das Gesetzesvorlagen alle zuerst im Bundestag debattiert werden, auch solche die aus dem Bundesrat kommen. Warum möchtest Du das ändern?
Nein, das stimmt so nicht. Das Telemediengesetz zum Beispiel kann im Bundestag noch gar nicht behandelt werden da es im BR hängt
Was mich so ärgert ist dass alles so eeeewig dauert, weil der BR erstmal Minimum 1 Woche herumeiert, bis da was rauskommt. 1 Woche is in einer Sim ewig. Das muss sich dringend ändern, deswegen ist Sönkes Vorschlag der Beste.
Die Stellungnahmen sind ein sehr wichtiges Instrument für den Bundestag als auch für die BReg um Änderungen vorzunehmen um die Chance zu erhöhen das es durch den BR kommt ansonsten fliegt das zwischen BT und BR ewig hin und her
-
Ich weiss nicht ob meine Idee wirklich rüberkam daher mache ich es noch mal an einem Beispiel:
Die Regierung hat ein Gesetztes Entwurf X den sie dem Bundesratspräsidium überreicht, diese gibt es in seine Prüfkommission. Je ein Vertreter pro Land sind da drin. Diese schauen sich das an und entscheiden dann ob der Bundesrat darauf eintreten soll, geschieht dies dann wird es in den Bundesrat gegeben wenn nicht dann geht es direkt in den Bundestag von da an ist der Weg wie gehabt
Wenn nur einer in der Kommission verlangt das es in den Bundesrat kommt dann ist dies so. In der ersten Beratung wird es dann angeschaut und erste Wortmeldungen gegeben, nach dem Ausschuss und in der Schlussabstimmung werden, wenn eine Stellungnahme beschlossen ist die Punkte abgestimmt und ein Berichterstatter ernannt. In der ersten Lesung im Bundestag nennt der Berichterstatter die Punkte und führt sie aus, die dann protokolliert werden um dem Ausschuss zu überreichen. Von da an läuft es den normalen Weg -
Sönke Wolff Ich hoffe dein Vorschlag behält die Regelung des Einspruches wie es schon jetzt ist. Das ein normaler Einspruch des Bundesrates mit einer Kanzlermehrheit gebrochen wird und das ein Einspruch der mit der 2/3 Mehrheit im Bundesrat beschlossen wurde auch mit einer 2/3 Mehrheit im Bundestag gebrochen werden muss.
Ich finde das der Gesetzesentwurf zuerst an den Bundesrat geht, der entscheidet ob er darauf eintritt, tut er dies nicht ist automatisch beschlossen das es ohne Stellungnahme an den Bundestag geht. Wird Eintreten beschlossen geht es den Weg in den Ausschuss im Bundesrat und von da an wie heute. Um das Eintreten zu entscheiden kann der Bundesrat eine Prüfkommission bilden wie ein Ausschuss, entscheiden die Länder einstimmig das kein Eintreten benötigt wird kann man den Weg massiv abkürzen -
Der Bundesrat hat bis jetzt 1 Stellungnahme vergessen, dies jetzt als allgemeine Aussage hinzustellen ist nicht fair. Das wäre genau so unfair wie wenn ich sagen würde" "Der Bundestag wählt unfähige Präsidenten" nur weil Herr von Randerscheinung mal eine sehr schlechte Leistung gezeigt hat
Ich finde man könnte es dadurch streamlinen, wenn man echte Parlamentsdienste bildet. Also Leute aus der Community die gerne das organisatorische übernehmen. Nicht jeder ist fähig dies zu tun, was auch nicht schlimm ist. Dies halten die Firsten im Blick, arbeiten Schriftstücke aus im Auftrag der Parlamente und und und...
Die Stellungnahmen weg zu lassen da bin ich zwiegespalten, was man machen kann, wäre das der Bundesrat zu jedem Geschäft Berichterstatter ernennt und wenn Probleme auftauchen das dies das dann im Bundestag äussern. Dies wird dann protokolliert und mit den DS an die Ausschüsse gegeben. -
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
nach dem gestrigen Urteil des BVerfG und aufgrund persönlicher Entscheidungen trete ich hiermit per sofort als Presseratspräsidenten zurück und stehe als Interimspräsident nicht zur Verfügung. Dieses Amt innegehabt zu haben ist für mich eine grosse Ehre und ich bedanke mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen im Presserat für die stets konstruktive und speditive Zusammenarbeit. Ich wünsche meinem Nachfolger nur das beste und möge er den Presserat noch stärker und noch wichtiger in der Medienlandschaft machen als das es mir möglich war
gez.
Yoshi Gysi
Präsident des Presserates. -
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Bayern,
nach der Zustimmung des bayrischen Landtages zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern (DS 1/005 Gesetz zur Änderung von Artikel 16 der Bayerischen Verfassung) obliegt es nun Ihnen, nach Artikel 75 der Verfassung des Freistaates Bayern, durch einen Volksentscheid diese Änderung zu bestätigen. Im Anhang finden Sie die Stellungnahme der Staatsregierung Bayern.
Die Abstimmung wird am 4.10.2020 stattfinden, die Wahllokale werden wie gewohnt geöffnet sein.
gez.
Yoshi Gysi
Landeswahlleiter Bayern -
An Sönke Wolff
Sehr geehrter Herr Wolff
Der Presserat hat Ihren Antrag geprüft. Ihr Antrag auf Zulassung wurde ANGENOMMEN.
Da Sie noch der Vertreter für Phoenix sind, können Sie aktuell nicht "Der Kurier" vertreten.
Mit freundlichen Grüßen
Präsident des Presserates
Yoshi Gysi
-
Okay, dann ist der erste Satz jedoch ziemlich komisch "wir als Vorstand würden in letzter Zeit bereits öfter angesprochen, wie man das Projekt unterstützen kann" klingt nämlich eher danach als wenn diese Personen finanziell das Projekt unterstützen wollen würden
-
Also ich finde diese Idee dämlich, um ehrlich zu sein. Da wäre ein Patreon Account besser, jeder kann spenden wie viel er will monatlich oder wer es einmalig will PayPal. Merchandising ist halt aus zweierlei Gründen eine schlechte Idee 1. Die Gewinnmargen sind zu gering und 2. Muss man sehr viel aufwenden um schöne und gute Designs hinzukriegen die auch jemand kauft
-
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die Frist zur Abgabe von Wahlvorschläge ist beendet. Nach § 15 Absatz 3 des LWahlG müssen diese mindestens zwölf Stunden vor Beginn der Wahl bekanntgegeben werden. Somit gebe ich die Listen offiziell bekannt.
Zur Wahl stehende Listen:
Liste 1: Freie Demokratische Partei (FDP)
Liste 2: DIE LINKE
Liste 3: Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD)
-
Einreichfrist beendet! Die geprüften Parteien sehen Sie unten:
FDP
SPD
Alle geprüften Parteien sind zugelassen zur Wahl -
Ich unterstütze diese Idee auch da es dafür sorgt, dass es keine Ausreden mehr gibt wie "Ich habe den Beitrag nicht gesehen". Ich würde es noch so ausweiten das da auch Wahlen und Parteitage terminiert werden können. Initial sieht jeder im Kalender alles aber kann dann die Sachen ausschalten die einen nicht interessieren (wenn das geht). Für die Finanzierung kann man ja Crowdfunding betrieben
-
Sehr geehrte Parteivertreter, hier könne Sie die Unterlagen zur Wahl einreichen.
Die Frist zur Einsendung endet am 18. September 2020 um 8 Uhr, also in genau 7 Tagen. Zu spät eingereichte oder nicht dem Landeswahlgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen entsprechend Landeslisten werden zurückgewiesen
Anmerkung: Alle Listen die vor dieser Ankündigung veröffentlicht wurden, sollten der Form halber erneut auch hier veröffentlicht werden. Die davor eingereichten werden nach der Einreichung vom Landeswahlleiter gelöscht falls nicht schon geschehen
Ich wünsche allen teilnehmenden Parteien viel Glück und Erfolg
Gez.
Der Landeswahlleiter