Beiträge von Dr. h.c. Phoenix Schmid

Abkürzungen der Justiz:

Abkürzung der Partei:

Politische Abkürzungen:

Hier sind die Abkürzungen, welche in der Simulation benutzt werden, aufgelistet.

20.07.2020

- Simbot auf dem Discordserver veröffentlicht

Wahl des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages auf DS 1/19

Kandidat: Dr. Walter Schönemann (AfD)

Zitat von Philipp Nahles

an dem Gesetz habe ich noch in der Zeit als Gesundheitsminister gearbeitet

Ich kann mich nicht daran erinnern, dass Sie mal Gesundheitsminister waren.

Der Radio EINS Sendeplan

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Wir senden von Monschau im Rheinland bis Usedom, von List auf Sylt bis Naumburg an der Saale im ganzen Norden der Republik.

Hiermit reserviert die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag nachträglich Drucksachennummern 1/0004 und 1/0006.

Wahlvorschlag

der Fraktion der FDP

Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages

Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag schlägt

Herrn Abgeordneten Heinrich von Randerath

als Vizepräsident des Deutschen Bundestages vor.

Berlin, den 05.07.2020

Dr. Kevin Schmid und Fraktion

Zitat von Dr. Kevin Schmid

Ich glaube hier wird etwas missverstanden, dass "Bei Überschneidungen muss derjenige sein Dokument ändern, der die Drucksachennummer nicht reserviert hat." bezieht sich darauf, wenn schon eine Reservierung da ist und dann eine andere Person eine Drucksache einreicht, welche die gleiche Drucksachennummer hat. Das hier ist die Situation, dass auf eine schon belegte Drucksachennummer eine Reservierung gesetzt wurde und da gilt, dass die Person, die dann eine Drucksache mit der gleichen Nummer einreicht, die Nummer ihrer Drucksache ändern muss.

Also: "Bei Überschneidungen muss derjenige sein Dokument ändern, der die Drucksachennummer nicht reserviert hat." meint nicht, dass man nachträglich die Drucksachennummer von einer Person mit einer Reservierung stehlen kann, sondern, dass man eine gewünschte Nummer, welche frei ist, für eine Drucksache sich reservieren kann.

Ich glaube hier wird etwas missverstanden, dass "Bei Überschneidungen muss derjenige sein Dokument ändern, der die Drucksachennummer nicht reserviert hat." bezieht sich darauf, wenn schon eine Reservierung da ist und dann eine andere Person eine Drucksache einreicht, welche die gleiche Drucksachennummer hat. Das hier ist die Situation, dass auf eine schon belegte Drucksachennummer eine Reservierung gesetzt wurde und da gilt, dass die Person, die dann eine Drucksache mit der gleichen Nummer einreicht, die Nummer ihrer Drucksache ändern muss.

Nein das ist nicht irrelevant, da man keine Drucksachennummer reservieren kann, welche schon belegt ist. Du kannst ja auch nicht ein Tisch im Restaurant reservieren, welcher schon besetzt ist.

Wahlvorschlag zum Bundestagspräsidenten wurde am 30. Juni 2020 um 00.12 Uhr eingereicht. (1)

Matteo hat die Drucksachen 1/0001 & 1/0002 am 30. Juni 2020 um 14:18 Uhr reserviert. (2)

Und am 30. Juni 2020 um 22:37 Uhr hat er diese Drucksache eingereicht. (3)

(1)

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(2)

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(3)

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Die Drucksache 1/0001 wurde schon am 30. Juni 2020 um 00:12 Uhr eingereicht.

Wahlvorschlag

der Fraktion der FDP

Wahl des Präsidenten des Deutschen Bundestages

Die Fraktion der Freien Demokraten schlägt für das Amt des Präsidenten des Deutschen Bundestages

Herrn Abgeordneten Manfred Bunnes

vor.

Berlin, den 30.06.2020

Dr. Kevin Schmid und Fraktion

Digitales

Fake-News und Hate Speech

Seit Jahren kursieren Fake News und Hate Speech im Internet. Diese, zur Normalität gewordenen, Verrohung im Netz muss bekämpft werden, indem wir europaweit Social-Media Plattformen dazu auffordern solche persönlich angreifenden Kommentare zu löschen und es den Strafverfolgungsbehörden europaweit einfacher machen, diese Menschen nachzuverfolgen.

Digitalisierung in ALLEN Bereichen Stärken

Digitalisierung ist wohl eines der wichtigsten Themen des 21. Jahrhunderts. Wir Freien Demokraten fordern nicht nur national, sondern auch europaweit die Digitalisierung in ALLEN Bereichen zu stärken. Die Digitalisierung voranbringen, bringt den Staat und die Bürger auf ein neues innovatives Level.

Digitalministerium

Weil die Digitalisierung für uns Freie Demokraten so wichtig ist, wollen wir ein Digitalministerium gründen. Dieses soll dem Staat und den Bürgern bei allen wichtigen digitalen Angelegenheiten unterstützen und neue innovative Gesetzesentwürfe einbringen.

Cybersicherheit europäisch und national stärken

Weil uns Freien Demokraten die Sicherheit unserer Bürger so wichtig ist, wollen wir die Cybersicherheit in Europa und Deutschland stärken. Durch Prävention an Schulen und anderen Einrichtung, soll die richtige Sensibilisierung in diesem Bereich stattfinden. Dafür wollen wir auch eine eigene Cyberkriminalitätsbehörde bei Europol einrichten und unsere nationalen Sicherheitsbehörden in diesem Bereich personell und finanziell unterstützen.

WLAN im öffentlichen Raum

Um jeden Bürger digital auf den neusten Stand zu bringen, wollen wir in allen Behörden und Ämtern kostenfreies WLAN einführen. Wir Freien Demokraten wollen, dass jeder Bürger jederzeit vernetzt ist.

Urheberrecht transparent machen

Wir Freien Demokraten wollen, dass alle Urheber rechtlich abgesichert sind. An deren Arbeit sollen nur Sie verdienen. Das wollen wir aber nicht zum Nachteil von Anbietern machen.

Datenschutz stärken

Wir Freien Demokraten wollen, dass sich jeder Bürger sicher im Netz fühlt. Deswegen wollen wir den Datenschutz transparent machen. Auf das WhatsApp etc. Quellcodes nicht mehr geheim sind und dem Nutzer genau gesagt wird, welche Daten wie genutzt werden.

Justiz und Verbraucherschutz

Strafmündigkeit ab 12 Jahren

Der deutsche Richterbund hat es bereits mehrfach gefordert, wir werden es umsetzen. Die Strafmündigkeit für Kinder ab dem Alter von zwölf Jahren ist sinnvoll. Im Alter von zwölf Jahren ist nahezu jedes Kind in der Lage zu verstehen, dass es Sachen gibt, die verboten sind und dass man sich an Regeln halten muss. Trotzdem müssen wir der Justiz aber auch Möglichkeiten einräumen, wie sie Strafen für entsprechende Kinder und Jugendliche im Einzelfall besser und individueller gestalten können.

Stärkung der Justiz

Genauso wie die Polizei leidet auch die Justiz unter Personalmangel bei gleichzeitiger Erhöhung des Arbeitsvolumens. Klagen, selbst für Kleinigkeiten, nehmen in Deutsch-land dramatisch zu und überfordern unserer Rechtssystem. Somit kommt es immer wieder zu fällen, die nicht bearbeitet werden können und wo gar eine Verjährung ein-tritt, bevor der Fall bearbeitet werden kann. Wir müssen also zum einen neues Personal einstellen, aber auf der anderen Seite auch Möglichkeiten eröffnen, Klagen ohne Begründung abzulehnen, wenn diese offensichtlich keine Chance auf Erfolg haben. Darüber hinaus müssen wir die Prozesse innerhalb des Systems beschleunigen und die Verwaltung zurückschrauben.

Sicherheitskonzepte reformieren und nachhaltig verbessern

In den letzten Jahren wurden wir immer wieder von terroristischen Anschlägen auf-geschreckt, die uns schonungslos aufzeigten, dass unserer Sicherheitssysteme nicht mehr gut genug sind. Es kommen fast täglich neue Herausforderungen dazu, die dafür sorgen, dass wir völlig neue Wege bei der Prävention von Straftaten gehen müssen. Wir werden in der kommenden Legislaturperiode sämtliche Sicherheitskonzepte überprüfen und wenn notwendig auch verbessern.

Bildung und Forschung

Bildungsföderalismus abschaffen

Jedes Jahr gibt es neue Probleme mit Bildung in Deutschland. Die Abiturprüfungen sind nicht zentral und damit nicht gleichwertig. Damit wird eine der wichtigsten Grundpfeiler dieses Landes nicht erfüllt. Chancengleichheit. Dieses Problem wollen wir bekämpfen, indem wir den Bildungsföderalismus abschaffen. Dieses System der Chancenungleichheit ist nicht das Richtige für unser Land.

Bildungsniveau auf Top 5 Niveaus der OECD

Seit Jahren zeigt sich in der PISA Studie der OECD die Chancenungleichheit und vor allem die miserable Leistung deutscher Schüler im internationalen Vergleich. Das liegt an vielen Faktoren, wie der Bildungsföderalismus, veraltete Lehrpläne, fehlende Digitalisierung etc. und all diese Faktoren wollen wir verbessern, sodass wir an der weltweiten Bildungsspitze sind.

1000€ Technologiebonus für JEDE/N Schüler/in

Digitalisierung ist wohl eines der wichtigsten Themen des 21. Jahrhunderts und, dass Schülerinnen und Schüler noch nicht digital lernen ist nicht akzeptabel. Deswegen sollen die Schülerinnen und Schüler jeder einen Technologiebonus von 1000 € erhalten. Damit soll Technologie für die Schülerinnen und Schüler aber auch für die Unterrichtsräume und die Lehrkräfte bezahlt werden.

Lehrer gut weiter- und ausbilden

Das wichtigste Organ im Bildungssystem sind die Lehrerinnen und Lehrer. Sie vermitteln den Schülern das Wissen. Leider sind aber die meisten Methoden dieser Lehrer veraltet. Das soll geändert werden. Mit regelmäßigen verpflichtenden Fortbildungen sollen Lehrer an innovative Unterrichtsprinzipe herangeführt werden.

Staatliche Stipendien fördern

Wir Freie Demokraten fordern, dass mehr Schüler staatliche Stipendien erhalten sollen. So können auch Schüler, die keine großen finanziellen Mittel haben, eine gute Bildung erhalten. Wir wollen Talente und besondere Anstrengungen stärken hiermit entlasten wir die Studierenden, sodass sich diese auf die fachliche Leistung konzentrieren können.

Integration fördern

Integration ist ein wichtiges Thema von ständigem Interesse. Schülerinnen und Schüler, die kein Deutsch sprechen sollen von Anfang an außerschulisch und schulisch bestärkt werden, sodass eine schnelle und erfolgreiche Integration als mündige Bürger stattfinden kann.

Wirtschaftswissenschaften und Informatikunterricht stärken

Programmiersprachen sind die Sprachen der Zukunft. Kein Beruf ist mehr gefragt als Informatiker. Das hat man in der letzten Zeit in den Lehrplänen der Länder nicht gesehen. Wir Freie Demokraten fordern Informatik und Wirtschaftswissenschaften überall als Pflichtfach einzuführen, damit die Schülerinnen und Schüler vernünftig auf die Zukunft vorbereitet werden.

Mehrgliedriges Schulsystem

Das Mehrgliedrige Schulsystem hat sich in den letzten Jahren bewährt. Schülerinnen und Schüler, die mit „Gleichgesinnten“ auf einer Schule sind, haben nachweislich ei-nen größeren Lernerfolg, das liegt am besseren Lernklima. Deswegen sprechen wir Freie Demokraten uns gegen den weiteren Ausbau von Gesamt- und Oberschulen aus.

Schulen flächendeckend sanieren

Die Schulen sind überall in Deutschland in einem schlechten Zustand. Das schädigt das Lernklima nachhaltig. Wir Freie Demokraten fordern deswegen, in eine Sanierung aller sanierungsbedürftigen Schulen in Deutschland zu investieren. Das Denkmalschutzrecht soll hierzu ebenfalls angepasst werden, da ansonsten Komplikationen bei Bau und Planung entstehen könnten.

Für MINT-Fächer begeistern

Die Schülerinnen und Schüler haben ein Desinteresse an MINT. Obwohl Berufe in den MINT-Fächern zurzeit noch nie so gefragt sind wie jetzt sind diese Fächer uninteressant für die Schülerinnen und Schüler. Deshalb fordern wir Freie Demokraten eine Lehrplanreform in diesem Bereich, mit neuen innovativen Methoden und hochwertigster Ausstattung an den Schulen.

Technologieoffene Forschung für neuwertige Antriebe fördern

Wir Freie Demokraten fordern, dass Forschung für neuwertige Antriebe, wie der Hyperloop oder das Wasserstoffauto mehr gefördert werden sollen. Zurzeit ist es sehr schwer für neue Antriebe und Methoden Fuß zu fassen. Deswegen wollen wir solche Projekte finanziell unterstützen, sodass Träume nicht am Geldbeutel scheitern.