Die neue Bundesregierung hat sich geeinigt

Am Donnerstag, den 10.06. um 21 Uhr, stellten sich die Vertreter der zukünftigen Regierungskoalition bestehend aus CDU/CSU, D21 und DM den Fragen der Presse auf ihrer ersten Pressekonferenz. An dieser Stelle konnte sich ZEITaktuell einen Exklusivbericht sichern, da andere Medienhäuser offenbar, ersichtlich durch gähnende Lehre im Studio 1, keine Notwendigkeit gesehen haben die Bevölkerung über die Ziele der neuen Bundesregierung zu informieren.


Bereits kurz vor der Pressekonferenz wurde der ausgearbeitete Koalitionsvertrag von der CDU/CSU veröffentlicht. Er beinhaltet teilweise durchaus ambitionierte Ziele, wie beispielsweise eine Rentenreform und schwerwiegende Änderungen im Bereich des Sozialstaates.


Alle Koalitionäre bestätigten immer durchaus harmonische und konstruktive Zusammenarbeit bei der Erstellung des Koalitionsvertrages, man habe außergewöhnlich viele inhaltliche Überschneidungen gehabt und so konnte schnell eine Basis für eine gemeinsame Zusammenarbeit in der Regierung ausgearbeitet werden.


Kanzlerkandidat Rainer Ehrlichmann (CDU) nannte die Rentnereform als seine persönliche Herzensangelegenheit Nummer 1 aus diesem Koalitionsvertrag. Man habe das bereits schon viel zu lange vor sich her geschoben, das aktuelle System ist schon lange nicht mehr tragbar und hier müssen dringend Veränderungen geschaffen werden, so Ehrlichmann. Für Dr. h. c. Hektor von der Saale (D21) ist der wichtigste Teil der Regierungskoalition eine weiterhin konstruktive und harmonische Zusammenarbeit in der Bundesregierung, um Dinge erreichen zu können und nicht zu viel mit sich selbst beschäftigt zu sein. Hier eine ganz praktische Herangehensweise, das Wie scheint hier wohl wichtiger zu sein als das Was, was bei der Arbeit bisheriger Regierungen durchaus ein nachvollziehbarer Standpunkt ist. Die DM hat selber keine Forderungen an Ministerien, daher werden diese vollumfänglich von der CDU/CSU und D21 besetzt, inhaltlich konnte man sich aber dennoch gut einbringen, so Andreas Maier, Bundesvorsitzender der Demokratischen Mitte. Sein wichtigstes Ziel im Koalitionsvertrag ist die Beibehaltung einer Grundschulempfehlung, das sei für die Schülerinnen und Schüler ein Schutz, dass sie nicht durch die Erwartungen der Eltern möglicherweise überfordert werden.


Innerhalb der zukünftigen Regierung zeigte man sich zuversichtlich und selbstsicher. Rainer Ehrlichmann soll bereits in der nächsten Bundestagssitzung am Sonntag zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt werden, man wolle möglichst schnell mit der Regierungsarbeit beginnen, damit man in der Legislaturperiode auch weit kommen kann. Auch betonte Ehrlichmann, dass er vor habe Kanzler aller Bürgerinnen und Bürger zu sein, wie und ob das umgesetzt werden kann und vor allem ob das angenommen wird, wird sich in den nächsten Wochen klären.