3. Wahlperiode

Stand: 31.03.2021

So.	1. Befragung der Bundesregierung
60 Minuten

So.	2. Antrag der Fraktion der SPD mit dem Thema "Nachhaltiger Schutz für Klima und Umwelt"
60 Minuten	DS 3/039: Nachhaltiger Schutz für Klima und Umwelt [SPD]

So.	3. Antrag der Fraktion der SPD mit dem Thema "Rassismus und Rechtsextremismus in Deutschland bekämpfen"
60 Minuten	DS 3/040:Rassismus und Rechtsextremismus in Deutschland bekämpfen [SPD]

So.	4. Antrag der Bundesregierung mit dem Thema "Einsetzung eines Richterwahlausschusses"
60 Minuten	DS 3/041: Antrag auf Einsetzung eines Richterwahlausschusses [BReg]

So.	5. Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE für das Amt eines Richters am Bundesgerichtshof
ohne Aussprache	DS 3/014: Wahlvorschlag Bundesrichter Chalamet

So.	6. Antrag der Bundesregierung mit dem Thema "Änderung des §5 der GOBT"
60 Minuten	DS 3/043: Änderung des § 5 der GOBT [BReg]

So.	7. Überweisungen zweier Gesetzentwürfe	Überweisungsvorschlag: Präsidialausschuss (beide)
ohne Aussprache	DS 3/044 Entwurf einer Änderung des Solidaritätszuschlagsgesetz und DS 3/045 Entwurf einer Änderung des Versicherungsteuergesetz

Berlin, den 31. März 2021

Präsident des Deutschen Bundestages

Teilnehmer 6

Die folgenden Benutzer haben ihre Teilnahme an diesem Termin bestätigt:

Die Anmeldefrist für diesen Termin ist verstrichen.

- Christian Müller
- 1. April 2021
- Dr. h.c. Phoenix Schmid
- 31. März 2021
Vizepräsident* des Deutschen Bundestages
- Hektor von der Saale
- 1. April 2021
- Leon Reinhardt
- 31. März 2021
- Luca Welle
- 31. März 2021
- Paul Weber
- 31. März 2021

Die folgenden Benutzer sind noch unentschlossen:

Die folgenden Benutzer nehmen nicht an diesem Termin teil:

- Alexander M.-Maxfeld
- 31. März 2021
Hallo Herr Bundestagspräsident, ich bin für diese Bundestagssitzung leider verhindert, weshalb ich mich für diese abmelde.

Die folgenden Benutzer wurden zu diesem Termin eingeladen: