Kabinett Estrellita

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Manfred Klausbrück

  • Das Kabinett Estrellita war die erste Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Kanzler war Dante Matteo Ecca Estrellita (SPD); ihm gehörten Mitglieder von SPD, CDU und CSU an. Es amtierte vom 12. August bis zum 15. November 2020.

    1 Regierungsbildung

    Die 1. Bundestagswahl ergab keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Die Verhandlungen zur Bildung einer gelb-schwarzen Minderheitsregierung unter Rainer Ehrlichmann (FDP) wurden abgeschlossen, obwohl es zahlreiche Kritik besonders an der FDP gegeben hatte. Unter anderem hatte Ehrlichmann die Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses der FDP gegen die AfD unterstützt und auch deren Beteiligung an der Bundesregierung in Erwägung gezogen. Ehrlichmann erhielt im 1. Wahlgang am 26. Juli 2020 keine Mehrheit aus den Fraktionen von FDP und CDU/CSU, woraufhin letztere der Regierung eine Absage erteilte.

    Daraufhin begannen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Unionsparteien, die schließlich zum Kabinett Estrellita führten.

    Nachdem zum 12. August 2020 die im Grundgesetz vorgegebene zweiwöchige Frist abgelaufen war, fand der dritte Wahlgang zur Wahl des Bundeskanzler statt, in dem Dante Matteo Ecca Estrellita zum Bundeskanzler gewählt wurde. Da er nur die relative Mehrheit erhielt, hatte der Bundespräsident zu entscheiden, ob er Estrellita ernennt oder den Bundestag auflöst, um Neuwahlen einzuleiten. Bundespräsident Florian Schmidt traf die Entscheidung binnen weniger Minuten, sodass das Kabinett noch in derselben Bundestagssitzung vereidigt wurde, was Kritik der FDP auslöste.

    2 Zusammensetzung

    Amtsbezeichnung Abkürzung Amtsinhaber Partei Staatssekretäre Partei
    Bundeskanzler BK Dante Matteo Ecca Estrellita
    SPD
    Stellvertreter des Bundeskanzlers
    (Vizekanzler)
    VK Herbert Aisinger
    CSU
    Bundesminister für Inneres und Justiz
    BMIJ
    Bundesminister des Auswärtigen
    AA Felix Naugk
    (bis 30. September 2020)*
    CDU
    Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen
    BMWF Jens Worthmann
    (bis 3. September 2020)
    CDU
    Leon Rangnick
    (3. September–13. November 2020)**
    SPD
    Bundesminister(in) für Arbeit und Soziales
    BMAS Hanna von Schwanberg
    (bis 15. September 2020)
    SPD
    Walter-Bodo von der Vogelweide
    (15. September–13. November 2020)***
    Bundesminister für Verkehr, digitale Infrastruktur und Mobilität
    BMVIM Philipp Blücher
    SPD
    Bundesministerin für Umwelt und Bildung
    BMUB Lena von Berg
    SPD Philipp Nahles
    (seit 24. September 2020)
    SPD
    Bundesminister der Verteidigung
    BMVg Nagisa Shiota
    SPD
    * Seit der Entlassung von Felix Naugk werden seine Aufgaben durch Bundeskanzler Estrellita übernommen.
    ** Seit der Entlassung von Leon Rangnick werden seine Aufgaben durch Herbert Aisinger übernommen.
    *** Seit der Entlassung von Walter-Bodo v. d. Vogelweide werden seine Aufgaben durch Bundeskanzler Estrellita übernommen.

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