Bundestagswahl Oktober 2020

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Manfred Klausbrück

  • Die Wahl zum 2. Bundestag fand am 25. Oktober 2020 statt. Die amtierende Große Koalition wurde abgewählt. Nach mehrwöchigen Verhandlungen kristallisierte sich eine Jamaika-Koalition unter Herbert Aisinger (CSU) als wahrscheinlichste Option heraus.

    1 Wahlrecht und Organisation

    Der Bundeswahlleiter Yoshi Gysi gab am 5. Oktober 2020 den Termin für die Wahl zum 2. Bundestag öffentlich bekannt. Die Bemühungen der Parteien, das Wahlgesetz noch vor der Wahl anzupassen, waren in der 1. Legislaturperiode gescheitert. Der 2. Bundestag wird aus 30 Abgeordneten bestehen, die sich aus fünf direkt gewählten und 25 über die Liste gewählte Abgeordneten zusammensetzen.

    2 Wahlkampf

    3 Ausgangslage

    Siehe auch: Bundestagswahl Juni 2020 und Kabinett Estrellita

    Nach langwierigen Koalitionsverhandlungen bildete Matteo Ecca Estrellita eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU/CSU. Aufgrund von mehrfachen Fraktionsübertritten hatte die Regierung jedoch später eine Mehrheit im Bundestag.

    4 Ergebnis

    Die im 1. Deutschen Bundestag vertretene Alternative für Deutschland (AfD) trat nicht mehr zur Wahl an. Bündnis 90/Die Grünen, die zur 1. Bundestagswahl nicht angetreten waren, traten hingegen wieder an. Alle angetretenen Parteien übersprangen die Fünfprozenthürde und zogen in den Bundestag ein.

    4.1 Zweitstimmenergebnis bundesweit

    Partei Stimmen Prozent Bundestags-

    Sitze

    CDU/CSU
    26 (+3)
    24,5 (+4,5)
    7 (+1)
    FDP 24 (−6)
    22,6 (−3,5)
    7 (±0)
    SPD 21 (−8)
    19,8 (−5,4)
    6 (−1)
    B90/Grüne 18 (+18)
    17,0 (+17,0)
    5 (+5)
    DM 9 (+2)
    8,5 (+2,4)
    3 (+2)
    LINKE 8 (−8)
    7,6 (−6,3)
    2 (−2)
    Gesamt 106 (−9)
    100 30

    4.2 Erststimmenergebnis

    Die gewählten Bewerber sind fett gedruckt.

    Drei von fünf Direktkandidaten wurden mit absoluter Mehrheit gewählt. Darunter waren auch die zwei einzigen Kandidaten, die auch schon bei der 1. Bundestagswahl in ihren Wahlkreisen gewonnen hatten: Manfred Bunnes in Baden-Württemberg sowie Walter-Bodo von der Vogelweide in Sachsen. Bunnes erhielt mit 73,7% erneut das höchste Wahlergebnis. Mit der geringsten Mehrheit gewann Lena von Berg (SPD Nordrhein-Westfalen) ihren Wahlkreis: 37,5%.

    Bundesland Partei Kandidat Stimmen Prozent
    Baden-Württemberg FDP Manfred Bunnes
    14 73,7
    SPD Pascal Hermann
    5 26,3
    Bayern CSU Herbert Aisinger
    10 55,6
    B90/Grüne Robin Westarp
    8 44,4
    Niedersachsen DM Leon Krupp
    8 42,1
    SPD Philipp Blücher
    7 36,8
    B90/Grüne Phoenix Hoffmann
    4 21,1
    Nordrhein-Westfalen SPD Lena von Berg
    9 37,5
    CDU Raffael Otteny
    6 25,0
    FDP Frank Michels
    5 20,8
    B90/Grüne Robin Grimm
    4 16,7
    Sachsen SPD Walter-Bodo von der Vogelweide
    9 69,2
    Einzel-
    bewerber
    Karl Machno
    3 23,1
    B90/Grüne Franco Dieter
    1 7,7

    4.3 Wahlbeteiligung

    Im Vergleich zur letzten Wahl stieg die Wahlbeteiligung leicht an. In allen Bundesländern außer Niedersachsen nahm sie zu, besonders stark in Bayern (+15,5%) und Nordrhein-Westfalen (+13,8%).

    5 Regierungsbildung

    Nach der Wahl standen zahlreiche Koalitionen zur Wahl, die über eine Mehrheit im Bundestag verfügen würden. Im Fokus standen dabei einerseits eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen unter dem amtierenden Vizekanzler Herbert Aisinger (CSU), andererseits eine Ampelkoalition aus FDP, SPD und Grünen unter Luca Welle (FDP). Es folgten langwierige Sondierungsgespräche. Diese wurden in der Öffentlichkeit von der Besorgnis begleitet, dass die Verhandlungen ähnlich lange wie in der 1. Legislaturperiode dauern könnten.

    Am 10. November gab SPD-Fraktionschef Florian Schmidt bekannt, dass seine Fraktion in die Opposition gehen werde. Die FDP hatte zuvor die Bildung einer Ampelkoalition abgelehnt. Somit kristallisierte sich die Jamaika-Koalition unter Herbert Aisinger als wahrscheinlichste Option heraus.

    Am 16. November 2020 wurde Herbert Aisinger vom Deutschen Bundestag zum Bundeskanzler gewählt und benannte sein Kabinett (siehe Kabinett Aisinger).

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