Kabinett Heinemeier

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Manfred Klausbrück

  • Das Kabinett Heinemeier ist die aktuell amtierende Regierung in Niedersachsen
    Das Kabinett Heinemeier ist die aktuell amtierende Regierung in Niedersachsen


    Nachdem in der 2. Landtagswahl die Linke und CDU mit jeweils 25% die gleiche Anzahl an Stimmen erhalten haben, wurde der Linken per Los das umkämpfte Mandat erhalten haben. Bereits am Tag nach der Wahl wurden Sondierungsgespräche aufgenommen. Favorisiert wurde eine Rot-Rot-Grüne Regierung. Während der Sondierungen wurde trat Philipp Blücher der Fraktion der Linken bei, welche damit eine Sitzzahl von 4 Sitzen erreicht. Zusammen mit der Faktion Die Grüne wurde die benötigte Mehrheit von 6 Stimmen erreicht. Am 10.12.2020 wurden die Koalitionsverhandlungen mit der Annahme des Vertrages durch alle Parteien beendet. Am 13.12.2020 wurde die Regierung durch den Niedersächsischen Landtag bestätigt.


    Am 30.12.2020 wurde Florian Rangnick aus dem Amt des Innenministers entlassen und durch Philipp Blücher ersetzt. Dieser wiederum wurde am 30.01.2021 entlassen, den Posten des Landesministers für Wirtschaft, Finanzen, Verkehr, Digitalisierung, Inneres, Sport und Justiz übernahm Heinemeier ab diesem Zeitpunkt selbst.


    Die Landesregierung konnte aufgrund der verkürzten Legislaturperiode, fehlenden Beschlussfähigkeiten in Landtagssitzungen und bürokratischen Fehlern in der Landtagsführung, beispielsweise bei der Einberufung von Ausschusssitzungen vor allem nur einige Wahlrechts- und Geschäftsordnungsreformen durchsetzen, obwohl auch Drucksachen mit Verbesserungsvorschlägen zum Thema Ganztagsschulen, Schülerbeförderung, Eisenbahn, Sozialwohnungen und Polizei eingereicht wurden.


    Name
    Partei Amt
    Hendrik Heinemeier
    Die Linke
    Ministerpräsident
    Ministers für Wirtschaft, Finanzen, Verkehr, Digitalisierung, Inneres, Sport und Justiz (ab 30.01.2021)
    Yannis Naumann
    B90/Grüne stellv. Ministerpräsident, Kultusminister
    Florian Rangnick
    Die Linke
    Minister für Inneres, Sport und Justiz (bis 30.12.2020)
    Philipp Blücher
    SPD Minister für Wirtschaft, Finanzen, Verkehr und Digitalisierung (bis 30.01.2021)
    Minister für Inneres, Sport und Justiz (30.12.2020 bis 30.01.2021)
    Lasse Blyat
    Die Linke
    Minister für Umwelt, Klima, Energie und Bauen
    Xander von Würfel
    Die Linke
    Minister für Soziales, Gleichstellung und Gesundheit
    Moritz Heinemeier
    Die Linke
    Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz

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