2. Deutscher Bundestag

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Manfred Klausbrück

  • Der 1. Deutsche Bundestag wurde am 25. Oktober 2020 gewählt. Seine konstituierende Sitzung fand am 1. November 2020 statt. Der 2. Bundestag wählte am 15. Novermber 2020 Herbert Aisinger (CDU/CSU) zum Bundeskanzler.

    1 Fraktionen

    Der Bundestag hat nach dem Bundeswahlgesetz 30 Abgeordnete. Für die Gründung einer Fraktion sind damit 2 Abgeordnete vonnöten. Die 30 Mandate verteilten sich wie folgt auf die angetretenen Parteien: Sieben für die Unionsparteien (CDU/CSU) sowie die Freie Demokratische Partei (FDP), sechs auf die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), fünf auf Bündnis 90/Die Grünen, drei auf die Demokratische Mitte (DM) und zwei die Partei DIE LINKE. Damit erreichten alle Parteien, die angetreten waren, den Einzug in den Bundestag.

    2 Regierungsbildung

    Nach verhältnismäßig lang andauernden Sondierungen zwischen FDP/SPD/GRÜNE und Union/FDP/GRÜNE wurde zum ersten Mal auf Bundesebene eine schwarz-gelb-grüne, sogenannte ,,Jamaika"-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gebildet. Am 01.11.2020 wurde Herbert Aisinger (CDU/CSU) zu Bundeskanzler gewählt. Vizekanzler wurde Dr. Luca Welle (FDP). Für einen Überblick über das gesamte Kabinett siehe Kabinett Aisinger.


    3 Präsidium

    Als Alterspräsident amtierte wie bereits zu Anfang der vorherigen Legislaturperiode der Abgeordnete Rainer Ehrlichmann (FDP). Zum Bundestagspräsidenten wurde sein FDP-Fraktionskollege Manfred Bunnes gewählt. Als Bundestagsvizepräsidenten wurden Heinrich von Randerath (FDP), Dr. Benjamin Weiß (SPD), Franco Ditier (B90/GRÜNE) und Walter-Bodo von der Vogelweide (DIE LINKE) gewählt. Die Unionsfraktion sowie die Demokratische Mitte entschieden sich gegen die Aufstellung eines Kandidaten.

    Dem Bundestagsvizepräsidenten Heinrich von Randerath wurde am 13. Dezember 2020 gemäß BWahlG das Mandat entzogen, die FDP verzichtete in der Folge auf die Aufstellung eines neuen Kandidaten. Die Unionsfraktion stellte in der 4. Sitzung am 29.11.2020 den Abgeordneten Kilian Hagen als Wahlvorschlag zum Bundestagsvizepräsidenten auf, seine Kandidatur war erfolgreich. Im Laufe der Legislaturperiode legte der Abgeordnete Franco Ditier sein Mandat ab, seine Fraktion hatte seither kein Mitglied im Präsidium mehr.


    Am 21. Dezember 2020 trat Manfred Bunnes (FDP) nach heftigen Streitereien über eine von ihm öffentlich getätigte Aussage vom Amt des Bundestagspräsidenten zurück. Wie bereits in der vorherigen Legislaturperiode betraute er den Bundestagsvizepräsidenten der SPD, Dr. Benjamin Weiß, mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte des Präsidenten des Deutschen Bundestages bis zur Wahl eines Nachfolgers. Noch am selben Tag reichten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Wahlvorschlag ein, welcher Dr. Benjamin Weiß als Kandidaten auf das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vorschlägt. Damit würde zum ersten Mal in der deutschen Geschichte ein Oppositionspolitiker (welcher zu aller Überraschung durch die Regierung vorgeschlagen wurde) zum Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt. Dies war in der 8. Sitzung am 03. Januar 2021 dann schlussendlich auch der Fall.

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