Karl Machno

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Manfred Klausbrück

  • Karl Machno (* 17. Oktober 1989 in Potsdam) ist ein deutscher Politiker. Er war Mitglied der Partei DIE LINKE und wurde für sie der erste linke Ministerpräsident des Freistaates Sachsen. Am 17. Oktober 2020 trat er zurück und ist seitdem geschäftsführend im Amt.

    1 Werdegang

    Mehrere Urgroßeltern Machnos stammen aus der Ukraine, kamen jedoch in den 1920er Jahren nach Deutschland. Sein Vater Wladimir Machno (geboren 1959) wohnte bis 1986 in Schwerin, zog dann aber mit einer in Potsdam lebenden Freundin zusammen, die er schließlich heiratete. Der zweite Sohn der Familie, Karl, wurde am 17. Oktober 1989 geboren, nicht einmal einen Monat vor dem Mauerfall. In der Wende- und Nachwendezeit engagierten sich Machnos Eltern für eine unabhängige DDR und gegen die Politik der Treuhand.

    Machno, seine ältere Schwester Kaya sowie ein jüngerer Bruder wuchsen in Potsdam auf. Am 11. Oktober 2020 machte Kaya Machno öffentlich, dass ihr Bruder seit mehreren Tagen vermisst sei. Er tauchte jedoch unter mysteriösen Umständen am 16. Oktober wieder auf.

    2 Politische Karriere

    Im Winter 2008 trat Karl Machno der Partei DIE LINKE bei, der er seitdem angehört. Er wurde am 21. März 2020 zum Generalsekretär gewählt. Nach einer Umgliederung des Parteivorstandes am 21. Mai 2020 wurde er Bundesgeschäftsführer, ein Amt, welches er noch heute innehat. Innerhalb seiner Partei ist er Teil des Ökosozialen Forums.

    2.1 Als Ministerpräsident Sachsens

    Die 1. sächsische Landtagswahl am 14. Juni 2020 verursachte ein Patt im Landtag. Die einzigen Parteien, die angetreten waren (DIE LINKE sowie die CDU), erhielten jeweils 50 % der Stimmen und 60 Sitze im 120 Sitze umfassenden Landtag. Gespräche zwischen beiden Parteien führten zum Erfolg und eine Regierung aus beiden Parteien wurde gebildet, deren Ministerpräsident Machno wurde. Unter seiner Ägide wurde das Landeswahlgesetz modernisiert, eines der Kernthemen, unter deren Bedingung Machno die Koalition eingegangen war.

    Die CDU-Minister verließen die Koalition am 26. Juli bzw. am 5. August 2020. Die von Machno seit Beginn der Legislatur forcierte Herbeiführung vorgezogener Neuwahlen schlug jedoch fehl, da der Landtag mit zu wenigen Mitgliedern besetzt war, um die notwendige Zweidrittelmehrheit zu erreichen. Als Nachfolger für beide CDU-Minister wurde das DIE LINKE-Mitglied Marc Timmermann benannt. Am Abend des 7. Oktober trat Machno ohne Angabe von Gründen aus seiner Partei DIE LINKE aus und trat von sämtlichen Parteiämtern zurück. Am darauffolgenden Morgen verließ Timmermann das Kabinett.

    Nachdem er in Folge mehrere Tage verschwand, reichte er am 17. Oktober seinen Rücktritt ein. Seitdem ist er geschäftsführend im Amt. Am 17. November löste sich der sächsische Landtag selbst auf und machte den Weg zu Neuwahlen frei.

    3 Politische Positionen

    Karl Machno tritt für einen starken Staat ein und bekennt sich offen dazu, den Kapitalismus "in seiner gegenwärtigen Form" abzulehnen. Trotz dieser radikalen Ansichten gilt er als kompromissbereiter Verhandler, da er es schaffte, erstmalig eine Koalition zwischen DIE LINKE und der CDU bilden. Er unterstützt eine staatliche Kontrolle wichtiger Infrastruktur und setzt sich für den umfassenden Ausbau insbesondere des Eisenbahnnetzes ein.

    Aufgrund seiner familiären Vergangenheit steht er der Bewegung zur ostdeutschen Unabhängigkeit nahe. Im Januar 2020 wurde er gefilmt, wie er spontan eine kurze Rede hielt und dabei Helmut Kohl als "Ausbeuter und Imperialisten" verurteilte und behauptete, "hätte man nur mit den freien Wahlen noch etwas gewartet, solange bis dieser Kapitalist [Kohl] von den Wessis weggewählt ist, ja dann ginge es uns heute viel besser!".

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