1. Deutscher Bundestag

1 Fraktionen

Der Bundestag hat nach dem Bundeswahlgesetz 30 Abgeordnete. Für die Gründung einer Fraktion sind damit 2 Abgeordnete vonnöten. Die 30 Mandate verteilten sich wie folgt auf die angetretenen Parteien: Sieben für die Freie Demokratische Partei (FDP) sowie die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), sechs auf die Unionsparteien (CDU/CSU), vier auf DIE LINKE, drei auf die Alternative für Deutschland (AfD) und zwei auf Die Linksdemokraten (LD). Damit erreichten alle Parteien, die angetreten waren, den Einzug in den Bundestag.

Die Linksdemokraten benannten sich am xx. yyy 2020 in Die Demokratische Mitte (DDM) um. Die Fraktion war zwischenzeitlich aufgelöst, da Norman Schwarzkopf den Bundestag verlassen hatte und die Partei bis zur Nachnominierung von Benno Jansen nur einen Abgeordneten stellte.

Die Fraktion der Alternative für Deutschland löste sich auf, als Walter Schönemann den Bundestag aufgrund von mangelnder Anwesenheit verließ und Philipp Blücher von der AfD zur SPD wechselte. Damit stellte die AfD nur noch den Abgeordneten Louis Gaulando. Auch als Christian Felix von Horn das Mandat Schönemanns nachbesetzte, wurde die Fraktion nicht wieder gegründet.

Es kam in der gesamten Legislatur zu zahlreichen Fraktionswechseln, die auch die Mehrheitsverhältnisse des Bundestages erheblich beeinflussten. Der Beitritt des bis dahin fraktionslosen Abgeordneten Walter-Bodo von der Vogelweide führte dazu, dass der Bundeswahlleiter das Ergebnis der Wahl neu feststellte und der FDP ein weiteres Mandat zusprach. Diese Entscheidung war äußerst umstritten und führte zu harscher Kritik an der Arbeit des Bundestagspräsidenten Bunnes (FDP). Als der von der FDP für das Mandat nominierte Max Linken-Knechter nach nur drei Sitzungen aus dem Bundestag ausschied, wurde das Mandat nicht nachbesetzt. Eine gerichtliche Klärung ist bislang (Stand Oktober 2020) jedoch nicht erfolgt.

2 Regierungsbildung

Bereits am Wahlabend stand fest, dass es keine klare Mehrheit im Bundestag geben würde. Eine Mehrheit wäre sowohl für eine Deutschlandkoalition (FDP, SPD, Union) als auch für eine Bahamas-Koalition (FDP, Union, AfD) vorhanden gewesen. Während Teile der FDP die Zusammenarbeit mit der AfD befürworteten, wurde dies von den Unionsparteien strikt abgelehnt. Die FDP wiederum lehnte eine Deutschlandkoalition ab und bevorzugte die Bildung einer Minderheitsregierung aus FDP und Union. Designierter Bundeskanzler war der FDP-Abgeordnete Rainer Ehrlichmann. Dieser geriet jedoch in mehrere Skandale und die Koalitionsverhandlungen zogen sich lange hin. Schließlich wurde Ehrlichmann am 26. Juli von einer Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt – das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik.

Da feststand, dass auch Abgeordnete von FDP oder Unionsfraktion gegen Ehrlichmann gestimmt hatten, gab die Führung der Union noch am gleichen Abend das Ende der Koalitionsverhandlungen bekannt. Stattdessen wurde nun über die Bildung einer Koalition aus SPD und Union verhandelt, bei der es sich gleichfalls um eine Minderheitsregierung handeln würde. Diese Verhandlungen führten zum Erfolg, sodass Dante Matteo Ecca Estrellita (SPD) am 12. August 2020 zum Bundeskanzler gewählt wurde. Vizekanzler wurde der Bundesvorsitzende der CDU/CSU Herbert Aisinger, der auch das Innen- und Justizministerium führt (siehe Kabinett Estrellita).

3 Präsidium

Als Alterspräsident amtierte Rainer Ehrlichmann (FDP). Zum Bundestagspräsidenten wurde sein Fraktionskollege Manfred Bunnes gewählt. Als Bundestagsvizepräsidenten wurden Leopold von Weddinghausen (Union), Heinrich von Randerath (FDP), Dr. Benjamin Weiß (SPD) und Pascal Hermann Grimm (DIE LINKE) gewählt. Der Kandidat der AfD-Fraktion Dr. Walter Schönemann wurde abgelehnt, die Linksdemokraten entschieden sich gegen die Aufstellung eines Kandidaten.

Leopold von Weddinghausen trat am 5. August 2020 von sämtlichen Ämtern zurück; dies betraf auch das des Bundestagsvizepräsidenten. Einen neuen Kandidaten stellte die Unionsfraktion nicht auf.

Nach vielfacher Kritik an seiner Arbeit führte Manfred Bunnes eine Vertrauensfrage durch. Hierbei handelt es sich nicht um ein im Grundgesetz oder der Geschäftsordnung geregeltes Verfahren. Bunnes kündigte jedoch an, bei einem negativen Votum zurückzutreten. Bei der Abstimmung am 12. August 2020 stimmten neun Abgeordnete gegen Bunnes, sechs für ihn, zwei Abgeordnete enthielten sich. Er trat daraufhin zurück. Als neuen Bundestagspräsidenten stellte die SPD-Fraktion Walter-Bodo von der Vogelweide zur Wahl; aufgrund mehrerer Fraktionswechsel war diese inzwischen zur deutlich größten Fraktion geworden. Die anderen Fraktionen stellten keine Kandidaten auf. Von der Vogelweide wurde am 16. August abgelehnt, sodass die SPD-Fraktion für den 30. August Dr. Benjamin Weiß aufstellte, wieder ohne Gegenkandidaten. Weiß wurde im 3. Wahlgang gewählt.

Pascal Hermann Grimm wechselte am xx. yyy 2020 von der Fraktion DIE LINKE in die SPD-Fraktion. DIE LINKE stellte keinen neuen Kandidaten für die Vizepräsidentschaft auf.

4 Liste der Mitglieder des Bundestages