3 Landtagspräsidenten in 5 Tagen: Das ist Niedersachsen

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Manfred Klausbrück

    Nach der letzten, nicht beschlussfähigen ,Landtagssitzung verkündete der Geschäftsführende Landtagspräsident Yannis Naumann, dass er aufgrund seines längst zurückliegenden Austritts aus der SPD-Fraktion nicht länger dem Präsidium angehören kann. Damit ist Niedersachsen nicht nur ohne Regierung, sondern auch ohne Präsidium. Intern wurde beschlossen, dass ein Alterspräsident bis zur Wahl eines neuen Präsidiums, eine Drucksache zur Wahl Hendrik Heinemeiers zum Landtagspräsidenten liegt bereits vor, dienen soll. Dies wurde zu Beginn Jan Maier, aus der CDU-Fraktion, der den Posten jedoch aus unbekannten Gründen an das fraktionslose SPD-Mitglied Karl-Otto Solmecke weitergab. Auch dieser gab das Amt jedoch, aus Überforderung mit den Aufgaben an Linken-Politiker Hendrik Heinemeier weiter, der damit der 3 Landtagspräsident in 5 Tagen ist. Eine Sitzung des Parlaments wird in den nächsten Tagen stattfinden.