Ausschussprotokoll: 3. Sitzung des Präsidialausschusses

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

  • deutscher-bundestag.png


    1. Wahlperiode - Präsidialausschuss



    3. Sitzung

    Beschlussprotokoll


    Wahl eines Ausschussvorsitzenden - Kandidat: Herbert Aisinger

    Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen
    Manfred Bunnes (FDP)
    Leon Rangnick (SPD)
    Rainer Ehrlichmann (FDP)
    Herbert Aisinger (CDU/CSU)


    Der Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen. Vorausgegangen war ein Antrag zur GO, die Wahl nicht geheim abzuhalten.




    Soll DS 1/13 weiter im Ausschuss beraten werden und noch keine Beschlussempfehlung abgegeben werden?

    Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen
    Rainer Ehrlichmann (FDP) Herbert Aisinger (CDU/CSU)
    Manfred Bunnes (FDP)
    Leon Rangnick (SPD)

    Der Antrag wurde mit 3 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltungen angenommen.



    Abstimmung Drucksache 1/01 - Änderung des BGB - Soll die Beschlussempfehlung auf "Ablehnen" lauten?

    Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen
    Manfred Bunnes (FDP)
    Rainer Ehrlichmann (FDP)
    Leon Rangnick (SPD)
    Herbert Aisinger (CDU/CSU)

    Der Antrag wurde mit 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.


    Anwesenheitsliste


    An der Sitzung waren anwesend:

    Manfred Bunnes (FDP), Rainer Ehrlichmann (FDP), Leon Rangnick (SPD), Herbert Aisinger (CDU/CSU)


    Von der Sitzung waren entschuldigt:

    -




    Berlin, den 23.09.2020



    Herbert Aisinger

    Vorsitzender des Präsidialausschusses