Guten Morgen liebe Leser:innen,
in der gestrigen Sitzung des niedersächsischen Landtags wurde eine von der Fraktion Die Linke einberufene Stunde zum Thema Diskussionskultur und Konfliktführung im Landtag durchgeführt. Verhandlungsgegenstand war ein Konflikt zwischen dem Landtagsabgeordneten Yannis Naumann und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Karl-Otto Solmecke (SPD), welcher im Ältestenrat stattgefunden hat. Solmecke hatte Naumann da nach einer Debatte über eine Reform des Landesfeiertagsgesetzes als "der AfD Geistes Kind" bezeichnet und behauptet Naumann würde sich zu sehr um die Wirtschaft kümmern, was eine Eigenschaft sei, die sonst nur FDP besitze. Hendrik Heinemeier redete in der Aktuellen Stunde für die Fraktion Die Linke und bezeichnete das Verhalten als unparlamentarisch. Nachdem auch Naumann geredet hatte, gab Solmecke selbst in seinem Redebeitrag keinen Fehler zu und verurteilte stattdessen das Verhalten von Naumann und Heinemeier, die ihn seiner Ansicht nach damit offen attackierten. Kurios ist auch, dass er der gegnerischen Konfliktpartei vorwarf, Informationen aus dem Ältestenrat ins Plenum zu tragen, obwohl im Ältestenrat erstens keine Verschwiegenheitspflicht herrscht und er zudem sowieso aus allen 5 Abgeordneten besteht. Yannis Naumann ließ dem Ministerpräsidenten noch am selbigen Abend einen Beschwerdebrief über Meiers Stellvertreter Karl-Otto Solmecke ein. Dieser ist diesem Artikel beigefügt.
Artikel von Hendrik Heinemeier