Sensationssieg der CDU/CSU - SPD im Tränental
Berlin, der 26.10.2020, 12:00 Uhr
Mit einem Pauckenschlag ist die 2. Bundestagswahl gestern zu Ende gegangen. Gegen 20:30 stand das Wahlergebnis, welches durch den Bundeswahlleiter Yoshi Gysi veröffentlicht wurde, fest. Die CDU/CSU war der Sensationssieger dieser mit großer Spannung erwarteten Wahl. 24,5% erreichte die von Spitzenkandidat Herbert Aisinger angeführte Partei. Im Vorfeld waren alle Umfragen von einem deutlich schlechteren Ergebnis ausgegangen, sodass Aisinger nicht einmal zum Kanzlerduell eingeladen wurde. Doch nach dem gestrigen Tag dürften seine Aktien für den Posten im Kanzleramt deutlich gestiegen sein. Im Gegensatz dazu sein SPD Kollege Matteo Ecca Estrellita, der kurz nach der Elefantenrunde bereits in die USA reiste. Seine Chancen auf eine Wiederwahl liegen nach schwachen 19,8% quasi bei null. Spannend wird hier eher die Frage, die bereits gestern durch die sozialen Netzwerke ging, ob Ecca Estrellita zurücktreten wird. Noch hat er sich dazu nicht endgültig geäußert, er möchte aber auf jeden Fall die Vertrauensfrage auf dem nächsten Parteitag stellen.
Ebenfalls deutlich verlor auch die FDP. Ganze 3,5 Prozentpunkte ging es für die Freien Demokraten nach unten. Damit verlor die Partei zwar nicht so stark wie die Sozialdemokraten, dennoch genug um nicht mehr als Wahlsieger aus der Wahl zu gehen. Dennoch bleiben für die Partei und Spitzenkandidat Dr. Luca Welle weiterhin Chancen auf die Kanzlerschaft. Den größten Zugewinn erreichte Bündnis´90 Die Grünen, die auf 17 Prozent kam, nachdem Sie bei der letzten Wahl noch gar nicht angetreten war. Die DM, vorher in einigen Umfragen unter der 5 Prozenthürde gesehen, schaffte den Sprung ins Parlament mit 8,5 Prozent überraschend deutlich und landete damit noch vor DIE LINKE, die mit 7,6 Prozent als schwächste Fraktion und mit dem größten prozentualen Verlust in die neue Legislatur geht.
Damit ergeben sich nun folgende mehr oder weniger wahrscheinliche Szenarien:
liberal-konservative Koalition: 17/30 Stimmen
Die Wahrscheinlichkeit einer Regierungsbeteiligung der CDU/CSU ist doch recht hoch. Somit kommt eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und DM durchaus in Frage. CDU/CSU und FDP wollen gerne zusammenarbeiten. Das war nach der letzten Wahl bereits so und dürfte auch dieses Mal so sein. Die größte Unsicherheit dürfte hier in der Frage liegen, ob man die DM als zuverlässigen Partner ansieht und mit diesem in eine Regierung eintreten möchte. Eine weitere Frage dürfte sein, ob man wieder auf eine knappe Regierungsmehrheit gehen möchte oder lieber ein stabileres Bündnis anstrebt.
Wahrscheinlichkeit: 60%
Jamaika-Koalition: 19/30 Stimmen
Aus Kreisen der FDP ist zu hören, man sei bereit mit den Grünen über eine Regierungsbildung zu sprechen. Auch die Grünen scheinen dieses Interesse zu erwidern. Fraglich ist ob CDU/CSU und Grüne zusammenarbeiten werden haben doch beide Seiten bereits Bedenken geäußert.
Wahrscheinlichkeit: 75%
Deutschland-Koalition: 20/30 Stimmen
Von der SPD wurden bereits Stimmen laut, wonach eine Kanzlerschaft von Herbert Aisinger unbedingt verhindert werden soll. Für dieses Bündnis spricht aber, dass es bereits in der letzten Legislaturperiode als mögliches Regierungsbündnis gehandelt. Möglich das sich die SPD auf eine solche Konstellation einlässt, wenn Dr. Luca Welle die Kanzlerschaft bekäme. Immerhin hätte die Regierung eine deutliche Mehrheit um den ausgehandelten Koalitionsvertrag auch durchzusetzten und politisches Profil zu zeigen. In wie weit sich die unterschiedlichen politischen Einstellungen vereinen lassen, können nur mögliche Gespräche zeigen.
Wahrscheinlichkeit: 40%
Afganistan-Koalition: 18/30 Stimmen
Eine sehr unwahrscheinliche Option ist ein Bündnis aus CDU/CSU, SPD und Grüne. In dieser Konstellation ließe sich eine Aisinger Kanzlerschaft allerdiings wohl nicht mehr verhindern, was aber offensichtlich ein Hauptargument der SPD zu sein scheint. Außerdem wird sich die CDU/CSU als konservativste Kraft wohl kaum auf zwei linke Partner einlassen. Die Gefahr, dass man seine eigenen Werte und Wähler mit einem solchen Bündnis verrät ist zu groß.
Wahrscheinlichkeit: 15%
Ampel-Koalition: 18/30 Stimmen
Dieses Bündnis wäre die große Chance der FDP sich die Kanzlerschaft zu sichern. Beide Partner scheinen gesprächsbereit und willig ein solches Bündnis zu besprechen. Die große Frage ist nur, ob die FDP um der Macht willen eigene Inhalte verschiebt und sich in ein linkes Bündnis treiben lässt. Die Partei könnte sich dadurch zum Spielball machen, was ihr nachhaltig schaden könnte.
Wahrscheinlichkeit: 50%
Koalition der Mitte: 16/30 Stimmen
Ein Bündnis aus CDU/CSU, SPD und DM scheint die mit Abstand unwahrscheinlichste Option zu sein. Vorwände der SPD gegenüber der Kanzlerschaft Aisingers, sehr gefährliche, weil knappe, Regierungsmehrheit und die Unsicherheiten zur Koalitionsfähigkeiten der DM sorgen dafür, dass diese Option im Prinzip keine ist. Lediglich inhaltlich dürfte dies eine machbare Konstellation sein.
Wahrscheinlichkeit: > 5%
Wir werden die kommenden Wochen intensiv beobachten und sind gespannt, wer unser Land in Zukunft regieren wird. Es bleibt spannend.
Markus Schleimer