Einigung im Hongkong-Konflikt zwischen Großbritannien und China gefunden

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Manfred Klausbrück

  • Am heutigen Abend fand eine gemeinsame Pressekonferenz des chinesischen Staatschef Xi Jinping sowie des Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, statt. Inhaltlich verkündeten sie, dass Hongkong weiterhin als Sonderverwaltungszone zu betrachten ist. Auf die Nachfrage, ob Jinping und Johnson auch einen Plan gegen prekäre Menschenrechtssituation in Hongkong hätten, behauptete Jinping, dass "die Menschenrechtslage gegeben sei und er da somit keinen Handlungsbedarf sehe". Diese Aussage erscheint, angesichts der offensichtlichen Unterdrückung von Grundrechten Hongkonger Bürger durch die Regierung Chinas schon fast lächerlich. Weiter einigten sich beide Staaten darauf, den Taiwan nicht als souveränen Staat anzuerkennen, anders als die Bundesrepublik Deutschland, die Xi Jinping dafür kritisierte.

    Dass mal wieder solch undemokratischen Ideen von China ausgehen ist kaum verwunderlich, dass Großbritannien jetzt gemeinsame Pläne mit chinesischen Diktatoren schmiedet überrascht dafür umso mehr.