Grundsatzprogramm Neu

Inhalt:

1. Arbeit und Soziales
2. Außen und Europa
3. Justiz und Verbraucherschutz
4. Inneres
5. Verteidigung
6. Wirtschaft
7. Verkehr und Infrastruktur
8. Umwelt und Landwirtschaft
9. Gesundheit
10. Bildung und Forschung

Präambel
Sehr geehrte Damen und Herren,
die AfD ist die moderne Volkspartei, die konservative Zukunftspartei. Das ist für
mich die wichtigste Botschaft im Grundsatzprogramm der Alternative für
Deutschland. Als Volkspartei aus und für Deutschland ist die AfD eine große
politische Familie für alle gesellschaftlichen Gruppen. Auf Basis des christlichen
Menschenbildes führen wir die Menschen zusammen und machen erfolgreich Politik
für Jede und Jeden in unserem Land. Es ist die Stärke der Volkspartei AfD, stets ein
offenes Ohr für die Anliegen der ganzen Bevölkerung zu haben. Nur so können wir
die Lebenswirklichkeit der Menschen ins Zentrum unserer Politik rücken. Nur mit
einem klaren politischen Kurs wissen die Bürgerinnen und Bürger, was sie von uns
erwarten können. Nur auf einem unverbrüchlichen Wertefundament können wir
Vertrauen gewinnen. Für dieses Vertrauen wirbt die AfD jeden Tag aufs Neue – mit
einem klaren Auftrag, mit festen Werten, und einer neuen Ordnung.
Mit Freude übergebe ich dieses Grundsatzprogramm unserer Partei und ihren
Mitgliedern. Es bildet eindrucksvoll das Gedankengut der AfD ab. Es vereint das
Bekenntnis zu unseren unverrückbaren Werten mit den Antworten auf die drängen
den Fragen der Menschen. Das gelingt mit klaren Worten und klarer Aussprache.
Wer das Grundsatzprogramm liest, der weiß, was diese Partei so einzigartig macht
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Sven Spaar
Bundesparteivorsitzender

Arbeit und Soziales:
Sachleistungen statt Geldleistungen für Asylsuchende:
Wir wollen, dass Asylsuchende weiterhin gut versorgt werden, sehen aber die
bisherigen Beiträge als ungerecht im Vergleich zu manchen Rentenbeiträgen, für die
Rentner ihr ganzes Leben gearbeitet haben. Deshalb wollen wir Asylsuchenden keine
Geldbeträge zur Sicherung ihres Unterhalts geben, sondern setzten stattdessen auf
einheitliche Sachleistungen, um die Kosten zu minimieren.

Kinder noch individueller fördern.:
Unter dem Motto „Schule öffnet sich“ holen wir externe Fachkräfte in die Schulen.
Schulpsychologen und Sozialpädagogen sollen übergreifend zusammenarbeiten. Wir
möchten die Teams stärken für Schulsozialarbeit. Unser Ziel ist, dass nicht jeder
Schüler das Gleiche bekommt, sondern das, was er wirklich braucht.

Steuerliche Entlastung für Familien:
Die AfD fordert eine enorme Entlastung von Familien, welche den Erhalt unserer
Gesellschaft überhaupt erst ermöglichen. Wir wollen deshalb ein Familiensplitting
einführen, was es Eltern erlaubt, ihre Steuerlast zu verteilen und somit zu einer
geringeren Steuerlast führt. Auch wollen wir Familien mit Kindern beim Erwerb
eines Eigenwohnheimes unterstützen. Durch zinslose Darlehen, Freibeiträge und
einer Senkung der Grunderwerbssteuer für Familien soll der Traum vom Eigenheim
für jede Familie realisierbar sein. Auch eine Erhöhung des Kindergeldes auf ca. 265
Euro halten wir für angebracht.

Rente:
Für uns ist klar, dass in einer Leistungsgesellschaft der Lebensabend von einem
Menschen, der über 30 Jahre gearbeitet hat, sich nicht nur ums Überleben, sondern
ums Genießen drehen soll. Wir fordern deshalb eine Erhöhung der Rente für
Menschen, die über 30 Jahre gearbeitet haben und zusammen mit dem Lebenspartner
weniger als 2000 Euro monatlich erhalten. Auch wollen wir, dass Jahre, in denen ein
Elternteil aufgrund der Kindeserziehung nicht arbeiten konnte, zu den Rentenjahren
dazurechnen. Paare, die mehr als zwei Kinder erzogen haben und deren Rente unter
2000 Euro liegt, wollen wir durch die Berücksichtigung von familiären Umständen
bei der Rente stärker finanziell unterstützen, da sie die Grundlagen für unsere
zukünftige Gesellschaft legen.

Kindergeld ins Ausland stoppen:
Es kann nicht sein, dass der deutsche Staat jährlich Kindergeld an Eltern auszahlt, die
keine Steuern in Deutschland bezahlen und deren Wohnsitz gar nicht mehr in
Deutschland ist. Wir fordern deshalb die Beendigung der Auszahlung von Kindergeld
an Familien, in denen beide Elternteile in einem anderen Staat Steuern bezahlen und
somit unsere Sozialbeiträge ausnutzen.

Pflege fördern:
Die Grundlage für unsere gesundheitliche Versorgung bilden Pflegekräfte und
Krankenschwestern, weshalb wir eine bessere Bezahlung und eine Entlastung dieser
Grundpfeiler unserer Gesellschaft fordern. Durch gezielte Anwerbung von Schülern

und Studenten wollen wir mehr Pflegekräfte für unser System gewinnen und so eine
Entlastung aller ermöglichen. Auch soll durch bessere Bezahlung und öffentliche
Anerkennung die soziale Stellung von Pflegekräften verbessert werden.

Für eine soziale, aber leistungsorientierte
Gesellschaf

Außen und Europa

Für ein Europa mit Zukunft

Stärkung FRONTEX

Wir brauchen Sicherheit in Deutschland. Um diese Sicherheit zu gewährleisten
brauchen wir unter anderem sichere europäische Außengrenzen, diese erreichen wir
durch guten Grenzschutz. Die Grenzschutzorganisation FRONTEX sichert unseren
inneren Schutz. Es ist Aufgabe nationaler und europäischer Sicherheit, FRONTEX zu
unterstützen.

Bekenntnis zur USA und zur NATO
Die USA sind unser wichtigster Partner im Kriegsfall. Deswegen fordert die AfD die
Stärkung Diplomatischer sowie militärischer Partnerschaften zwischen Deutschland
und den USA. Wir bekennen uns zur NATO. Die NATO ist ein wichtiges
Kriegsbündnis, welches uns im Kriegsfall als wichtigstes Bündnis unterstützt.

Damit wir weiterhin in einem starken Deutschland
und einem geeinten Europa leben können.

Justiz und Verbraucherschutz

„Kuscheljustiz“ abschaffen → härtere Strafen
Es ist kein haltbarer Zustand, dass in einem Rechtsstaat Mörder, Vergewaltiger,
Totschläger teils mit Bewährung oder sehr niedrigen Haftstrafen davonkommen.
Deswegen fordern wir härtere Bestrafungen bei Mord, Vergewaltigung und
Kindesmissbrauch.

Falsche Vergewaltigungsvorwürfe
Im Nachhinein als falsch erwiesene Vergewaltigungsvorwürfe sollten mit gleicher
Härte bestraft werden, wie Vergewaltigung.

Abtreibungen
Die AfD betont den Wert des Lebens. Wir fordern deswegen, dass Abtreibungen in
der Regel verboten sein sollten. Fälle die als Ausnahme gelten sind
Vergewaltigungen, Inzest oder wenn das Leben der Mutter in Gefahr sein sollte

Legalisierung von Drogen
Drogen sollten keineswegs ausnahmslos legalisiert werden. Drogen zu erwerben
sollte weiterhin so schwer wie möglich gemacht werden.

Inneres

Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen
Wir fordern den Ausbau der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen. Das
Sicherheitsgefühl der Bevölkerung soll so gegeben sein. Auch werden wir damit
Kleinkriminalität wie bspw. Taschendiebstähle verhindern können oder die
Aufklärungsrate erhöhen können.

Polizeipräsenz erhöhen
Klar ist, Videoüberwachung ist nicht die einzige Maßnahme um Kriminalität
vorzubeugen. Wir wollen die Polizeipräsenz stark erhöhen. Damit wollen wir
ebenfalls das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung gewährleisten aber auch
Kriminalität präventiv vorbeugen. Um die erhöhte Polizeipräsenz allerdings zu
realisieren, müssen wir weitere 50.000 Arbeitsplätze schaffen, auch um die Polizei zu
stärken.

Abschiebungen
Ausreisepflichtige Menschen abzuschieben ist nichts anderes, als geltendes Recht
umzusetzen und die Innere Sicherheit zu gewährleisten. Deswegen fordert die AfD
die tatsächliche Durchführung von Abschiebungen. Auch wollen wir die Ausweisung
für straffällig gewordenen Ausländern erleichtern.

Rücknahme der Staatsbürgerschaft
Wir fordern die Rücknahme der Staatsbürgerschaft von Ausländern, die häufig
kriminell aufgefallen sind, in Clans aktiv sind oder einer Terrororganisation
zuzuordnen sind. Wir begründen dies damit, dass wir nicht für solche Menschen
verantwortlich sein wollen.

Direkte Demokratie
Wir fordern die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene, nach
Schweizer Vorbild. Allgemein wollen wir Direkte Demokratie fördern. Bürger
sollten direkten Einfluss auf ihr alltägliches Leben haben.

Doppelte Staatsbürgerschaft
Die AfD lehnt die doppelte Staatsbürgerschaft ab. Teils leben die Menschen gar nicht
mehr in Deutschland, kassieren trotzdem unsere Sozialleistungen. Unsere Forderung:
man soll sich für ein Land entscheiden!

Extremismus bekämpfen.
Wir erteilen politischem Extremismus von links und rechts eine klare Absage. Wir
müssen aber noch viel stärker agieren: Wir beziehen künftig die Landeszentrale für
politische Bildungsarbeit in den Kampf gegen Extremisten gerade in den neuen
Medien ein. Sie soll eine Strategie für mehr Objektivität in sozialen Medien und
gegen digitale Hassprediger entwickeln.

Für ein sicheres und starkes Deutschland!

Verteidigung

NATO-Ziele
Die AfD fordert, dass endlich 2% des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für die
Verteidigung ausgegeben werden. Unser Militär ist faktisch nicht verteidigungsfähig.
Wir brauchen eine starke Armee mit funktionierender Ausrüstung!

Wiedereinführung der Wehrpflicht
Um die Personalsorgen der Bundeswehr zu beseitigen, fordern wir die
Wiedereinführung der Wehrpflicht für alle männlichen Staatsbürger über 18. Männer,
dürfen mit Begründung auch zum Zivildienst antreten. Für alle weiblichen
Staatsbürger gilt Zivildienstpflicht.

Zukunft der Bundeswehr
Um die Zukunft der Bundeswehr zu gewährleisten fordern wir, dass der Dienst für
unser Land gewürdigt wird und das Ansehen der Soldaten erhöht wird. Des Weiteren
sollen Soldaten besser bezahlt werden.

Bundeswehr statt Bundes...Wer?

Wirtschaft

Euro beibehalten
Auch wenn der EURO einige Krisen durchmachen musste, halten wir ihn
grundsätzlich für eine sinnvolle Einführung. Wir können so in einigen Ländern
bezahlen, ohne dass wir das Geld wechseln müssen.

Wir schaffen Modernität durch Digitalisierung
Die Digitalisierung verändert alles. Deutschland soll Gewinner der Digitalisierung
sein. Dafür werden wir bei Forschung, Wirtschaft, Verwaltung und Infrastruktur
massiv in die digitale Zukunft investieren. Durch Bildungs- und
Weiterbildungsangebote für Jung und Alt werden wir digitale Kompetenzen
vermitteln und dafür sorgen, dass jedermann an der Digitalisierung teilhaben kann.
Mit uns wird Deutschland zum Vorreiter der digitalen Transformation und zu einem
der führenden Digital-Länder Europas. „Made in Deutschland” ist digital.

Verkehr und Infrastruktur

Verbesserung der Infrastruktur
Verbesserung der Infrastruktur in ländlichen, Gebieten sowie in den neuen
Bundesländern. Es kann nicht sein, dass mehrere Jahrzehnte nach der
Wiedervereinigung der Osten immer noch nicht gleich dem Westen ist. Um auch die
Attraktivität des Ostens für Unternehmen wiederherzustellen, wollen wir die
Infrastruktur in ländlichen Gebieten und in den neuen Bundesländern verbessern.

Hilfefrist von 10 Minuten
Niemand sollte mehr als 10 Minuten auf den Rettungsdienst warten. Dafür möchte
die AfD Rettungsstationen auf dem Land erbauen, so wollen wir Leben retten.

Senkung der Grund- und Erwerbssteuer
Wir wollen das Eigentum fördern. Wir wollen, dass sich Familien den Traum des
Eigenheimes erfüllen können. Dafür müssen wir die Grunderwerbssteuer senken.

Bürokratie abbauen
Damit wir schnelles bauen ermöglichen können, müssen wir die Bürokratie in dieser
Branche abbauen. Dies ist elementar wichtig, damit Projekte die in der
Vergangenheit viel Steuergeld gekostet haben, sich in Zukunft nicht wiederholen.

Mehr Bauland
Die Mietpreise steigen. Damit wir wohnen möglich machen, fordert die AfD dass,
mehr Bauland, vor allem in Städten zur Verfügung gestellt wird.

Den ÖPNV ausbauen und Strukturen vereinheitlichen
Wir brauchen einen besseren ÖPNV. Wir wollen einen einheitlichen ÖPNV Tarif in
ganz Deutschland mit einem einheitlichen Ticket und flächendeckenden
Verbundstrukturen mit der Möglichkeit zur Ticketbestellung auf einen Blick und
Klick.

Umwelt und Landwirtschaft

Flächen schonen.
Wir setzen auf Anreize statt auf Verbote. Verbote und starre Flächengrenzen sind der
falsche Weg. Dies geht nur zu Lasten der kommunalen Selbstverwaltung sowie der
Bürgerentscheidung vor Ort und schafft neue Bürokratie. Nach dem Motto „Innen

statt Außen“ weiten wir stattdessen Städtebauförderung und Dorferneuerung aus und
revitalisieren Ortskerne. Das belebt unsere Innenstädte und Dörfer.

Wir schützen unsere Umwelt und setzen auf unsere Landwirtschaft
Der nachhaltige Umgang mit der Natur und eine erfolgreiche wirtschaftliche
Entwicklung sind keine Gegensätze. Die intakte Umwelt und unsere bäuerliche
Landwirtschaft sind Deutschlands Schatz. Innovative Landwirtschaft und familiäre
Betriebe müssen entlastet werden und brauchen attraktive Rahmenbedingungen.
Unser Weg lautet: Wir erhalten die Landschaft, bewahren die Schöpfung und stärken
die bäuerliche Kultur im Land.

Stärkung von Kleinbauern
Bauern sichern unser täglich Brot. Wir möchten sie unterstützen. Vor allem aber
wollen wir Kleinbauern/Familienbetriebe unterstützen, damit sie weiterhin
produzieren können.

Das Auto

Das Auto wollen wir weiterhin als primäres Fortbewegungsmittel der Bürger
ansehen. Das Auto ist einer der besten Errungenschaften der letzten Jahrhunderte und
ist für die meisten das Alltägliche Fortbewegungsmittel. Ein Verbot wäre eine
unbegründete Einschränkung des freien Lebens.

Deutsche Entsiegelungsprämie einführen.
Jeder Quadratmeter, der dauerhaft entsiegelt wird, wird finanziell gefördert. Dies
bedeutet Durchlässigkeit für Wasser und Pflanzen und mehr biologische Vielfalt.

Ablehnung eines Tempolimits

Wir stellen uns klar gegen das Tempolimit. Wir gehören zu den letzten Ländern der
Welt, die kein Tempolimit eingeführt haben, dies soll weiterhin so bleiben. Niemand
wird gezwungen schnell zu fahren! Es sollte zur Freiheit eines jeden gehören, zu
entscheiden, wie schnell er fahren darf! Deutschland gehört auch ohne Tempolimit
zu den sichersten Straßen Europas.

Straßennetz ausbauen
Wir wollen das Auto weiter fördern. Deswegen fordert die AfD, dass weiterhin
Straßen gebaut und saniert werden.

Damit wir weiterhin deutschen Strom, deutsche
Nahrung und deutsche Natur genießen können!

Gesundheit

Ärztliche Versorgung auf dem Land

In ländlichen Gebieten muss die ärztliche Versorgung sichergestellt und verbessert
werden. Dafür fordern wir eine „Landarztquote“ und eine bessere Bezahlung von
Ärzten auf dem Land.

Nieder mit dem Pflegenotstand
Jeder deutscher muss das Recht haben sich eine Pflegekraft leisten zu können und
eine zu erhalten. Pflegekräfte machen jeden Tag einen unbezahlbaren Job. Wir
müssen sie unterstützen. Deswegen fordert die AfD eine bessere Ausbildung, eine
bessere Bezahlung, sowie mehr Ansehen innerhalb der Gesellschaft.

Krankenhäuser
Wir müssen sicherstellen, dass alle Krankenhäuser gleich ausgerüstet sind. Dafür
müssen wir einige Krankenhäuser schließen, sodass in jeder Stadt (je nach
Einwohner) nur noch ein bis zwei Krankenhäuser stehen. So können wir eine bessere
Ausrüstung, sowie eine bessere Versorgung der Patienten gewährleisten.

Bildung und Forschung

Das Gymnasium ist nicht die neue Volksschule!

Gymnasien sollten nicht jeden aufnehmen. Es sollte ein strengeres Auswahlverfahren
geben, und es muss eine Anhebung des Niveaus geben. Wir sehen hier auch das
Problem mit dem Fachkräftemangel. Abiturienten gehen keiner Ausbildung nach, sie
studieren. Wir müssen Ausbildungsberufe stärken!

Anhebung des Niveaus der Real- und Hauptschule
Real- und Hauptschulen sollten wieder als qualifizierte Berufsausbildungsgrundlage
angesehen werden. Dafür fordern wir eine Anhebung des Niveaus und eine bessere
handwerkliche Ausbildung. Hier sehen wir eine Möglichkeit, den Fachkräftemangel
im Handwerk abzubauen.

Beibehaltung des mehrgliedrigen Schulsystems
Menschen sind unterschiedlich! Auch die Lerngeschwindigkeit ist unterschiedlich.
Schüler die schneller lernen sollte unter sich sein und Schüler die langsamer unter
sich. Dies fördert eine bessere Bildung.

Digitalisierung an Schulen
Schulen sollten schon früh den Umgang mit dem Computer lehren. Des Weiteren soll
das Fach „Informatik“ in jeder Schule angeboten werden. Die traditionelle
Schreibweise mit Papier und Stift sollte aber nicht in den Hintergrund geraten.

Traditionellen Religionsunterricht beibehalten
Der Traditionelle, konfessionsabhängige Religionsunterricht (katholisch,
evangelisch) sollte beibehalten werden, um Schülern westliche, christliche und
deutsche Werte zu lehren.

Damit Deutschland wieder Bildungsstandort
Nummer 1 wird und damit deutsch sein gelehrt
wird.

Dieses Grundsatzprogramm wurde auf dem Bundesparteitag in Nürnberg am
19.12.2020 beschlossen.
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Sven Spaar
Bundesparteivorsitzender