Aufgrund den ganzen Forderungen/Skandalen werde ich ab dem heutigen Tag dem Amt des Landtagspräsidenten zurücktreten. Im Landtag NRW werde ich allerdings weiterhin bleiben, es sei denn, die Gesetze/Artikel sagen etwas anderes. Ich bedanke mich für das Vertrauen des Landtages und ich wünsche meinem Nachfolger viel Erfolg in seiner Amtsführung
Frank Michels
Journalist
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Beiträge von Frank Michels
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Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,
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Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück
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Ich berufe die 3. Sitzung nach DS 2/45 ein. Antrag auf Einberufung des Landtages | 2/45
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3. Wahlgang
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2. Wahlgang
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1. Wahlgang
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3. Wahlgang
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2. Wahlgang
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1. Wahlgang
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3. Wahlgang
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2. Wahlgang
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Wahl LTP
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TOP 1 und 10 sind gestrichen.
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2. Sitzung
2.11.2020 um 21:30
Tagesordnung (vorläufig)
Top Tätigkeit Drucksache Bezeichung Redezeit Kandidaten 1 Abstimmung - Abstimmung über die Tagesordnung ohne
Aussprache- 2 Abstimmung 2/31 Wahl des LTP ohne
AusspracheFrank
Michels3 Abstimmung 2/32 Wahl des LTVP ohne
AusspracheManuel
Neubauer4 Rede - Rede des geschäftsführenden MiniPrä ohne
Aussprache- 5 Abstimmung 2/34 Wahl des MiniPrä ohne
AuspracheMarc
Slober6 Erklärung - Vorstellung des Kabinetts ohne
Aussprache- 7 Vereidigung - Vereidigung der Landesregierung ohne
Aussprache- 8 Erklärung - Regierungserklärung des MiniPrä unbegrenzt - 9 Erklärung - Antwort auf die Regierungserklärung FDP: 9,5 Minuten
SPD: 3 Minuten
LG: 7,5 Minuten- 10 Aktuelle Stunde 2/21 Antrag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema "Inaktivität der Landesregierung" | DS 2/21 5 Minuten pro Fraktion,
KI und ZF nicht erlaubt- 11 Beratung,
Abstimmung2/12
Antrag zur Kostenfreiheit von Verhütungsmitteln für Geringverdiener*innen | DS 2/125 Minuten pro Fraktion - -
Sie haben bis heute 21:00 Zeit.
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Die erste Sonntagsumfrage von P24 wurde letzte Nacht beendet. Soeben haben wir die Ergebnisse ausgewertet. Hier sehen sie die Ergebnisse. Die FDP kommt auf 27,6% danach folgen SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen mit 17,2%. CDU/CSU und Die Linke kommen beide auf 13,8%. Die AfD würde knapp in den Bundestag mit 6,9% kommen. Die DDM würde 3,4% erreichen, somit wäre sie nicht im Bundestag. An der Umfrage haben 29 Personen Teilgenommen. Die nächste Sonntagsumfrage erscheint am Donnerstag. Wir wünschen ihnen noch einen schönen Sonntagnachmittag.
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
Drucksache 1/31
1. Wahlperiode
29.07.20
Antrag der Landesregierung
Einrichtung des NRW- Takt
Der Landtag wolle beschließen, dass in NRW im Sinne der Verkehrsoffensive der NRW- Takt eingerichtet wird. Unter NRW- Takt verstehen wir, dass jede Nahverkehrsverbindung im 30 Minuten Takt tagsüber verkehren soll. Dafür werden insgesamt Mittel in Höhe von 350 Millionen Euro bereitgestellt.
Begründung:
Damit die Verkehrswende in NRW gelingen kann, brauchen wir eine dringende Verdichtung des ÖPNV. Das Verkehrsministerium hat in einer Studie zum NRW- Takt herausgefunden, dass folgende Maßnahmen für die Einrichtung des NRW- Takt erforderlich sind. Zum einen müssen neue Triebfahrzeuge und Busse von den Streckenbetreibern erworben werden für den Erwerb neuer Triebfahrzeuge, werden aus dem NRW-Landeshaushalt 300.000.000 Euro bereitgestellt. Für die Anschaffung neuer Busse stellt die Landesregierung 50.000.000 Euro zur Verfügung. Damit die Verkehrswende in NRW gelingen kann, brauchen wir eine dringende Verdichtung des ÖPNV. Zum anderen muss die DB ihre Strecke vor allen innerhalb des Nadelöhrs Köln-Dortmund ausbauen. Dafür wird sich die Landesregierung nachhaltig für einsetzen. Bei der Realisierung des NRW-Taktes hat der wichtige ländliche Raum aufgrund des beschränkten Angebotes Vorrang. Aber auch in den Ballungsräumen soll es bereits im ersten Schritt zur Taktverdichtung kommen. Aufgrund der Vielzahl an Verbindungen haben hier aber die Verbindungen zum nächsten Knotenpunkt Vorrang.
Die Landesregierung
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LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
Drucksache 1/19
1. Wahlperiode
02.07.2020
Antrag
Der Landesregierung
Waldfläche in Nordrhein-Westfalen aufforsten.
Der Landtag wolle beschließen:
1. Das wir 400 HA unserer Wälder pro Jahr zusätzlich als Mischwald wieder aufforsten.
Begründung:
Wissenschaftliche Studien haben ergeben, dass Aufforstung der Wälder den Klimawandel verlangsamen. Wegen diesen Studien wollen wir die Wälder in Nordrhein-Westfalen aufforsten und somit den Klimawandel verlangsamen. Außerdem wollen wir private Waldbesitzer ermuntern ihre Wälder ebenfalls wieder aufzuforsten sodass wir weitere Hektar Wald im Lande entstehen.
Die Landesregierung
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Die Landesregierung reserviert DS 1/19
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Ich werde P24 im Presserat vertreten.