Paukenschlag auf der Pressekonferenz – Zerbricht die Union?
von Luca Welle
Eigentlich wollte der Bundesvorsitzende Sven Spaar bloß seinen Rücktritt ankündigen, doch mit seinen Schlussworten löste er eine Lawine der Verwunderung aus.
Nachdem am Mittag die Nachricht verbreitet wurde, dass die Wahl Spaars zum Vorsitzenden der Union nicht rechtmäßig war (wir berichteten), nutzte der Bayer die angekündigte Pressekonferenz, um mitzuteilen, dass er mit sofortiger Wirkung zurücktritt. Jedoch strebt er an, dieses Amt nach der Mitgliederbefragung wieder zu begleiten.
Ebenfalls teilte Spaar der Presse mit, wer hinter den internen Leaks steckt. Er vermutet Innenminister und Bundesvorstandsmitglied Herbert Aisinger hinter der Verbreitung. Diese Vermutung stützt sich auf ein Gespräch zwischen Aisinger und Außenminister Naugk, indem Aisinger angeblich ihm anvertraut hat, dass er die Dokumente verbreitet hat. Zur Einordnung, Naugk hat ebenfalls Ambitionen, der neue Parteivorsitzende zu werden.
Zum Abschluss der Pressekonferenz deutete Spaar etwas spektakuläres, fast unvorstellbares an. Er wolle prüfen, inwiefern die Zusammenarbeit zwischen Landesverband und Bundesverband noch möglich ist. Auf Nachfrage eines Journalisten wurde er deutlicher: Das Vertrauensverhältnis sei nach Aisingers Tat nachhaltig gestört und er werde gemeinsam mit dem Landesvorstand evaluieren, ob man weiter Teil des Bundesverbandes bleiben will.
Die Union ist noch tiefer zerstritten als angenommen. Es werden verdiente Parteimitglieder öffentlich an den Pranger gestellt, sogar ein Ende der Kooperation zwischen CDU und CSU steht im Raum. Was klar ist, es wäre der Untergang für beide. Die CDU braucht die CSU, die CSU die CDU. Eine vergleichbare Situation gab es in der 75-jährigen Parteigeschichte noch nie. Und auch wenn Außenminister Naugk, der stellvertretend für die Unionsminister sprach, die Koalition im Bund als nicht gefährdet ansieht, ist das Scheitern der Regierung näher als erwartet. Denn sollte Spaar den angestrebten Ministerposten nicht erhalten, steht es ihm als Vorsitzender der Union offen, den Vertrag aufzukündigen. Und dies würde Deutschland in eine neue Krise reißen.