Im ersten richtigen Beitrag der Neuen Sicht möchte ich über ein wichtiges Thema sprechen, ein Thema das uns alle betrifft, die Feinde der Demokratie und wer sie wirklich sind. In den vergangenen Wochen wurden in Zusammenhang hiermit viel über die Ereignisse im NRW Landtag gesprochen, aber auch zu anderen Situationen fallen diese oder ähnliche Begriffe immer häufiger, die Beschwerde beim Presserat von Sven Spaar zum Beispiel, nahm Sönke Wolff zum Anlass einen Text über die dadurch bedrohte presse- und Meinungsfreiheit zu schreiben. Zum Landtag NRW: Ja, eine Sitzung erst einen Tag vorher anzukündigen ist nicht gerade eine Glanzleistung und ja, auch über die moralische Entscheidung eine Sitzung weiter zu führen die keine offensichtliche Beschluss fähigkeit mehr hat lässt sich streiten, nun könnte man wie es die FDP und in letzter Zeit auch immer mehr andere tun und Linksgrün als antidemokraten abtun und die Sache dabei belassen, doch so einfach ist das nicht. Tim timmen hatte eindeutig die Möglichkeit der Sitzung komplett beizuwohnen, trotzdem tat er es nicht. Vielleicht weil er das ansetzen generell als für falsch hielt und so der bewusste Versuch den Landtag Beschlussunfähig zu machen für ihn nur richtig erschien? Aber wäre das moralisch nicht auch wieder schwierig? Tatsächlich lief auch die MP Wahl nach Verfassungsmäßigen Grundsätzen ab. Sind die Linken nun Demokratie Feinde? Oder vielleicht die FDP, durch vorsätzliches fehlen? Als zweites genanntes Beispiel erwähnte ich oben Sven spaar und den Kurier. Zweifellos hätte Spaar erst mit Sönke Wollf persönlich sprechen sollen und zweifellos sollten Artikel nicht wegen soetwas gelöscht werden, doch trotzdem handelt es sich bei der Beschwerde des CSU Vorsitzenden um Beschwerde aufgrund eines einfachen Fehlers, jeder Mensch macht, wie Wollf es selbst schreibt, Fehler, aber ist die Beschwerde über diese ein Angriff auf die Meinungsfreiheit? Im Brief an den Presserat geht es schließlich nicht um die für gegen in gerichteten aussagen sondern schlicht um einen Fehler, darüber wer denn Parteitag einberufen hat. Warum er damit direkt zum Presserat gegangen ist kann ich mir zwar nicht erklären, aber macht ihn dass wirklich zu einem Feind der Meinungsfreiheit?
Niemand der oben genannten ist ein Feind der Demokratie oder der Meinungsfreiheit. Alle haben Fehler gemacht, sich unparlamentarisch verhalten, sind an der Grenze zu undemokratischen Handlungen vorbeigeschrammt, doch keiner ist in meinen Augen ein Feind der Demokratie. Anläßlich rechtsextremer aufmärsche hat unser Bundeskanzler mal gesagt, der große Unterschied zu Weimar sei das die große demokratischen Parteien zusammen gegen die antidemokraten stehen. Wir dürfen nicht zulassen dass sich das ändert. Linke, Grüne, SPD, CDU, CSU und FDP all das sind Demokratische Parteien, auch wenn sie Fehler begehen, aber wenn wir weiter machen den anderen nicht so zu sehen, wenn wir jeden unserer politischen Gegner so betiteln, werden wir die wahren Feinde der Demokratie gewinnen. Es ist schonmal passiert und in den letzten Jahren hat es wieder angefangen, eine Partei welche die grundsätze unseres Landes mit Füßen tritt würde in unseren Bundestag gewählt. Wenn die Demokraten sich untereinander so hassen wie diese, sind Antidemokraten die einzigen Gewinner. Wir müssen nicht politisch einer Meinung sein, sollten wir auch nicht, doch bei einem sollten sich alle Demokraten einig sein: Wer die wahren Feinde der Demokratie sind. Danke