von Timo Janzen & Alan Jackson
Am gestrigen Abend fand die erste Debatte vor der Bundestagswahl bei "phoenix" statt. Moderiert wurde die Show von Chefredakteur Alan Jackson, seine Gäste waren Bundeskanzler Ecca Estrellita, Innenminister Aisinger, FDP-Chef Welle, Grünen-Spitzenkandidat Wirt und Linken-Vorsitzender Helmig. Nach eineinhalb Stunden war klar, dass dieser Wahlkampf wird sehr
zerfahren werde würde. Vor allem Joseph Wirt von den Grünen musste viel Kritik von allen Seiten einstecken.
Die Show startete mit dem Thema "Inneres". Joseph Wirt forderte im Großen und Ganzen ein härteres Vorgehen gegen Extremismus, sowie die Umstellung des Strafssystems, welches von Innenminister Aisinger prompt als "Luxusgefängnis" bezeichnet wurde. Bundeskanzler Ecca Estrellita konkretisierte die Forderung Wirts nach einem härteren Vorgehen gegen Extremisten mit der Aussage, dass Rechtsextreme für Konzentrationslager verantwortlich gewesen wären. Er lobte aber auch seinen Kollegen und Innenminister Aisinger für seine Arbeit. Zu Beginn der Auftaktrede des FDP-Kanzlerkandidaten Welle ging er zuerst auf die Aussage des Bundeskanzlers ein. Er stimme zu, dass Rechtsextreme verantwortlich für die Konzentrationslager sind, die Linksextremen seien jedoch für die Gulags verantwortlich. Er fuhr fort und ging auf die zentralen Punkte der
liberalen Innenpolitik ein. Herbert Aisinger wies auf seine gute Arbeit als Innenminister hin und nahm auch nochmals Stellung zu seinen Vorrednern, vor allem Herrn Wirt und Herrn Welle. Die Runde wurde von Pascal Helmig abgeschlossen, der ebenfalls primär auf die Justiz Stellung bezog und sich für eine Reform stark machte.
Schließlich kam es dann zur ersten Frage vom Moderator, die die Gemüter erhitzte: die Frage, welche Art von Extremismus gefährlicher sei. Diese Frage entwickelte sich zu einem Zweikampf zwischen Bundeskanzler Ecca Estrellita
und Oppositionsführer Welle. Der Bundeskanzler wies auf die Motive des Links- und Rechtsextremismus hin und erntete harsche Kritik seitens seiner Gegner. Der Kanzler nannte als Motive für den Linksextremismus das Ziel der Kapitalismuskritik und das Ziel auf den Umsturz des Systems, Welle entgegnete, dass genau dies das Problem des Linksextremismus sei, welches nicht so ernst genommen würde. Bei der Frage, ob die Bundeswehr im Inland eingesetzt werden soll, formten sich zwei Lager. Auf der einen Seite die SPD, die Union und die Freidemokraten, welche den Einsatz bei einem Notstand befürworten, auf der anderen Seite Grüne und Linke, die hierbei eine Gefahr für die Demokratie sehen. Kanzler Ecca Estrellita formte ein
Gedankenspiel, bei dem die Bundeswehr bei einem Angriff auf beispielsweise ein Rathaus eingesetzt wird. Wirt sah jedoch eine Gefahr für die Demokratie, denn die Bürger hätten Angst vor der Bundeswehr, wenn diese vorm Rathaus patroulliert. Die Gegenseite konterte immer wieder mit dem Argument, dass dies ja nur im absoluten Notfall eintrete. Hier deutete sich schon an, dass die weitere Debatte ziemlich Zündstoff liefert.
Das nächste Thema war Umwelt, eingeleitet vom Grünen-Spitzenkandidat Wirt. Er ging auf die Versäumnisse der Bundesregierung ein, welche in der vergangenen Zeit gemacht wurden. Zudem fordert er einen konsequenten Kohle- und Atomausstieg bis 2030, eine Verbesserung im Bereich ÖPNV und einen Umstieg auf umweltfreundliche Elektroautos. Kanzler Ecca Estrellita präsentierte die Forderung der SPD, dass man bis 2026 aus der Kohle aussteigen will und dafür die Atomenergie länger am Netz lassen möchte. Zudem müsse man auf die Arbeitnehmer achten und eine Energiewende über den Kopf der Arbeitnehmer hinweg wäre nicht tragbar.
Innenminsiter Aisinger ging ebenfalls auf das Thema Kohleausstieg ein, vor allem ging er aber auf Konfrontationskurs mit den Grünen. Die Grünen wollen einen teuren Umstieg auf erneuerbare Energie, die die Bürger zusätzlich belastet. Ebenfalls ging Welle auf Konfrontationskurs mit den Grünen. Er ging zuerst auf die Aussage von Joseph Wirt ein, dass E-Autos umweltfreundlich seien und widerlegte diese These. Zudem nannte er das Motto der FDP in der Umweltpolitik mehrmals, und zwar Innovationen statt Verbote. Dies zog sich wie ein roter Faden durch sein Plädoyer. Immer wieder kam es zu Zwischenfragen des Grünen-
Spitzenkandidaten. Es entwickelte sich hin zu einem emotionalen Duell um das Thema "soziale Verträglichkeit", welches Welle mit den Worten "Wer kann sich denn E-Autos leisten? Ja genau, das sind die Grünen Besserverdiener" abschloss.
Dies war auch ein passender Übergang zum dritten und letzten Thema, der Sozialpolitik. Hier ging das Privatduell zwischen Wirt und Welle weiter, zusätzlich kam noch Helmig dazu. Die Leitfrage war, ob Hartz IV noch zeitgemäß sei. Die Antworten der Teilnehmer waren alle relativ identisch, dass das System veraltet sei und dringend überarbeitet werden muss.