Konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages - Neue Legislaturperiode gestartet

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Manfred Klausbrück


  • Konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages - Neue Legislaturperiode gestartet

    Berlin, der 01.11.2020, 22:00 Uhr


    Vor wenigen Augenblicken ging die konstituierende Sitzung des 2. Deutschen Bundestages zu ende. Alterspräsident Rainer Ehrlichmann eröffnete die erste Sitzung des neugewählten Parlaments um Punkt 20:30 Uhr im Berliner Reichstagsgebäude. In seiner vielgelobten Eröffnungsrede rief er zur Verteidigung der wehrhaften Demokratie und gegen Hass und Hetzte in den sozialen Medien auf. Auch machte er klar, dass es wichtig ist in einer Demokratie Minderheiten ihre Rechte zuzugestehen und diese zu verteidigen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Geschäftsordnung obligatorisch neu eingesetzt. Alle Abgeordneten stimmten einstimmig dafür.


    Zum Höhepunkt dieser Auftaktsitzung kam es anschließend bei der Wahl des Bundestagspräsidenten. Die beiden ehemaligen Bundestagspräsidenten Manfred Bunnes und Dr. Benjamin Weiß traten in einer Kampfkandidatur gegeneinander an, nachdem beide von ihrer jeweiligen Fraktion vorgeschlagen wurden. Manfred Bunnes war aber bereits vor der Sitzung schon als sicherer Sieger dieser Wahl gehandelt worden, nachdem er wohl die Unterstützung der CDU/CSU und von den Grünen gewinnen konnte. Trotz dessen reichte es weder im ersten noch im zweiten Wahlgang für eine absolute Mehrheit. Erst im dritten Wahlgang wurde Bunnes anschließend mit einer einfachen Mehrheit von 15 Stimmen gewählt. Dr. Benjamin Weiß wurde aber ebenfalls ins Präsidium gewählt. Er ist als Kandidat der SPD-Fraktion für den Bundestagsvizepräsidenten bestätigt worden. Darüber hinaus wurden ebenfalls die Abgeordneten Heinrich von Randerrath (FDP), Walter-Bodo von der Vogelweide (DIE LINKE) und Franco Dieter (Bündnis´90 Die Grünen) als Bundestagsvizepräsidenten gewählt. Die CDU/CSU sowie die DM stellten keinen Kandidaten für die Wahl auf.


    Markus Schleimer