der Bundespräsident
Rom , den 14.05.2021
Sehr geehrte Bürger:innen,
Deutschland ist ein freies Land, in welchem jeder Bürger:in seine Meinung äußern darf, auch ein Land, in welches Sie auf die Straßen gehen können und sich gemeinsam versammeln dürfen. Wo sie für Ihre Rechte und Ihre Überzeugungen einstehen, sowie gemeinsam Ihre Vorstellungen kenntlich machen. Dies steht Ihnen Dank unseres Grundgesetzes welches dies in Artikel 8 Abs.1 regelt. „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“ zu.
Das Recht der freien Meinungsäußerung regelt Artikel 5 unseres Grundgesetzes.
Jedoch heißt dieses Recht nicht, Flaggen zu verbrennen, sich antisemitisch zu verhalten und Menschen aufgrund Ihres Glaubens zu verurteilen. Wer dies tut, handelt nicht im Sinne unseres Grundgesetzes, sondern macht sich strafbar. Wir können und werden zu keinem Zeitpunkt Antisemitismus dulden. Ich verurteile die Übergriffe auf Synagogen und andere jüdischen Einrichtungen auf schärfste. Wer dies begeht, handelt nicht mehr im Rahmen unserer Werte und unserer Gesetze! Den Hass auf Juden, und Ihre Religion ist ein Angriff auf uns alle. Denn in unserem Land, in unserer Gesellschaft des Respekts, darf jeder seine Religion frei ausüben. Sie alle, egal ob Sie einer Religionsgemeinschaft angehören oder nicht, haben eine Überzeugung und haben das Recht diese auszuüben.
Dies gilt auch für unsere jüdischen Mitbürger:innen. Kein Einwohner;in der Bundesrepublik Deutschland trägt Verantwortung für die Geschehnisse in Israel.
Der Bundespräsident
Philipp Nahles
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