Satzungsbruch bei den Linksdemokraten

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Manfred Klausbrück

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    Während der Talkshow "Phoenix - Der Talk" wurde von einem Zuschauer gegenüber Finn-Luis Schmidt (LD) angemerkt, dass Kreisverbände der LD den Namen "Team Schmidt" führen müssen. Die Satzung wurde daraufhin auf der Seite der Linksdemokraten soweit geändert, dass der Name "Team Schmidt" durch "Die Linksdemokraten" geändert wurde, dazu sagte Schmidt in einem Tweet, dass dies ein Formfehler sei, der nach Absprache mit den Mitgliedern sofort behoben wurde. Nach §9 der Bundessatzung der Partei Auf Geht's! Die Linksdemokraten, darf die Satzung nur während eines Bundesparteitages geändert werden und dies bedarf auch mindestens 75% der Stimmen der Delegierten. Da der Bundesvorsitzende der Linksdemokraten keine Beweise einbringen konnte, dass die Satzungsänderung nach den Regeln der Satzung geändert wurde, ist dies ein Verstoß gegen die Satzung der Partei.




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    Links: Version vom 17.Mai.2020, 14:20 Rechts: Version vom 17.Mai.2020, 21:38