Dr. h.c. Phoenix Schmid Bürger
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Beiträge von Dr. h.c. Phoenix Schmid

    Lieber Luca,


    deinen Rückzug aus simpolitik.de mag ich zwar nicht begrüßen und gut heißen, jedoch muss ich dies akzeptieren.


    Wie das von offizieller Seite gegenüber dir abgelaufen ist, kann ich nicht einordnen, da ich selber nicht dabei war.


    Als Gründungsmitglied von simpolitik.de wünsche ich dir alles Gute für deine Zukunft und, wer weiß, vielleicht sehen wir uns ja im Bundestag.


    Mit lieben und liberalen Grüßen

    Phoenix

    Deutscher Bundestag Drucksache 4/005
    4. Wahlperiode 08.06.2021



    Antrag

    der Abgeordneten Dr. h. c. Elias von Hohenloh, Dr. h. c. Hektor von der Saale, Dr. h. c. Phoenix Schmid, Hobert Rabeck, Josef Sputnik und Fraktion der D21


    Änderung der Geschäftsordnung §7, Einführung §7a und §7b GOBT



    Der Bundestag wolle beschließen:


    1. §7 Absatz 1 GOBT soll folgendermaßen geändert werden:


    "(1) In den Sitzungen des Bundestages bildet der amtierende Präsident sowie ein/e weitere/r Schriftführer/in den Sitzungsvorstand."


    2. Ein neuer §7a soll eingefügt werden.


    "Wahl der Schriftführer

    Der Bundestag beschließt die Zahl der Schriftführer. Sie können gemeinsam auf Grund eines Vorschlages der Fraktionen gewählt werden. Bei der Festlegung der Zahl der Schriftführer und ihrer Verteilung auf die Fraktionen ist §10 zu beachten."


    3. Ein neuer §7b soll eingefügt werden.


    "Aufgaben der Schriftführer

    Die Schriftführer unterstützen den amtierenden Präsidenten. Sie haben die Rednerlisten zu führen, die Stimmen bei namentlichen Abstimmungen zu zählen und sind für das Erstellen der Stimmzettel bei geheimen Wahlen zuständig."





    Begründung:


    Die Schriftführer unterstützten seit 1949 den amtierenden Präsidenten. Mit der Einführung einer neuen Geschäftsordnung zur 1. Legislaturperiode wurde dieser Posten gestrichen. Damit ein reibungsloser Ablauf der Sitzungen ohne großes Stocken ermöglicht werden kann (gerade bei Abstimmungen, die geheim ablaufen), wollen wir diesen Job wieder einführen.





    Dr. h. c. Phoenix Schmid und Fraktion

    Wahlliste zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen


    Partei: Demokraten 21 (D21)



    Bewerber:


    Wir reichen hiermit die gemeinsame Liste der Demokraten 21 und Freien Demokratischen Partei für die Landtagswahl Nord ein:

    Listenplatz 1: Dr. h.c. Elias von Hohenloh (D21)
    Listenplatz 2: Marc Slober (FDP)
    Listenplatz 3: Hobert Rabeck (D21)



    Hiermit erkläre ich an Eides Statt, dass alle Wahlbewerber nach den Vorgaben des § 13 Abs. 3 Satz 1-3 LWahlG NRW bestimmt wurden.


    Hobert Rabeck, Landesgeneralsekretär Nord, D21


    Deutscher Bundestag Drucksache 4/004
    4. Wahlperiode 04.06.2021



    Wahlvorschlag

    der Fraktion der Demokraten 21


    Wahl eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages


    Die Fraktion der Demokraten 21 schlägt dem Deutschen Bundestag vor


    Herrn Abgeordneten Dr. h. c. Hektor von der Saale


    zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages zu wählen.



    Berlin, den 04.06.2021

    Dr. h. c. Phoenix Schmid und Fraktion

    D21 BT-Fraktion.png


    Gründung der Fraktion der Demokraten 21 in Deutschen Bundestag


    Sehr geehrte Kolleg:innen,

    Sehr geehrte Mitarbeitende der Bundestagsverwaltung,

    Sehr geehrte Landsleute,


    untenstehende Mitglieder des Bundestages geben die Gründung der Fraktion der Demokraten 21 im Deutschen Bundestag, kurz "D21", bekannt.


    in den Fraktionsvorstand wurden gewählt:

    Fraktionsvorsitz: Dr. h. c. Phoenix Schmid

    Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Dr. h. c. Hektor von der Saale

    Parlamentarischer Geschäftsführer: Josef Sputnik


    Weitere Mitglieder der Fraktion sind:

    Dr. h. c. Elias von Hohenloh

    Hobert Rabeck


    Mit kollegialen Grüßen


    Unterschrift Schwarz.png

    Dr. h. c. Phoenix Schmid

    Fraktionsvorsitz der D21-Fraktion


    Stonewall was a riot!


    Heute am 1.6 startet der "Pride Month", ein Monat, der für sehr viele Menschen von großer Bedeutung ist.


    Wo wir an den Beginn der Pride-Bewegung mit dem Aufstand von queeren Menschen am Stonewall-Inn in New York, USA im Jahr 1969 erinnern, wo viele Transpersonen und Drag Queens, sehr mehrheitlich dunkelhäutig, die damals in den USA geächtet worden sind, die in den tagelangen Straßenschlachten mit der Polizei, ihr Leben gelassen haben, vergewaltigt und/oder eingesperrt wurden.


    Im Gedenken an die Opfer, die die Stonewall-Riots gebracht haben, und im Rahmen des Pride Month haben wir uns dazu entschieden gen ganzen Juni lang die Regenbogenflagge in unser Logo zu integrieren.

    Die Demokraten 21 sind gegen Homophobie, sowie Transphobie und setzten sich für die Rechte aller ein, die auf Grund ihrer Sexualität und ihrer geschlechtlichen Identität benachteiligt werden. Gemeinsam können wir erreichen, dass alle Menschen auf Grund anderer Religion, Meinung und Sexualität nicht mehr verfolgt, gefoltert und ermordet werden.


    Gemeinsam sind wir stark!


    "Mit dem heutigen Abend enden die Wahlkampfveranstaltungen", sagt Bundesvorsitz Dr. h. c. Phoenix Schmid sichtlich zufrieden. "Die Demokraten 21 gibt es seit sechs Tagen. Was alle hier auf die Beine gestellt haben, ist unglaublich.", so Schmid weiter. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Dr. Benjamin Weiß stellt die Aktionen und Zahlen der vergangenen Tage vor: "

    1. Die Direktkandidaten-Werbekampagne und die Bundeskampagne wurde geplant und kommuniziert,
    2. 50 Plakate wurden entwickelt und nach dem Druck geteilt,
    3. fast 10 Videos und 2 Wahl
    4. ca. 20.000 Flyer wurden verteilt,
    5. 30 Veranstaltungen wurden durch die Kandidaten organisiert und durchgeführt,
    6. ca. 15.000 km sind die Kandidaten im gesamten Bundegebiet unterwegs gewesen,
    7. ca. 200 ehrenamtliche Helfer haben die Kandidaten unterstützt."


    Auch Generalsekretär Dr. h. c. Hektor von der Saale zeigt sich mit dem Erreichten zufrieden. Er dankt vor allem den Mitarbeiter:innen der Bundesgeschäftsstelle, allen freiwilligen Helfer:innen sowie den Familien und Bekannten, die "ein massive Unterstützung für die Partei in den vergangen Tagen und Wochen waren. Man kann schon von einer festen Säule der Partei sprechen. Jeder Stimme morgen ist auch eine Stimme für unsere Unterstützer:innen", so von der Saale abschließend.


    "Ich wünsche mir, dass das Engagement und der Einsatz aller Kandidaten sich morgen in den Wahlergebnissen wieder spiegelt", so der Bundesvorsitzende. "Natürlich wünsche ich mir das Maximum für die Partei, die Umfrageergebnisse sehen uns eher im Mittelfeld", so Schmid, der auch weiß, dass diese Zahlen immer nur eine Momentaufnahme sind. Schmid abschließend: "Egal, wie die Wahl für uns morgen ausgeht. Wir sind gut aufgestellt. Wenn wir den Auftrag für eine Regierungsbeteiligung bekommen, werden wir ihn annehmen und mit allen Experten der Partei bestmöglich ausfüllen. Sollten wir im 4. Deutschen Bundestag auf der Oppositionsbank Platz nehmen, werden wir auch diese Aufgabe gewissenhaft übernehmen und die Regierung prüfend begleiten."


    Am gestrigen Abend nahmen Bundesgesundheitsminister Dr. h. c. Hektor von der Saale und Direktkandidat des Wahlbezirkes Sachsen Hobert Rabeck am Fachforum der Techniker-Krankenkasse Sachsen-Anhalt teil. Im Fachvortrag des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung Dr. Klaus Müllermann, wurden die Probleme des Bundeslandes skizziert, die auch auf alle anderen Bundesländer des Wahlkreises übertragbar sind: Klinikfinanzierung, Fachkräftemangel, Ärztemangel und Versorgung auf dem Land und in Ballungsräumen.


    Dr. h. c. von der Saale erklärte während der Fachdiskussion:

    "Bekanntermaßen verpflichtet das Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz den Bund, die Länder und die Kommunen, im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten eine funktions- und leistungsfähige Gesundheitsinfrastruktur zu gewährleisten. Letztere müssen daher auch eine erreichbare, das heißt wohnortnahe Versorgung mit ärztlichen Leistungen sicherstellen. Dazu brauchen sie natürlich – neben dem immer wieder angeführten Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen – volle Unterstützung durch den Gesetzgeber, also die „Politik“.


    Hobert Rabeck, NRW-Landesminister der auslaufenden Legislatur erläuterte das Wahlprogramm der Demokraten 21, indem die Finanzierung öffentlicher Kliniken zur Sicherstellung fairer Bedingungen des Personals gefordert werden. Ebenso ist eine Reform des Fallpauschalensystems längst überfällig. Dem kann der Gesundheitsexperte der Partei nur zustimmen und fügt hinzu: "Auf Bundesebene können wir Rahmenbedingungen schaffen, auch in Hinblick auf die Ausbildung von Fachkräften oder Neuordnung der Gesundheitssektoren. Hier haben Sie mit den Demokraten 21 einen Partner im Bundestag- und mit Hobert Rabeck einen Ansprechpartner im Landtag", so von der Saale im Hinblick auf die anstehende Landtagswahlen.

    Ämter und Ansprechpersonen bei den Demokraten 21

    (Stand: 10.06.2021)


    Vorstand des Bundesverbandes der Demokraten 21 (Bundesvorstand):

    Bundesvorsitz: Hobert Rabeck

    Stellvertretender Bundesvorsitzender: Josef Sputnik

    Generalsekretär des Bundesverbandes: Hektor von der Saale



    Präsidium der Demokraten 21:

    Bundesvorsitz und Generalsekretär

    Flügelsprecher des Liberalen Flügels der Demokraten 21: Julius Heppner

    Flügelsprecher des Sozialdemokratischen Flügels der Demokraten 21: Leon Reinhardt

    Vorsitzender des Landesverbundes Norddeutschland: Dr. h.c. Elias von Hohenloh

    Generalsekretär des Landesverbundes Süddeutschland: Josef Sputnik

    Der Direktkandidat der Demokraten 21 für den Wahlbezirk Sachsen, Hobert Rabeck, hat am gestrigen Mittwoch, den 26.05.2021 Wahlkampfstationen in Mecklenburg-Vorpommern gestaltet. In der Landeshauptstadt Schwerin und in Neubrandenburg stand dabei vorallem der Bürger:innendialog im Vordergrund. Mit speziellen Aktionen wurden die Passant:innen zum Mitmachen, Informieren und Mitreden eingeladen. Die gute Tasse Tee oder Kaffee ist immer im Angebot. Das Team um den Kandidaten um Listenplatz 4 zählte in den 6 Aktionsstunden ca. 150 Gespräche, 250 Flyer- und Informationsprospekte wurde verteilt und ca. 200 Bürger:innen Wunschkarten wurden ausgefüllt.


    Am maritimen Wirtschaftsstandort Wismar besuchte Rabeck die dortige Werft und kam zum einen mit Mitarbeiter:innen sowie deren Interessenvertretungen und zum anderen mit Geschäftführenden der Werft und einiger Zulieferbetriebe ins Gespräch. Sie stellten die angespannte Situation hervor, in der sich die Werften in ganz M-V befinden. "Der Konkurrenzkampf mit dem chinesischen Markt ist vor allem ein Preiskampf", so Karsten Knopfmacher, Mitglied der Geschäftsführung. Er sei sich der Problematik bewusst, die eine schlechte wirtschaftliche Lage für die Zulieferer, aber vor allem auch für die Mitarbeitenden auf den Werften bedeute- in Wismar allein sind dies 1200 Menschen.


    Habeck hob der Diskussionsrunde die Bedeutung der Maritimen Wirtschaft für das Land MV hervor. Werften gehören zum Bild der Küste, wie Leuchttürme und der Strand. "Wir stehen auf jedem Fall hinter den Werften- wissen aber auch, dass die globale Entwicklung Innovation - z.B. im Bereich der Energieträger, benötigt. Die Wissenschafts- und Innovationsstandorte werden bei der Erforschung und Entwicklung eine große Rolle spielen"; so Habeck weiter, aber "am Ende brauch es Geld- und dafür werde ich im Bundestag kämpfen. Egal auf welcher Seite- der Regierungs- oder Oppositionsbank."


    Der Abend endete mit dem Forum "Tourismusland MV" in Greifswald, dass vom Tourismusverband in Kooperation mit dem Hotel- und Gaststättenverband "DEHOGA" organisiert wurde. Dem ehemaligen geschäftsführenden Umweltminister Rabeck sind die Bedeutung und Werte der deutschen Küstenstreifen sehr wohl bewusst. Die ca. 1,5 Mio. Übernachtungsgäste besuchen dabei aber auch die Naturschutzgebiete Mecklenburgische Seenplatte, die Inseln Rügen und Usedom, sowie die Haffküste im Westen. "Wir werden dafür sorgen, dass die touristische Attraktivität erhalten bleibt"; so Rabeck. "Es müsse aber auch der Naturschutz aktiv gefördert werden. Ohne die Natur gibt es keinen Tourismus- das wäre Fatal, vor allem auch für unserer Kinder", so Rabeck abschließend.

    Wahlliste zur 4. Bundestagswahl


    Partei: Demokraten 21 (D21)



    Direktkandidaten:


    Direktkandidat für den Wahlbezirk Nordrhein-Westfalen: Dr. h. c. Elias von Hohenloh

    Direktkandidat für den Wahlbezirk Bayern: Josef Sputnik

    Direktkandidat für den Wahlbezirk Baden Württemberg: Dr. Benjamin Weiß

    Direktkandidat für den Wahlbezirk Niedersachsen: ---

    Direktkandidat für den Wahlbezirk Sachsen: Hobert Rabeck



    Liste:


    Spitzenkandidat und Listenplatz 1: Dr. h. c. Phoenix Schmid
    Listenplatz 2: Dr. Benjamin Weiß
    Listenplatz 3: Dr. h. c. Hektor von der Saale
    Listenplatz 4: Hobert Rabeck
    Listenplatz 5: Dr. h. c. Elias von Hohenloh
    Listenplatz 6: Pascal Hermann
    Listenplatz 7: Josef Sputnik



    Hiermit erkläre ich an Eides Statt, dass alle Wahlbewerber nach den Vorgaben des § 13 Abs. 3 Satz 1-3 BWahlG bestimmt wurden.


    Dr. h. c. Phoenix Schmid


    Justiz- und Verbraucherschutzpolitik

    Urheberrecht sichern, Konsumierende schützen
    Produkt- und Markenpiraterie schädigt nicht nur die Wirtschaft und ihre Innovationskraft, sondern suszeptibel durch minderwertige Ware auch die Konsumierenden. Deshalb wollen wir geistiges Eigentum schützen und das Urheberrecht sichern. Das schließt die Freiheit ein, das eigene geistige Eigentum der Allgemeinheit zur Verfügung stellen zu können.



    Stärkung der Justiz
    Die unabhängige Justiz ist das Rückgrat unseres Rechtsstaats. Sie schützt die Bürger vor Willkür und Machtmissbrauch und sorgt dafür, dass jeder zu seinem Recht kommt. Lange Verfahrensdauern vereiteln die zügige Wiederherstellung des Rechtsfriedens, deshalb wollen wir die Leistungsfähigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften erhalten und wo nötig verbessern.



    Terrorismus in den Sicherheitsbehörden stärker bekämpfen
    Die 19 Polizeien sowie die restlichen Sicherheitsbehörden stehen für unseren Schutz und den Erhalt der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ein. Wir setzen uns dafür ein, dass bei einem Verdachtsfall einer terroristischen Vereinigung innerhalb einer oder mehrerer der Sicherheitsbehörden die Generalbundesanwaltschaft Ermittlungen aufnehmen kann.