Guten Tag Herr
Bundestagspräsident,
Sie haben das Amt ja in einer
schwierigen Zeit übernommen. Wie war das für sie?
Guten Tag Herr Shiota, ich habe das Amt nach bzw. während der Regierungskrise übernommen: der ehemalige Bundeskanzler Lykopoulos hat das Parlament und die Politik in Deutschland gespalten und negativ beeinflusst. Der Deutsche Bundestag war ohne Vorsitzenden, da der vorherige Präsident zugunsten der Regierung auf das Amt des BTP verzichtet um Verteidigungsminister zu werden. Ich habe mich mit einer knappen Mehrheit gegen Finn-Luis Schmidt durchgesetzt und den Bundestag wieder in die Arbeitsfähigkeit zurück geführt und wieder auf den Weg gebracht, für das deutsche Volk zu kämpfen.
Für mich ist es natürlich eine erhole Ehre als Vorsitzender dieses hohen Hauses fungieren zu dürfen und ich bedanke mich bei jedem, der mich in dieser Position akzeptiert.
Was wünschen Sie sich zukünftig für die Arbeit im Bundestag?
Ich wünsche mir bessere Mitarbeit der für die Verwaltung und Planung der Sitzung zuständigen Gremien sowie eine bessere und ausgeglichenere Debattenkultur. Im deutschen Bundestag ist es die Aufgabe der Abgeordneten zum Wohle des Volkes zu streiten und zu debattieren, das sieht man hier leider dann doch immer seltener.
Jetzt fällt eine Sitzung aus, weil niemand im Ältestenrat anwesend war. Das ist doch eine Schande oder schieben sie das auf den G7 Gipfel?
Selbstverständlich ist der G7 Gipfel und die enge Zusammenarbeit mit unseren internationalen Freunden von größter Bedeutung für uns und die Bundesrepublik Deutschland. Aber dennoch dürfen die ganz grundlegenden Vorgänge unserer nationalen Politik nicht mit Füßen getreten werden oder außer Acht gelassen werden. Wir sind für diese Bundesrepublik verantwortlich und dieser Aufgabe, die uns die Wählerinnen und Wähler übertragen haben, müssen wir unbedingt nachkommen.
Wenn sie könnten was würden sie an der Geschäftsordnung des Bundestages ändern?
Ich würde auf jeden Fall ändern, dass der Bundestagspräsident sowie die Vizepräsidenten mit einfacher Mehrheit abwählbar sind. Das gefährdet in meinen Augen die Unparteilichkeit des Vorsitzenden und es besteht dadurch die Chance, dass auf den Präsidenten oder die Vizepräsidenten dadurch Druck ausgeübt wird, was in diesem Fall und in dieser Position absolut negative Auswirkungen auf die freie Meinungsbildung in der Bundesrepublik Deutschland hätte.
Wäre eine 2/3 Mehrheit für sie eine akzeptable Lösung?
Das wäre denke ich eine akzeptable Lösung, da es dann nicht eine einfache Mehrheit wäre, die in den meisten Fällen alleine durch die Regierungsfraktionen schon gegeben ist, sondern es wäre ersichtlich die Abwahl ist ein Wunsch einer deutlichen Mehrheit des Hauses. Es darf nicht einer Regierungsfraktion oder einer Interessengruppe zu viel Macht gegeben werden, um eine Zensur oder einen Eingriff in die politische Meinungsbildung vorzunehmen.
Gibt es noch etwas das sie den Lesern mitteilen möchten?
Die Demokratie bei uns in der Bundesrepublik Deutschland kann sich nur durch das Engagement und die Mitarbeit jeder Bürgerin und jeden Bürgers so entfalten, dass eine ordentliche Willensbildung nach den Interessen des Volkes geschehen kann, wenn jeder von uns seinen politischen Willen kundtut und wählen geht. Sie als Bürgerinnen und Bürger dieses Landes haben eine Stimme in der Politik, nutzen Sie diese, gehen Sie wählen und zeigen Sie uns, wie Sie in diesem Land leben wollen.
Vielen Dank für das Interview
Vielen Dank für Ihre Zeit.