Beschlussempfehlung DS 1/05 | DS 1/15

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Drucksache 1/15
    1. Wahlperiode 24.06.2020



    Beschlussempfehlung

    des Ausschusses des Präsidialausschusses


    zum dem Gesetzentwurf...

    - Drucksache 1/05


    Name des Gesetzentwurfes

    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (LWahlG NRW) sowie der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (LV NRW)


    A. Beratungsverlauf

    Austausch der Personen

    2 Ja Stimmen

    1 Nein Stimme

    2 Enthaltungen

    B. Lösung

    Annahme mit Anmerkung: Auf Aktivität der Personen achten


    Annahme des Gesetzentwurfes mit den Stimmen der Fraktionen der FDP, SPD gegen die Stimmen der Fraktion der Linken mit Enthaltung der Fraktion die Linke


    C. Alternativen

    keine


    D. Kosten

    Siehe Anlage des Gesetzentwurfes.


    Beschlussempfehlung

    Der Landtag wolle beschließen,

    den Gesetzentwurf anzunehmen


    Düsseldorf, den 24.06.2020


    Der Präsidialausschuss

    Robin Grimm

    Einmal editiert, zuletzt von Graf Baldur von und zu Zahl ()

  • Graf Baldur von und zu Zahl

    Hat das Label Angenommen hinzugefügt.