Unregelmäßigkeiten bei der Aufstellung der LD-Liste zur Bundestagswahl

Düsseldorf - Bei der Aufstellung der Liste der Linksdemokraten zur ersten Bundestagswahl ist es zu Unregelmäßigkeiten gekommen. Generalsekretär Benno Jansen bestätigte dem phoenix gegenüber, dass sich bis Donnerstag Mittag keine Kandidaten für die Liste gefunden hatten. Um 15:30 Uhr wurde dann eine Mitgliederversammlung für 17:30 Uhr einberufen, um über die Liste zu beschließen. Die in der Satzung vorgeschriebene Ladungsfrist konnte damit nicht eingehalten werden. Zur Wahl standen nach Auskunft des Generalsekretärs alle "aktiven Mitglieder" der Partei, auch wenn keiner von ihnen bewusst kandidiert hat. Jedes Mitglied hatte bei der Versammlung drei Stimmen. Auf der Versammlung anwesend waren lediglich vier der insgesamt 16 Mitglieder. Die gewählten Mitglieder haben, soweit es dem Generalsekretär bekannt ist, alle ihre Kandidatur bestätigt. Die Linksdemokraten kommen nach der Sprengung der Parteizentrale damit weiterhin nicht zur Ruhe. Erneut scheint der Bundesvorstand sich nicht an die Satzung der Partei zu halten. Der Bundeswahlleiter zeigte sich über diese "Missstände" überrascht. Sie haben jedoch keine Auswirkung auf die Zulassung der Liste, da die Partei unter Eid die Richtigkeit der Angaben bestätigt habe, so Bundeswahlleiter Lobi. Ein Verstoß gegen eine Parteisatzung liege nicht in seinem Aufgabenbereich. In der Vergangenheit waren Wahllisten bereits aufgrund von Unregelmäßigkeiten abgelehnt worden. Zuletzt war 2019 die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen betroffen.