Guten Abend Herr Heinemeier, möchten Sie mir ein paar Fragen beantworten?
Ja ich beantworte Ihnen gerne weitere Fragen.
Wie bewerten Sie die derzeitige Lage des Niedersächsischen Landtages?
Hier kann ich wohl kaum etwas positives vermelden. Die Bilanz von Rot-Rot ist ernüchternd: 1 eingebrachter Antrag, keine Landesregierung, eine boykottierte Sitzung. Wir müssen dringend an unserer Politik arbeiten.
Wie bewerten Sie die Oppositionsarbeit der CDU und könnten Sie sich eine Zusammenarbeit zwischen SPD und CDU in Niedersachsen vorstellen?
Eine Zusammenarbeit der SPD mit der CDU halte ich derzeit für unrealistisch. Beiderseits gibt es große Vorbehalte, die wohl nur enden werden, sollte der Ministerpräsident seine entscheidende Position in der SPD verlieren. Die CDU absolut gute Oppositionsarbeit. Obwohl die Ansichten von Sozialisten und Konservativen naturgemäß anders sind, gibt es wenig zu kritisieren. Die Unionsabgeordneten arbeiten fleißig an Anträgen und hinterfragen die Regierung, wo es geht, was eine zentrale Aufgabe der Opposition ist.
Arbeiten Sie und die Fraktion der Linken derzeit an Drucksachen?
Ich persönlich arbeite an einem Gesetz, welches die Freizeitgestaltung von Minderjährigen aus einkommensschwachen Familien verbessern soll. Zudem möchte ich einen Änderungsantrag zum Schuldigitalisierungsantrag der CDU einreichen. Weitere Aktivitäten in meiner Fraktion sind mir derzeit nicht bekannt.
Wie stehen Sie zu einer möglichen Auflösung des Landtages?
Ich werde eine Auflösung des Landtages ablehnen. Diese würde nur für weitere politische Stagnation sorgen, da die SPD letztlich nur stärker werden würde, was die Situation kaum verändert.
Vielen Dank. Möchten Sie zum Abschluss noch etwas loswerden?
Auch ich bedanke mich dafür, bei Ihnen gewesen sein zu dürfen. Vorerst sollte alles gesagt sein. Melden Sie sich bei weiteren Fragen gerne bei mir.