Guten Tag Herr Worthmann, dürfte ich Ihnen ein paar Fragen stellen?
Guten Tag Herr Gruber, selbstverständlich!
Arbeitet die CDU-Fraktion in Niedersachsen derzeit an Drucksachen?
Die Fraktion der CDU hat bereits konkrete weitere Pläne das Wahlprogramm umzusetzen. Da derzeit jedoch die Auflösung des Landtags im Raum steht, werden wir bis zur Entscheidung darüber vermutlich nicht mehr viel einreichen. Genaueres könnte aber sicher unser Fraktionsvorsitzender sagen.
Gab es Gespräche zwischen CDU und SPD oder CDU und Linke?
Wir haben mehrfach unsere Hand in Richtung SPD ausgestreckt und Gespräche angeboten. Die SPD verweigert diese Gespräche konsequent. Mit den Linken haben wir nicht genug Schnittpunkte, um ernsthaft Gespräche führen zu können. Wobei ich sagen muss, dass die Linke in Niedersachsen ein deutlich besseres Bild abgibt als die SPD.
Wie bewerten Sie die Arbeit des Ministerpräsidenten Dr. Dean von der Vogelweide?
Zuallererst möchte ich klarstellen, dass Herr von der Vogelweide seine Chance verpasst hat eine Regierung vom Landtag bestätigt zu bekommen und daher seine Arbeit noch nicht aufnehmen konnte. Seine bisherige Arbeit im Landtag ist beschämend, da nicht existent. Bis auf Sitzungen zu boykottieren und Fraktionsmitgliedern zu drohen, habe ich wenig von ihm wahrgenommen.
Wie stehen Sie zu einer möglichen Auflösung des Landtages?
Es ist eine sehr verfahrene Situation in Niedersachsen. Die Auflösung des Landtags steht, dank rot-roten Versagens, nun auf der Tagesordnung. Innerhalb der CDU-Fraktion ist noch keine abschließende Entscheidung gefallen, ob wir eine Auflösung des Landtags unterstützen, oder nicht. Es gibt für beide Seiten für und wider.
Könnten Sie sich eine CDU-Minderheitsregierung in Niedersachsen vorstellen?
Selbstverständlich. Wir stellen knapp die Hälfte der Mandate und haben gute Köpfe in der Fraktion. Auch jetzt haben wir schon Anträge durchs Parlament bekommen, ohne eine eigene Mehrheit zu haben. Es ist eben die Kunst mit guten Ideen zu überzeugen. Das können wir zweifelsfrei!
Was wäre Ihr Traum-Szenario, um die aktuelle „Krise“ in Niedersachsen zu lösen?
Es geht so oder so um Schadensbegrenzung für unser schönes Niedersachsen. Herr von der Vogelweide sollte endlich erkennen, dass er nicht in der Lage ist eine vernünftige Regierung auf die Beine zu stellen. Er ist hauptverantwortlich für die Krise und sollte den Hut nehmen. Seine kommunikative Schwäche und seine Sturheit haben uns in diese Situation gebracht. Er hat gezeigt, dass er die Demokratie mit Füßen tritt und ich fürchte er wird es wieder tun. Die SPD sollte mit einem neuen Kopf an der Spitze versuche eine Regierung zu bilden. Bis zum 19. Juli hat die SPD jetzt Zeit sich klar zu werden, was sie will. Dabei wünsche ich ihr alles Gute!
Vielen Dank.
Das Interview wurde von Wolfgang Gruber geführt.