15:55 Uhr: Die Landtagssitzung beginnt in Kürze.
Die Tagesordnung finden sie unter: Tagesordnung 5. Sitzung
Wichtige Information
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Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.
Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.
Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück
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16:07 Uhr: Der Landtagspräsident Robin Grimm eröffnet die Sitzung.
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16:12: Die Abstimmung über den Landtagsvizepräsidenten wurde eröffnet.
Zu Wahl steht Prof. Dr. Darius Grundmann
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16:16: Das Ergebnis: 4 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen
Die Abstimmung geht in den zweiten Wahlgang.
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16:22 Uhr: 2. Wahlgang: 4 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen
Die Abstimmung geht in den dritten Wahlgang.
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16:25 Uhr: 3. Wahlgang: 5 Ja Stimmen, 3 Nein Stimmen, 1Enthaltung
Spontan hat sich herausgestellt, dass der Landtagspräsident ein Bett im Plenarsaal hat
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16:26: Der 2. TOP wurde aufgerufen und Prof. Dr. med. Darius Grundmann übernimmt die Sitzungsleitung.
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16:27 Uhr: Robin Grimm übernimmt wieder die Sitzungsleitung
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16:30 Uhr: Der Landtag stimmt über den TOP ab
Das Ergebnis: 9 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen.
Der Antrag auf Ds 1/13 wird an den Präsidialausschuss überwiesen.
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16:34 Uhr: Es wird über den die Beschlussempfehlung auf Ds. 1/15 abgestimmt.
Das Ergebnis: 9 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen
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16:37 Uhr: Es wird über den 4. TOP abgestimmt. Den finden sie auf Ds. 1/16.
Das Ergebnis: 4 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen
Der Antrag wurde abgelehnt
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16:40 Uhr: Jetzt wird in der dritten Lesung auf Ds. 1/10 abgestimmt
Das Ergebnis: 4 Ja Stimmen, 3 Nein Stimmen, 1 Enthaltung.
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16:41 Uhr: Jetzt wird über die Ds. 1/17 beraten.
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16:45 Uhr: Es wird über den TOP auf Ds. 1/17 abgestimmt.
Das Ergebnis: 6 Ja Stimmen, 4 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen
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16:47 Uhr: Es wird über TOP 6 beraten.
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16:52 Uhr: Es wird über die Überweisung des TOP 6 in den Präsidialauschuss abgestimmt.
Das Ergebnis: 8 Ja Stimmen, 1 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen.
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16:52: Es wird über den TOP 7 auf Ds. 1/19 beraten.
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16:57 Uhr: Es wird über die Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Gesundheit des TOP 7 abgestimmt
Das Ergebnis: 7 Ja Stimmen, 1 Nein Stimmen, 1 Enthaltungen
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16:58 Uhr: Es wird über den TOP 8 auf Ds. 1/20 beraten.
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17:00 Uhr: Es wird über die Überweisung des TOP 8 auf Ds. 1/20 in den Ausschuss für Gemeinwesen abgestimmt.
Das Ergebnis: 8 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 0 Enthaltungen
