Digitalisierung
Du bist unterwegs, willst telefonieren und hast kein Netz? Das ist in Deutschland kein Einzelfall, sondern auf dem Land die Regel. Das Internet ist schlecht, langsam und einfach katastrophal. Wenn wir als Land geeint in Richtung Zukunft gehen wollen, müssen wir die Digitalisierung bewältigen.
Wir LINKEN möchten eine schnelle Umsetzung unserer Parteipunkte zur Digitalisierung erreichen.
Wir sagen ganz klar, dass das Internet und der Zugang dazu ein Menschenrecht ist. Das Internet ist unsere Zukunft: Ob Arztbesuche, Informationsbeschaffung, Einkäufe oder Kommunikation: Internetzugang wird bald unverzichtbar für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sein. Daher sagen wir: Das Internet muss für jeden Menschen frei zugänglich und auch Teil des Existenzminimums sein.
Außerdem fordern wir, die LINKE, ein großes Investitionspaket:
- Flächendeckender 4G-Ausbau deutschlandweit, Beseitigung aller Funklöcher bis 2022
- Deutschlandweiter Glasfaserausbau bis 2023
- Bundesweite Meldestelle für Funklöcher
Wir möchten, dass schnell und in ganz Deutschland, egal ob Land, Vorstadt oder Stadt, gutes Internet verfügbar sein wird.
Außerdem möchten wir die Digitalisierung auch viel stärker an die deutschen Schulen bringen. Daher möchten wir bis 2024 alle rund 45.000 Schulen in Deutschland mit Geldern im Wert von insgesamt 22 Milliarden Euro papierfrei und vollkommen digital gestalten.
Außerdem fordern wir kostenlose und regelmäßige Fortbildungen aller Lehrer.
Das Internet soll sicher sein. Dies soll aber nicht von der Bundeswehr und Geheimdiensten übernommen werden. Die Überwachungstechnologien dürfen außerdem nicht exportiert werden. Wir sagen ganz klar nein zum BND-Überwachungsgesetz. Dieses werden wir aufheben.
Jede*r Mitarbeiter*in soll Privatsphäre haben. Daher verbieten wir die Überwachung von Angestellten durch Videoaufzeichnungen, Detektive, E-Mail-Verläufe und sonstige Methoden.
Wir werden viel härtere und konsequente Strafen gegen Unternehmen einführen, welche die Daten ihrer Kund*innen missbrauchen.
Außerdem möchten wir, dass alle öffentliche Plätze mit kostenfreiem WLAN ausgestattet werden.
Durch diese konsequenten Maßnahmen möchten wir Deutschland nach vorne bringen, wir möchten das Land endlich in der Zukunft willkommen heißen und alle Fehler, die in der Digitalisierungspolitik bekannen wurden, verbessern.