von Luca Welle
Berlin - Rund eineinhalb Wochen nach der geplatzten gelb-schwarzen Bundesregierung gibt es in Deutschland noch immer keine Regierung, jedoch laufen die Verhandlungen zu einer Großen Koalition auf Hochtouren. Wir haben mit dem SPD-Parteichef Dante Matteo Ecca Estrellita und CDU-Generalsekretär Jens Worthmann gesprochen.
Zum aktuellen Stand der Verhandlungen sind beide Seiten sehr zufrieden. Laut Ecca Estrellita seien nur noch letzte Details zu klären. Worthmann wurde schon etwas genauer und sagte, dass er optimistisch sei, dass am Sonntag ein fertiger Vertrag vorhanden ist und man einen Bundeskanzler wählen könne. Auf die Frage, wer denn diesen Posten besetzten könnte, gaben beide Koalitionäre keine Angaben, jedoch fügte Worthmann hinzu, dass es sehr unwahrscheinlich sei, dass die CDU den Kanzler stelle, weil die SPD ein besseres Ergebnis bei der Wahl eingefahren hat. Inhaltlich gaben Worthmann und Ecca Estrellita auch noch keine genaueren Informationen preis. Als Schwerpunkte der Koalition nannte der SPD-Chef die Bereiche Soziales, Außenpolitik und die Wirtschaftspolitik. Worthmann gab an, dass es ihm wichtig sei, dass die Handschrift der CDU zu erkennen sei, vor allem in Themen wie Finanzen und Innenpolitik. Keine Angaben machen die beiden auf die Frage, welches Thema man als Koalition zuerst angepackt werden soll. Es müssen zuerst die Verhandlungen abgeschlossen werden und ein Kanzler gewählt werden.
Wie es für die geplante Koalition weitergeht, wird sich in den kommenden Tagen zeigen. Beide Partner sind sehr optimistisch, aber offensichtlich gibt es noch einiges zu klären. Vor allem das Thema Personal wird die Verhandlungspartner noch eine Weile beschäftigen, denn hier scheint noch nichts geklärt zu sein. Auch die Verteilung der Ministerien muss noch abschließend geklärt werden. Hier bahnt sich am meisten Konfliktpotential an. Denn sowohl SPD, als auch CDU sehen vor allem das Innenministerium als essenziell für die Partei. Worthmann liegt dieses Ministerium sehr am Herzen und Ecca Estrellita würde es am liebsten auch selbst als Minister übernehmen. Aus dieser Aussage erschließt sich ebenfalls, dass er wohl nicht als Bundeskanzler infrage kommt, denn er teilte ebenso mit, dass es neben ihm noch einen anderen geeigneten Kandidaten in der Partei gibt. Dieser würde das Innenministerium übernehmen, wenn Ecca Estrellita Kanzler werden sollte.
Es bleibt spannend, ob am Sonntag die Regierung steht, ob die letzten Details geklärt werden und die Koalitionsverträge von beiden Parteien abgesegnet sind. Wenn ja, hat Deutschland die Regierungskrise überwunden und die Regierung kann die Arbeit aufnehmen.