von Luca Welle
Berlin - Dieses Wochenende ist eines der spannendsten in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Parteitage der Koalitionäre sollen den geplanten Koalitionsvertrag absegnen und heute steht die zweite Kanzlerwahl an. Nachdem Rainer Ehrlichmann (FDP) im ersten Wahlgang gescheitert war und die Union kurze Zeit später die Koalition beendete, handelten SPD und Union fast in Rekordzeit einen Koalitionsvertrag aus. Ich habe mich mit dem designierten Kanzler getroffen und über seine zukünftig Aufgabe gesprochen.
„Ich habe es sehr warm aufgenommen“, antwortete der designierte Kanzler Dante Matteo Ecca Estrellita (SPD) auf die Frage, was seine Reaktion war, als feststand, dass er Deutschland in Zukunft politisch als Bundeskanzler führen soll. Weiter sagte er, dass er damals als SPD-Chef angetreten sei, um seine Partei in die Richtung zu führen, wo sie heute steht. Sein Ziel sei immer das Kanzleramt gewesen und dies nicht als Kanzleramtschef, sondern als Bundeskanzler.
Inneres und Soziales, laut CDU-Generalsekretär Jens Worthmann die Hauptpunkte der Großen Koalition, sollen die Regierungszeit prägen. Man will mehr Personal für die Bundespolizei und die 36-Stunden-Woche einführen. „Es geht vor allem um Gleichberechtigung“, sagte der SPD-Vorsitzende zu den weiteren Punkten des Koalitionsvertrages. Man wolle die unfaire Behandlung im Adoptionsrecht abschaffen, eine Kindergrundsicherung sei geplant, sen Familien solle das Leben deutlich vereinfacht werden und man wolle weitere Projekte angehen, die den Bürgern ein besseres Leben bescheren sollen. Auch die Verteilung der Ministerien sei aus SPD Sicht sehr gelungen. Die SPD wird die Leitung der Ressorts Arbeit und Soziales, Infrastruktur, Bildung und Umwelt sowie Verteidigung übernehmen. Alles Felder, in der die Sozialdemokratie ihre Stärken ausspielen könne.
Es bleibt aber fraglich, ob die SPD den Ansprüchen und der Erwartungshaltung gerecht werden kann. Es wurde noch keine Regierungsmannschaft präsentiert. Diese wird wahrscheinlich morgen erst während der Sitzung des Bundestages bekanntgegeben, falls Ecca Estrellita die Mehrheit von 16 Stimmen bekommt. In diesem Fall ist er aber sehr optimistisch, weil auch mit Abgeordneten aus den anderen Fraktionen gesprochen wurde, damit die Mehrheit noch sicherer werde. Mit Abweichlern aus den Regierungsfraktionen rechnet Ecca Estrellita nicht und es würde ihn stark wundern, wenn Abgeordnete der Union oder seiner Fraktion gegen ihn stimmen würden.
Die Koalition bleibt weiterhin optimistisch und die Abgeordneten scheinen gut eingestimmt zu sein. Sollte Ecca Estrellita in der heutigen Sitzung 16 Stimmen auf sich vereinen können, ist er neuer Bundeskanzler. Der Kanzler könnte jedoch auch mit einer relativen Mehrheit gewählt werden. Dann entscheidet der Bundespräsident, ob er den Kanzler ernennt oder ob er den Bundestag auflöst und es zu Neuwahlen kommt, was sich die Mehrheit der Befragten im Stimmungsbild (wir berichteten) wünscht. Es bleibt also abzuwarten, ob es heute Abend erneut eine Überraschung im politischen Berlin gibt oder ob wir eine Bundesregierung bekommen.