Bundesregierung geht auf Konfrontation mit China

Berlin - Bundeskanzler Dante Matteo Ecca Estrellita und Außenminister Felix Naugk haben heute auf einer Bundespressekonferenz die Ergebnisse der ersten Kabinettssitzung präsentiert. Für großes Aufsehen sorgt die geplante Anerkennung von Taiwan als Nachfolgestaat des chinesischen Kaiserreichs. Bei der Volksrepublik China wird dies sicher keine Freudensprünge auslösen. Die Regierung plant außerdem Sanktionen gegen die Volksrepublik aufgrund des Verhaltens gegen die Uiguren. Die diplomatischen Beziehungen zwischen China und der Bundesrepublik könnten deutlich abkühlen. Weitere Pläne der Regierung sind Sanktionen gegen Belarus und Maßnahmen gegen die Seidenstraße. Bürger aus Hongkong sollen den deutschen Pass erhalten können. Die Bundesregierung wolle in Europa den "Takt setzen", so Kanzler Ecca Estrellita. Dem Libanon sollen weitere Gelder zur Verfügung gestellt werden, wenn Reformen der Wirtschaft und der Demokratie angestrebt werden. Neben den außenpolitischen Fragen wurde in Aussicht gestellt, dass es eine Reform des Wahlgesetzes geben wird, das Grundgesetz soll bzgl. der Länge der Legislaturperiode angepasst werden. Der Kanzler betonte, dass SPD und CDU/CSU zwar kein Traumpaar seien, aber ein effektives Paar. Er versprach eine riesige Gesetzesnovelle. Man sei voller Tatendrang.