Vorlagen zu Drucksachen im Bundesrat

Wichtige Information

Hallo liebe Interessenten von Simpolitik,

das Projekt wurde leider 2022 eingestellt, da sich keine neuen Projektleiter gefunden haben.
Ob dieses Projekt jemals wieder aktiviert wird bleibt daher ungewiss.

Zum lesen bleibt diese Webseite vorerst bestehen.

Liebe Grüße,
Manfred Klausbrück

  • Liebe Mitglieder des Bundesrates, stellvertretende Mitglieder des Bundesrates und Mitglieder der Bundesregierung,


    im folgenden Abschnitt findet ihr die Vorlagen für die Drucksachen, die ihr in Verbindung mit der Arbeit im Bundesrates braucht.



    Antrag Allgemein



    Beschlussempfehlung von Ausschüssen



    Gesetzentwurf


    Wahlvorschlag

  • Hinweis zur Drucksachennummer:


    Im Gegensatz zu allen anderen Parlamenten verwendet der Bundesrat ein anderes System der Drucksachennummer, da es im Bundesrat keine Wahlperioden gibt.


    Die Drucksachennummer wird wie folgt gebildet:


    XXX/ MM. JJJJ
    Die eigentliche Drucksachennummer der aktuelle Monat, in dem die Drucksache ins Parlamentssekretariat gestellt wurde das aktuelle Jahr, in dem die Drucksache ins Parlamentssekretariat gestellt wurde