Schloss Bellevue, 07.01.2021
Statement von Bundespräsident Philipp Nahles zu der Situation in Washington, District of Columbia (DC), USA
"Liebe Landsleute,
was diese Nacht in Washington DC in Amerika geschehen ist, macht mich tieftraurig. Es ist die Folge, wenn Macht und Gier wichtiger, als die Belange der Menschen werden. Wenn der persönliche Stolz der Demokratie überwiegt, sowie Hass und Hetze betrieben wird. Wir durften Zeuge werden, wie ein Feind der Demokratie, der Macht ausübt, das Volk zu solchen Taten aufruft, wie staatliche Organe von seinen Anhänger*innen nicht mehr akzeptiert werden.
Liebe Landsleute, dies zeigt uns, dass unsere Demokratie nicht selbstverständlich ist und immer wieder neuen Gefahren ausgesetzt ist. Doch wir sehen auch, dass die Demokratie stärker ist als dessen Feinde. Bei all den traurigen Bildern aus Washington DC, gibt es auch ein Licht. Denn nachdem die Lage wieder unter Kontrolle gebracht wurde, haben die Abgeordneten und Senatoren Ihre Sitzung wieder aufgenommen. Dies zeigt, dass wir, die sich für unsere Demokratie stark machen, uns nicht einschüchtern lassen und bereit sind alles zu unternehmen, um diese zu verteidigen. Freiheit, Gleichheit und Frieden sind die höchsten Güter unserer Gesellschaft.
Liebe Landsleute, was wir nicht dürfen, auch beim sehn dieser Bilder ist es, Menschen zu verbieten, ihre Meinung zu sagen, das Menschen demonstrieren dürfen, denn auch die Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Gut. Auch wenn die Meinung anderer auch nicht jeden von uns gerne gefällt, diese ist zu akzeptieren. Verwenden Sie keine Gewalt, auch wenn Sie auf Gegenwind stoßen, sondern nutzen den Weg des Dialoges. Gewalt ist und wird nie eine Lösung eines Konfliktes sein, dies sieht man immer wieder, denn Gewalt führt immer dazu, dass Menschen Ihr Leben verlieren und viele Unschuldige schwere Verletzungen erleiden.
Liebe Landsleute, ich rufe Sie dazu auf, mit uns gemeinsam diese Demokratie zu verteidigen.
Ein weiterer wichtiger Punkt meiner Botschaft an Ihnen, auch wenn die Mehrheit nicht Ihre Meinung teilt und auch ein Wahlergebnis nicht zu Ihren Gunsten ausfällt, bitte ich Sie, akzeptieren Sie es, denn Sie wurde von der Mehrheit Ihrer Mitbürger*innen getroffen."