Sehr geehrte Bürger*innen,
ich bin über die aktuelle Situation der Regierungsbildung wie viele von Ihnen auch nicht zufrieden. Noch in der letzten Legislaturperiode haben alle Parteien in Gesprächen im Schloss Bellevue beteuert, dass eine Neuwahl die Situation im deutschen Bundestag verbessert und eine Regierung mit einer starken Mehrheit zustande kommen wird.
Diese Versprechungen und die Tatsache, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten noch im Deutschen Bundestag saßen, waren die Hauptgründe den deutschen Bundestag aufzulösen. J
Die Mehrheit unserer Bürger:innen und ich sind nach der Wahl mit einer großen Hoffnung in diese Legislaturperiode gestartet, dass schnell eine neue Regierung zustande kommt. Allerdings haben einige Parteien Bündnisse ausgeschlossen und legen den Wert der eigenen Interesse höher als die des Staates. Dies ist nicht in dem Interesse der Bürger:innen. Sie sind aufgefordert Verantwortung für unserer Bürger:innen zu übernehmen und im Sinne Ihre politischer Entscheidungen zu treffen. Dies steht auf der Aufschrift über den deutschen Bundestag, dazu sind die Abgeordneten:innen verpflichtet. Ein Desinteresse und das höher stellen eigener Interesse als des Staates lehne ich ab. Denken Sie an Ihr Versprechen.
Um meinen Pflichten als Bundespräsident nachzukommen habe ich zwei von der Regierungsbildung unabhängige Personen gebeten, zwischen den Parteien zu verhandeln, um ein Lösung der Kriese zur Regierungsbildung zu finden. Diese beiden Personen, sollen sowohl das linke politische Lager als auch das rechte politische Lager repräsentieren und so eine möglichst guten Ausgleich und Neutralität zu sorgen.
Zum einen habe ich meinen Vertrauten und Berater Andreas Maier gebeten diese Gespräche zu leiten. Mit seiner Parteimitgliedschaft der DM ist er keiner im Bundestag vertretenden Parteien verbunden und mit seiner Erfahrung als Abgeordneter in den vergangenen Legislaturperiode kennt er die Situation im Bundestag sehr genau.
Die andere Person ist Nicolas Arnold, er ist Mitglied der SPD, aber nicht Teil des deutschen Bundestages. Im Landtag Bayern, hat er in seiner Tätigkeit als Landtagspräsident seine Überparteilichen Qualitäten schon unter Beweis gestellt. Mit seiner Tätigkeit im Schiedsgericht der SPD hat er alle Entscheidungen nach besten Wissen und Gewissen getätigt, egal in welcher Verbindung er mit den beschuldigten Mitglieder stand.
Ich bin frohen Mutes und voller Überzeugung, dass beide Personen die festgefahrene Situation lösen werden. Ich danke Andreas Maier und Nicolas Arnold, dass Sie sich bereit erklärt haben, als Verhandler zu agieren und Ihre staatspolitische Verpflichtungen vorbildhaft ausführen.