Berlin - Die heutige Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag zeigte ein eigenartiges Bild. Die ersten drei Fragen wurden jeweils von Ministern an Minister gestellt. Schon in der laufenden Sitzung ließ Florian Schmidt (SPD) verlauten, er sei nicht nur Bundesminister, sondern auch Fraktionsvorsitzender. Selbstverständlich hat jeder Abgeordnete das Recht die Regierung öffentlich zu befragen. Es wirft jedoch ein eigenartiges Bild auf ebendiese Regierung, wenn die Minister sich gegenseitig befragen. Der Ort für Fragen zwischen Ministern sollte die Kabinettssitzung sein und nicht der Bundestag, obgleich es natürlich interessant zu sehen ist, dass die Ministerien offenbar nicht wissen, was jeweils andere Minister in ihrem Ressort machen und die Bühne der Regierungsbefragung dafür nutzen müssen, ihre Informationen zu erhalten. Bundeskanzler von der Vogelweide (Linke) bat seine Minister schon in der laufenden Sitzung diese Fragen zu unterlassen. Seine Minister ließ das unbeeindruckt, die Fragen gingen weiter. Auf Nachfrage durch Manfred Bunnes (FDP), versicherte der Kanzler, er habe seine Minister alle noch unter Kontrolle. In der Sitzung heute könnte einigen ein anderer Eindruck entstanden sein.
Von Ministern, die Minister befragen
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