Finn-Luis Schmidt wankt als Parteivorsitzender und ändert eigenmächtig die Parteisatzung

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Manfred Klausbrück

  • Berlin - Während des Phoenix Talks rund um das Thema "SPD, Grüne, Linke, LD - Wie viele linke Parteien braucht Deutschland?" äußerte sich Finn-Luis Schmidt (LD), dass er um seinen Parteivorsitz bangen müsse. Nach seinen Aussagen gäbe es einen Kandidaten, der morgen beim Parteitag gegen ihn um das Amt des Bundesvorsitzenden antrete. Schmidt selber wirkte während der Sendung inhaltlich unvorbereitet. Konkrete Unterschiede seiner Partei zur Linken konnte er nicht erläutern. Er habe bei Erstellung des Programms jedoch geprüft, wie ähnlich die Programme sich seien und deutliche Unterschiede festgestellt. Thema der Sendung war auch die geplante Kooperation mit den Linken. Schmidt behauptete in der Live-Sendung, dass der Impuls für die Gespräche über einen Freundschaftsvertrag mit den Linken von der Parteibasis kam. Ein LD-Mitglied, welches namentlich nicht genannt werden möchte, erklärte Phoenix gegenüber, dass die Basis gestern von dem Vertrag überrascht wurde. Die Aussagen von Finn-Luis Schmidt scheinen damit nicht der Wahrheit zu entsprechen, er handelte wahrscheinlich eigenmächtig. Manfred Bunnes (FDP) und Florian Schmidt (SPD) machten in der Sendung deutlich, dass es parteipolitisch keinen Sinn mache so eng zu kooperieren, aber nicht zu fusionieren. Während der Sendung kam die Bezeichnung der LD-Kreisverbände zur Sprache. Diese tragen laut Satzung den Namen "Team Schmidt". Nach der Sendung änderte Schmidt die Satzung eigenmächtig und korrigierte den Namen der Kreisverbände in "Linksdemokraten". Der Vorsitzende übergeht damit den Bundesparteitag der Linksdemokraten, die für Satzungsänderungen zuständig sind.