Pressemitteilungen des Bundeskanzleramtes

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Erklärung des Bundeskanzlers

Der Bundeskanzler bedauert die Irritationen rund um die Aussagen seines Staatssekretärs Bulcsu Velich sehr. In einem Gespräch mit dem Bundeskanzler hat Herr Velich seinen Fehler eingesehen und erkennt an, dass die von ihm getroffenen Aussagen bezüglich Ungarn und Victor Orban für ein Mitglied der deutschen Bundesregierung sehr unglücklich waren und hat sich für die Unruhe, die seine Äußerungen ausgelöst haben entschuldigt.

Herr Velich wird sich zukünftig auf seine Kernaufgaben im Bundeskanzleramt konzentrieren und darüber hinaus notwendige externe Kommunikation, differenziert und unter den Gesichtspunkten seiner Position führen. Das vereinbarten die Koalitionspartner CDU/CSU und D21 am Donnerstag. Die Arbeit in der Koaliton kann somit ohne Störung weiterlaufen. Der Bundeskanzler ist erleichtert, dass die aufgetreten Unstimmigkeiten ausgeräumt werden konnten und entschuldigt sich bei allen die aufgrund vermuteter Spannungen Sorgen um die Regierungsfähigkeit hatten.

gez. Rainer Ehrlichmann

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Erklärung des Bundeskanzlers

Am Abend erreichte den Bundeskanzler die Meldung aus Würzburg. Drei Tote und einige Schwer- und Schwerstverletze sind das Ergebis einer unmenschlichen, abscheulichen Tat in der Innenstadt von Würzburg. Der Bundeskanzler dankt den Einsatzkräften der Polizei und von Feuerwehr und Rettungsdienst für Ihren Einsatz. Nur dank der schnellen Hilfe konnten weitere Opfer verhindert werden. Die Tat gilt es nun aufzuarbeiten und die Hintergründe zu klären. Das es sich um einen Einzeltäter zu handeln scheint und die Bevölkerung keiner weiteren Gefahr ausgesetzt ist, ist die einzige positive Nachricht des Abends.

Der Bundeskanzler hat sein Mitleid gegenüber den Angehörigen der Opfer zum Ausdruck gebracht und wünscht den Verletzten gute Besserung sowie eine schnelle Genesung.

Die Genesungswünsche gehen ebenfalls an die verletzen Soldaten der Bundeswehr, die nach dem Bombenangriff heute morgen auf dem Rückflug nach Deutschland sind und dort medizinsch betreut werden.

gez. Rainer Ehrlichmann

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Bundeskanzler Ehrlichmann reist nach China

Das Bundeskanzleramt gibt bekannt, dass Bundeskanzler Rainer Ehrlichmann heute Nachmittag seine erste Auslandsreise antreten wird. Ziel des Bundeskanzlers ist China, wo er Präsident Xi Jinping, sowie verschiedene Wirtschaftsvertreter treffen wird. Bei dem Treffen wird es um die weiterhin prekäre Lage in Hongkong, die Annerkennung Taiwans durch Deutschland und um gemeinsame Wirtschaftsbeziehungen gehen. Die Rückreise ist für Freitagmittag geplant.

gez. Rainer Ehrlichmann

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Bundeskanzler Ehrlichmann aus China zurück

Das Bundeskanzleramt informiert über die Reise des Bundeskanzlers Rainer Ehrlichmann nach China. Nachdem der Bundeskanzler von Dienstag, den 29.06.2021 bis zur, aufgrund eines technischen Defektes am Flugzeug, unplanmäßigen Rückreise am Samstag, den 03.07.2021 mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und einigen Wirtschaftsvertretern der chinesischen Delegation gesprochen hatte, unterrichtete er gestern das Kabinett über die Ergebnisse der Reise und heute folgt die entsprechende Mitteilung an die Presse.

Das Gespräch mit Präsident Xi Jinping war mit einem freundlichen Empfang unserer Delegation durch die Chinesen eingeleitet worden. Gesprächsthemen am ersten Tag der Gespräche, waren direkt die planmäßigen Themen Hongkong und Taiwan. Der Bundeskanzler ermahnte die Chinesen zur Einhaltung von Vereinbarungen und die Würdigung von Demokratie- und Menschenrechten, während China Ihre Aufassung der vorliegenden Situation schilderte. Der Austausch wurde am zweiten Abend um einige Wirtschafsvertreter erweitert, mit denen Kanzler Ehrlichmann über Möglichkeiten eines Wirtschaftsabkommens zwischen EU und China diskutierte. Der dritte und letzte Tag der Reise wurde für einen Kurztrip in die Provinz Yunnan genutzt, in der mit Vertretern von ethnischen Minderheiten über ihre aktuelle Situation im Land gesprochen. Am Abend war dann die planmäßige Abreise vorgesehen, die aufgrund eines technischen Problems nicht stattfinden konnte.

Am Samstag, den 03.07.2021 gegen 21:15 Uhr landete die Ersatzmaschine am Flughafen Berlin. Der Bundeskanzler bedankt sich bei den Chinesen für die Gastfreundschaft und freut sich auf den Gegenbesuch.

gez. Rainer Ehrlichmann

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Erklärung des Bundeskanzlers

Am Abend erreichte den Bundeskanzler Rainer Ehrlichmann die Nachricht über den Tod von Präsident Moise aus Haiti. Der Präsident sei in seinem eigenen Haus durch Unbekannte erschossen worden. Bereits kurz nachdem die Nachricht das Kanzleramt erreichte gab es ein Telefonat mit Aussenminister Joseph, indem der Bundeskanzler seine Beileidsbekundungen übermittelte. Außerdem versprch Ehrlichmann Unterstützung, sollte diese benötigt werden.

In einer ersten Stellungnahme verurteilte der Bundeskanzler die Tat aufs Schärfste, sprach von einer der schwersten Stunden für Haiti und mahnte zur Vorsicht vor weiteren Anschläge auf hochrangige Politiker in dem Land, indem es seit über einem Jahr kein Parlament mehr gibt. Das Land dürfe jetzt nicht in sich zusammenbrechen, die Ordnung müsse erhalten bleiben, so der Bundeskanzler weiter.

gez. Rainer Ehrlichmann

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Erklärung des Bundeskanzlers

Die Bundesregierung hat sich am Abend zu einer Sondersitzung über den aktuellen Stand der Evakuierungen und die weiteren Maßnahmen in Afghanistan getroffen. Dabei wurde auch über die Empfehlung des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten beraten. Die Bundesregierung ist hier letztlich zu dem Schluss gekommen, dass eine Evakuierung von Menschen in großer Zahl nicht möglich ist und es daher Priorisierungslisten geben muss, auf der vorrangig weiterhin die afghanischen Ortskräfte, sowie deren Familienangehörige stehen werden. Sobald alle entsprechenden Personen das Land verlassen haben, wird sich die Bundeswehr endgültig aus dem Land zurückziehen und lediglich die weitere Situation beobachten. Eine erneute Invasion oder andere militärische Aktionen sind nicht geplant und werden auch auf absehbare Zeit nicht stattfinden. Eine Unterstützung von Gruppen, wie beispielsweise der vorgeschlagenen Gruppe von Pasha Massoud wird vorerst nicht stattfinden. Die Bundesregierung ist sich einig, dass man sich vorerst aus dem Konflikt raushalten wird, sobald die Evakuierungen abgeschlossen wurden.

Allerdings ist man sich einig, dass die Anerkennung einer möglichen Taliban-Regierung nicht stattfinden wird und man folglich auch keine weiteren Gelder nach Afghanistan geben wird. Weiterhin wird sich die Bundesregierung bemühen, sämtliche Gelder Afghanistans für die Taliban unzugänglich zu machen und sie damit zumindest indirekt zu schwächen.

Die Bundesregierung ist überzeugt, dass sich Afghanistan in Ruhe selbst finden muss. Sobald ein solcher Prozess abgeschlossen wurde, wird man die Situation neu bewerten.

gez. Rainer Ehrlichmann