Kurs der LD weiterhin unklar

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Manfred Klausbrück

  • Berlin - Dreieinhalb Wochen nach der Sprengung der LD Zentrale durch den ehemaligen Vorsitzenden Finn-Luis Schmidt, stellt sich der neue Vorsitzende Oliver Fracht den Fragen von Phoenix. Die konkrete inhaltliche Ausrichtung der Partei bleibt weiterhin offen. Die gescheiterte Ministerpräsidentenwahl und die Regierungskrise in Baden-Württemberg lässt Fracht unbeeindruckt.


    Es war ein denkwürdiger Parteitag, an dem Sie zum Vorsitzenden der Linksdemokraten gewählt wurden. Unterlagen waren vernichtet und die Partei stand vor dem nichts. Wie beurteilen Sie die derzeitige Lage der LD?


    Wenn man bedenkt, dass meine Kollegen und ich die LD wieder aufbauen mussten, wieviel Stress und Arbeit wir auf wenige Leute verteilt haben und wir unter der ständigen Beobachtung der Medien und anderer Parteien waren, denke ich, dass die LD auf einem guten Weg ist, trotz das wir in Baden-Württemberg der "Schwarze-Peter" waren.


    Wie wird sich die LD inhaltlich zur Bundestagswahl ausrichten? Welche Themen werden Ihre Schwerpunkte?

    Diese Frage kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht beantworten, da wir in Kürze einen Parteitag abhalten werden in der wir uns unter anderen auch dieser Frage stellen werden.


    Sie haben eben selber das Thema Baden-Württemberg erwähnt. Wie möchten Sie die dortige Regierungskrise überwinden?


    Wir müssen einfach eine eindeutige Mehrheit erzielen. Die FDP ist dort die stärkste Fraktion. Wir arbeiten bereits mit anderen Parteien zusammen um einen gemeinsamen Sieg zu erzielen.


    Gestern hat der FDP Kandidat für die Wahl des Ministerpräsidenten fünf Stimmen erhalten, obwohl nur vier Abgeordnete der FDP anwesend waren. Ist die Mehrheit von LD und Linke gefährdet?


    Ich denke nicht das sie gefährdet ist. Wir sehen es eher als ein Aufruf zur mehr Arbeit und höherer Leistung.


    Für die LD haben Sie sich gestern um das Amt des Ministerpräsidenten beworben, obwohl Sie laut Landesverfassung Baden-Württemberg nicht für dieses Amt wählbar sind. Warum haben Sie kandidiert?


    Es haben sich Fehler bei meinem Antrag auf mein Mandat ereignet, die sich hoffentlich in kürzester Zeit ändern.


    Die Frage zielte auf Ihr Alter ab. Gemäß Landesverfassung muss der Ministerpräsident das 35. Lebensjahr vollendet haben. Laut Ihrem selbst verfassten Wikipedia Artikel, sind Sie noch keine 35 und damit nicht wählbar. Daher nochmal die Frage, warum haben Sie kandidiert?


    Ich denke diese Frage lässt sich in verschiedenen Arten beantworten. Persönlich wollte ich damit einen Denkanstoß setzen, dass Themen wie "Alter" keine Voraussetzungen sein sollen. Dies bezüglich sprach ich auch mit Mitgliedern des Verfassungsgerichts die sich diesen Abschnitt der Landesverfassung genauer anschauen werden und darüber dann urteilen werden. Ein zweiter Grund war die Nominierung. In der Partnerschaft und Verhandlungen mit den Linken hat sich niemand dieser Berufung angesprochen gefühlt. Dabei ergriff ich die Initiative und schlug mich selbst vor, auch wenn es gegen die Landesverfassung verstöße. Jedoch bin ich der Änderung an der Landesverfassung zuversichtlich.