Guten Tag Herr Schiller,
sie haben bevor sie Bundesminister für Arbeit und Soziales geworden sind, dort bereits als Staatssekretär gearbeitet. Ihr damaliger Chef stand damals schon in der Kritik wegen Untätigkeit. Wie war die Wirklichkeit? Hat er gearbeitet und wenn ja woran oder haben andere die Arbeit gemacht?
Der BMAS a.d. Dr. Dean von der Vogelweide war stehts bemüht und arbeitete gemeinsam mit mir an einem Entwurf, der so bald wie möglich im Bundestag landen wird. Es ist wohl nicht schwer zu erkennen, dass das BMAS nicht das aktivste Ministerium war, dennoch befinde ich nicht, dass mein Kollege untätig war. Jedoch kann ich nur über die kurze Zeit Auskunft geben, in der ich StS war.
Jetzt da sie übernommen haben kommt da noch etwas vor der Wahl aus ihrem Ministerium?
Ja ich habe aktuell 2 Projekte am laufen und möchte diese definitiv noch einbringen
Möchten Sie verraten welche das sind?
Ich sitze aktuell am Mindestlohngesetz und werde in diesem Gebiet noch paar Änderungen vornehmen
Samstag ist vermutlich die letzte Sitzung vor der Wahl. In den Ausschuss bekommen sie es dann sicherlich noch. Möchten sie in der nächsten Legislaturperiode wieder das BMAS leiten?
Ich würde die Aufgabe gerne übernehmen, da ich leider sehr wenig Zeit habe in der ich dieses Amt noch bekleiden kann. Allerdings könnte ich mir auch vorstellen ein anderes Ressort zu übernehmen falls dies notwendig wäre
Für eine eventuelle Landesregierung in Bayern stehen sie also nicht oder erst nachrangig zur Verfügung?
Das ist richtig. Ich stehe nicht für eine Landesregierung in Bayern zur Verfügung. Jedoch unterstütze ich diese gerne falls Hilfe oder Rat gebraucht wird
In Bayern hat die SPD eine starke Mehrheit man könnte auch sagen eine historische Mehrheit oder wie sehen sie das?
Das Ergebnis lag weit über meinen Erwartungen. Ich bin mir sicher, dass die Bayern SPD die Erwartungen der Wähler erfüllen wird
Können Sie uns schon etwas über die Pläne der SPD in Bayern erzählen?
Die Bayern SPD befindet sich aktuell in Sondierungsgesprächen mit den beiden anderen Parteien. Sobald es nennenswerte Neuigkeiten gibt werden diese auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben.
Hat die Bayern SPD nicht 8 von 13 Sitzen und damit die alleinige Mehrheit?
Wir können die vermutlich nicht besetzen.
Gibt es noch etwas das sie den Lesern mitteilen möchten?
Ich freue mich über das Interview und hoffe, dass ich den Erwartungen der Wähler gerecht werde
Vielen dank für das Interview